Pallast - 72. Landtagssitzung am 15.02.2005

Graz, am 18.04.2024

Einladung

zu der am Dienstag, dem 15.02.2005 um 10:00 Uhr, im Landtagssitzungssaal, Graz - Landhaus, stattfindenden 72. Landtagssitzung in der XIV. Gesetzgebungsperiode.

Tagesordnung

1. Einl.Zahl 927/5

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Errichtung einer Wohnbauförderungsgesellschaft (WFG).

2. Einl.Zahl 1646/2

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 1279 des Steiermärkischen Landtages vom 4. Dezember 2003 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Bittmann und Gödl, betreffend Unfallversicherung für Sportfunktionäre.

3. Einl.Zahl 1941/3

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Breitbandinternet (ADSL) für alle Regionen der Steiermark.

4. Einl.Zahl 2025/2

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 1572 des Steiermärkischen Landtages vom 19. Oktober 2004 zum Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Zitz, Lechner-Sonnek und Hagenauer, betreffend Natura 2000 Gebietsausweisungen im Ennstal.

5. Einl.Zahl 2057/3

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Förderung für Elektrofahrzeuge.

6. Einl.Zahl 2078/1

Regierungsvorlage

Betreff: Grundeinlösungen für das BV. "OUF Hausmannstätten" der Landesstraße B 73, Kirchbacher Straße.

7. Einl.Zahl 2081/2

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend die Abschaffung der direkt gewählten Bundesvertretung der Österreichischen Hochschülerschaft.

8. Einl.Zahl 2083/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Verkauf der Liegenschaft Grundstück Nr. .96/15 und Teilflächen des Grundstückes 596/1 im Flächenausmaß von rd. 800 m2 der EZ 267 KG 67412 Weng um einen Kaufpreis von EUR 71.000,-- an die Ehegatten Annemarie und Franz Knappitsch, 8913 Gstatterboden Nr. 5.

9. Einl.Zahl 2088/1

Regierungsvorlage

Betreff: die Tätigkeitsberichte 2002 und 2003 der Land- und forstwirtschaftlichen Lehrlings- und Fachausbildungsstelle bei der Landeskammer für Land- und Forstwirtschaft in Steiermark.

10. Einl.Zahl 2090/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Novellierung des Stmk. Naturschutzgesetzes.

11. Einl.Zahl 2091/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Zweckbindung der Tabaksteuer.

12. Einl.Zahl 2092/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Sondersteuer für Alkopops.

13. Einl.Zahl 2093/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Maßnahmen gegen Stalking.

14. Einl.Zahl 2094/2

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Kauf von Tankstellen im ländlichen Raum, Errichtung von Nahversorgungs- und Post-Service-Zentren, Öffnung von Landestankstellen.

15. Einl.Zahl 2113/1

Regierungsvorlage

Betreff: Neustrukturierung des Verkehrsverbundes, Abschluss eines neuen Grund- und Finanzierungsvertrages.

16. Einl.Zahl 2114/1

Regierungsvorlage

Betreff: Vergabe des Dienstleistungsauftrages über die landesweite Betreuung und soziale Beratung von hilfs- und schutzbedürftigen Fremden in der Steiermark gem. Art. 15a B-VG Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern an die Caritas der Diözese Graz-Seckau, Raimundgasse 16, 8010 Graz.

17. Einl.Zahl 2115/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Verkauf von in Kapfenberg gelegenen landeseigenen Grundstücken an die Firma Böhler Edelstahl GesmbH. um einen Pauschalkaufpreis von EUR 1,000.000,--.

18. Einl.Zahl 2118/1

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Vorlage betreffend den Verkauf des landeseigenen Personalwohnhauses des LKH Fürstenfeld (1000/13060 WE-Anteile an der EZ 2491, KG 62212 Fürstenfeld, Dr. W. Taucher Str. 11, 8280 Fürstenfeld) zum Kaufpreis von EUR 260.500,-- an Werner und Andrea Brugner, 8264 Haindersdorf 50.

