Graz, am 18.04.2024
Einladung
zu den am Dienstag, dem 29. Januar 2002, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen
Stattfindende Sitzungen
13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz
13:00 Ausschuss für Infrastruktur
13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
13:00 Ausschuss für Kontrolle
13:00 Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit
13:00 Ausschuss für Wohnbau
Mag.Dr. Maximilian Weiss
Landtagsdirektor
Tagesordnung
Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz
Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz
(29. Januar 2002, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend höhere Strafen für Verstöße gegen Bestimmungen des Lebensmittel- sowie des Futtermittelgesetzes im Zusammenhang mit gentechnisch veränderten Bestandteilen.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Beschluss Nr. 90 des Steiermärkischen Landtages vom 20. März 2001 über den Antrag der Abgeordneten Riebenbauer und Rieser, betreffend Finanzierung der TSE-Schnelltests und SRM-Entsorgung.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Beschluss Nr. 89 des Steiermärkischen Landtages vom 20. März 2001 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Riebenbauer, Kaufmann, Dietrich und Hagenauer, betreffend den Ausschank von Schnäpsen in Buschenschänken.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Entwicklung eines Leitbildes "Biologische Landwirtschaft in der Steiermark".
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend eine umfassende Reform des Agrarverwaltungssystems.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Neubewertung der Landschaftspflege und Neuausrichtung des Förderungssystems.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die offensive Förderung von Spezialkulturen im Obstbau (Beerenanbau).
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Dürreschäden in der steirischen Landwirtschaft.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Beschluss Nr. 276 des Steiermärkischen Landtages vom 25. September 2001, über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Riebenbauer, Dirnberger, Gangl, Kinsky, Kaufmann und Dietrich, betreffend Dürreschäden in der Landwirtschaft - finanzielle Entschädigung aus dem Katastrophenfonds.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Infrastruktur
Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien
(29. Januar 2002, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend niveaufreie Eisenbahnkreuzung in der Gemeinde Wartberg im Mürztal.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: die Auflassung der L 289, St. Anna Straße, von km 0,0 bis 0,520 in einer Länge von 520 m.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus
(29. Januar 2002, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Rücknahme der Schließung der Holzverladestelle Mautern.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf der Beteiligung des Landes Steiermark an der Flughafen Graz Betriebsgesellschaft mbH von 25 % an die Energie Steiermark AG (ESTAG), sowie die Einräumung einer Option auf Erwerb der weiteren Landesanteile durch die Energie Steiermark AG (ESTAG) nach Erwerb der 50 % Bundesanteile durch das Land Steiermark.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Abschluss der Vereinbarung zwischen dem Bund, den Ländern und den Gemeinden über eine Verstärkung der stabilitätsorientierten Budgetpolitik (Österreichischer Stabilitätspakt 2001), die Änderung der Krankenanstaltenfinanzierung in den Haushaltsjahren 2003 und 2004, die Neufassung des Steiermärkischen Landes-Forderungsverkaufs-Gesetzes 1992 und den Grundsatzbeschluss betreffend die Einführung von Naturnutzungsabgaben.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2001 (10. Bericht für das Rechnungsjahr 2001).
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: die Bedeckung übermäßiger Ausgaben für das Jahr 2002 (1. Bericht für das Rechnungsjahr 2002).
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Kontrolle
Kontrolle
(29. Januar 2002, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Querschnittsprüfung von Bauprojekten durch den Landesrechnungshof.
Berichterstatter(in): -
1. Koreferent(in): -
2. Koreferent(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit
Gemeinden, Sicherheit, Einsatzorganisationen u. Landesverteidigung
(29. Januar 2002, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Novellierung des Steiermärkischen Gemeindeverbandsorganisationsgesetzes (GVOG 1997).
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Wohnbau
Wohnbau
(29. Januar 2002, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Wohnbauförderungsgesetz 1993 geändert wird.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
