Graz, am 18.04.2024
Einladung
zu der am Dienstag, dem 15.02.2005 um 10:00 Uhr, im Landtagssitzungssaal, Graz - Landhaus, stattfindenden 72. Landtagssitzung in der XIV.
Gesetzgebungsperiode.
Tagesordnung
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Errichtung einer Wohnbauförderungsgesellschaft (WFG).
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 1279 des Steiermärkischen Landtages vom 4. Dezember 2003 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Bittmann und Gödl, betreffend Unfallversicherung für Sportfunktionäre.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Breitbandinternet (ADSL) für alle Regionen der Steiermark.
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 1572 des Steiermärkischen Landtages vom 19. Oktober 2004 zum Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Zitz, Lechner-Sonnek und Hagenauer, betreffend Natura 2000 Gebietsausweisungen im Ennstal.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Förderung für Elektrofahrzeuge.
Regierungsvorlage
Betreff: Grundeinlösungen für das BV. "OUF Hausmannstätten" der Landesstraße B 73, Kirchbacher Straße.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend die Abschaffung der direkt gewählten Bundesvertretung der Österreichischen Hochschülerschaft.
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf der Liegenschaft Grundstück Nr. .96/15 und Teilflächen des Grundstückes 596/1 im Flächenausmaß von rd. 800 m2 der EZ 267 KG 67412 Weng um einen Kaufpreis von EUR 71.000,-- an die Ehegatten Annemarie und Franz Knappitsch, 8913 Gstatterboden Nr. 5.
Regierungsvorlage
Betreff: die Tätigkeitsberichte 2002 und 2003 der Land- und forstwirtschaftlichen Lehrlings- und Fachausbildungsstelle bei der Landeskammer für Land- und Forstwirtschaft in Steiermark.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Novellierung des Stmk. Naturschutzgesetzes.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Zweckbindung der Tabaksteuer.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Sondersteuer für Alkopops.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Maßnahmen gegen Stalking.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Kauf von Tankstellen im ländlichen Raum, Errichtung von Nahversorgungs- und Post-Service-Zentren, Öffnung von Landestankstellen.
Regierungsvorlage
Betreff: Neustrukturierung des Verkehrsverbundes, Abschluss eines neuen Grund- und Finanzierungsvertrages.
Regierungsvorlage
Betreff: Vergabe des Dienstleistungsauftrages über die landesweite Betreuung und soziale Beratung von hilfs- und schutzbedürftigen Fremden in der Steiermark gem. Art. 15a B-VG Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern an die Caritas der Diözese Graz-Seckau, Raimundgasse 16, 8010 Graz.
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf von in Kapfenberg gelegenen landeseigenen Grundstücken an die Firma Böhler Edelstahl GesmbH. um einen Pauschalkaufpreis von EUR 1,000.000,--.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Vorlage betreffend den Verkauf des landeseigenen Personalwohnhauses des LKH Fürstenfeld (1000/13060 WE-Anteile an der EZ 2491, KG 62212 Fürstenfeld, Dr. W. Taucher Str. 11, 8280 Fürstenfeld) zum Kaufpreis von EUR 260.500,-- an Werner und Andrea Brugner, 8264 Haindersdorf 50.
Regierungsvorlage
Betreff: Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens.
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz über die Fortführung des Fonds zur leistungsorientierten Finanzierung steirischer Krankenanstalten (Steiermärkisches Krankenanstalten-Finanzierungsfondsgesetz 2005).
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend stichprobenweise Überprüfung der Kosten- und Leistungsrechnung der Steirischen Landesverwaltung.
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2004 (8. Bericht für das Rechnungsjahr 2004).
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf der Liegenschaft "Bauhof Kärntner Straße", EZ 864, KG 63128 Wetzelsdorf, Grundstücksadresse Kärntner Straße 110, 110a, an die Grazer Stadtwerke AG, Andreas-Hofer-Platz 15, 8010 Graz.
Regierungsvorlage
Betreff: den Tätigkeitsbericht 2003 des Steiermärkischen Krankenanstalten-Finanzierungsfonds.
Regierungsvorlage
Betreff: den Bericht über die Förderungen im Kulturbereich im Jahr 2003 gemäß § 8 Kulturförderungsgesetz.
Regierungsvorlage
Betreff: das Diakonissenkrankenhaus Schladming, Betriebsabgangsdeckungsvereinbarung - Änderung der Abgangsrechnung bzw. Haftungsübernahme.
Regierungsvorlage
Betreff: den Bericht über die wirtschaftliche, ökologische und soziale Lage der Land- und Forstwirtschaft in der Steiermark.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Richtlinien für Holzgasanlagen.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Verhinderung der Privatisierung der Post AG
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend vollständige Weitergabe der Netztarif-Senkung an Haushaltskunden und Wirtschaft.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Sanierung der L 341 Kainacherstraße.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend "Gerichtsorganisation neu".
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Pflichtfach Gesundheitsförderung (2).
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend prüfung der Gebarung, der Organisation und der Auslastung des Landeskrankenhauses Hörgas-Enzenbach.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Gabrungsprüfung über die Förderungsmittel für die Ortserneuerung.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Vermarktung der steirischen landwirtschaftlichen Produkte unter dem Logo "Das grüne Herz Österreichs".
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Umsetzung der Empfehlungen des Landesrechnungshofes im Bereich der Förderungen für Ortserneuerung.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Bericht über die Schwerpunkte in der künftigen Kultur(förderungs)politik.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Weitergabe der Netztarifsenkung.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Richtlinien für Schulbuffets.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Breitbandinternet für alle Regionen der Steiermark.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Errichtung von Sozialmärkten.
Die Aufnahme von Nachtragstagesordnungspunkten "N" erfolgt vorbehaltlich einer Beschlussfassung gem. § 39 Abs 5 GeoLT.
Dr. Bettina Vollath
Landtagspräsidentin