19. Einl.Zahl 2119/1

Regierungsvorlage

Betreff: Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens.

20. Einl.Zahl 2119/2

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz über die Fortführung des Fonds zur leistungsorientierten Finanzierung steirischer Krankenanstalten (Steiermärkisches Krankenanstalten-Finanzierungsfondsgesetz 2005).

21. Einl.Zahl 2123/2

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend stichprobenweise Überprüfung der Kosten- und Leistungsrechnung der Steirischen Landesverwaltung.

22. Einl.Zahl 2124/1

Regierungsvorlage

Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2004 (8. Bericht für das Rechnungsjahr 2004).

23. Einl.Zahl 2126/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Verkauf der Liegenschaft "Bauhof Kärntner Straße", EZ 864, KG 63128 Wetzelsdorf, Grundstücksadresse Kärntner Straße 110, 110a, an die Grazer Stadtwerke AG, Andreas-Hofer-Platz 15, 8010 Graz.

24. Einl.Zahl 2127/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Tätigkeitsbericht 2003 des Steiermärkischen Krankenanstalten-Finanzierungsfonds.

25. Einl.Zahl 2128/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Bericht über die Förderungen im Kulturbereich im Jahr 2003 gemäß § 8 Kulturförderungsgesetz.

26. Einl.Zahl 2129/1

Regierungsvorlage

Betreff: das Diakonissenkrankenhaus Schladming, Betriebsabgangsdeckungsvereinbarung - Änderung der Abgangsrechnung bzw. Haftungsübernahme.

27. Einl.Zahl 2130/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Bericht über die wirtschaftliche, ökologische und soziale Lage der Land- und Forstwirtschaft in der Steiermark.

28. Einl.Zahl 2131/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Richtlinien für Holzgasanlagen.

29. Einl.Zahl 2138/2

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Verhinderung der Privatisierung der Post AG

30. Einl.Zahl 2139/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend vollständige Weitergabe der Netztarif-Senkung an Haushaltskunden und Wirtschaft.

31. Einl.Zahl 2141/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Sanierung der L 341 Kainacherstraße.

32. Einl.Zahl 2144/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend "Gerichtsorganisation neu".

33. Einl.Zahl 2145/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Pflichtfach Gesundheitsförderung (2).

34. Einl.Zahl 2177/2

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend prüfung der Gebarung, der Organisation und der Auslastung des Landeskrankenhauses Hörgas-Enzenbach.

35. Einl.Zahl 2178/2

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Gabrungsprüfung über die Förderungsmittel für die Ortserneuerung.

36. Einl.Zahl 2193/1

Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)

Betreff: Vermarktung der steirischen landwirtschaftlichen Produkte unter dem Logo "Das grüne Herz Österreichs".

37. Einl.Zahl 2194/1

Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)

Betreff: Umsetzung der Empfehlungen des Landesrechnungshofes im Bereich der Förderungen für Ortserneuerung.

38. Einl.Zahl 2195/1

Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)

Betreff: Bericht über die Schwerpunkte in der künftigen Kultur(förderungs)politik.

39. Einl.Zahl 2196/1

Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)

Betreff: Weitergabe der Netztarifsenkung.

40. Einl.Zahl 2197/1

Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)

Betreff: Richtlinien für Schulbuffets.

41. Einl.Zahl 2198/1

Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)

Betreff: Breitbandinternet für alle Regionen der Steiermark.

42. Einl.Zahl 2200/1

Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)

Betreff: Errichtung von Sozialmärkten.

Die Aufnahme von Nachtragstagesordnungspunkten "N" erfolgt vorbehaltlich einer Beschlussfassung gem. § 39 Abs 5 GeoLT.

Dr. Bettina Vollath

Landtagspräsidentin

72. Landtagssitzung

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