Pallast - Ausschusstag am 14.10.2003

Graz, am 16.04.2024

Einladung

zu den am Dienstag, dem 14. Oktober 2003, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen

Stattfindende Sitzungen

13:00 Ausschuss für Europäische Integration

13:00 Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung

13:00 Ausschuss für Wohnbau

13:00 Ausschuss für Infrastruktur

13:00 Ausschuss für Kontrolle

13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten

13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

Mag.Dr. Maximilian Weiss

Landtagsdirektor

Tagesordnung

Ausschuss für Europäische Integration

Europäische Integration und entwicklungspolitische Zusammenarbeit

(14. Oktober 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 884/3

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 607 des Steiermärkischen Landtages vom 11. Juni 2002 über den selbständigen Antrag der Abgeordneten Dr. Lopatka, Dipl.-Ing. Grabner, Lafer und Lechner-Sonnek, betreffend den ersten Vierteljahresbericht 2002 über den Stand der Europäischen Integration - Bericht betreffend die Entwicklungszusammenarbeit.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1452/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Bericht über die Außenbeziehungen des Landes Steiermark in den Jahren 2000 und 2001.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 1460/1

Regierungsvorlage

Betreff: den zweiten Vierteljahresbericht 2003 über den Stand der Europäischen Integration.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

Gemeinden, Sicherheit, Einsatzorganisationen u. Landesverteidigung

(14. Oktober 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1021/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Erstellung eines Konzeptes für Reserveplanstellen bei der Exekutive.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1436/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Sicherheit in Tiefgaragen.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Generationen und Bildung

Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft

(14. Oktober 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1027/5

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 882 des Steiermärkischen Landtages vom 10. Dezember 2002 über den Antrag der Abgeordneten Halper, M. Gruber, Kröpfl, Mag. Lackner, Mag. Erlitz, D. Gruber und Böhmer, betreffend Kennzeichnungspflicht von Internet-, PC- und Konsolenspielen.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1049/3

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 761 des Steiermärkischen Landtages vom 24. September 2002 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Bleckmann und Lafer, betreffend Zuschuss des Landes bei Mehrlingsgeburten, die Anspruch auf das Kinderbetreuungsgeld des Bundes haben.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 1202/2

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 969 des Steiermärkischen Landtages vom 25. März 2003 über den Antrag der Abgeordneten Ferstl, Stöhrmann, Hammerl und Dietrich, betreffend eines bundesweit gültigen Seniorenausweises.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 1317/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend neues Modell für die DirektorInnenbestellung.

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 1429/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend die Errichtung eines Aufzuges für Behinderte in der HAK/HAS Judenburg und anderen Schulgebäuden des Bundes.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Wohnbau

Wohnbau

(14. Oktober 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1073/3

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 777 des Steiermärkischen Landtages vom 22. Oktober 2002 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Gennaro, Schleich, Schrittwieser, Dr. Bachmaier-Geltewa, Böhmer, Mag. Erlitz, Dipl.-Ing. Grabner Gross, M. Gruber, Halper, Kaufmann, Kollegger, Kröpfl, Mag. Lackner, Prattes, Dr. Reinprecht, Dr. Rieder und Stöhrmann, betreffend Arbeitsmarktsituation in der Steiermark - zu den Punkten 1. und 2. - betreffend Zinssituation im Wohnbauförderungsbereich.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1326/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Spekulationen mit Mitteln von Wohnbaugenossenschaften.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 1358/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Förderung der Solarenergie.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Infrastruktur

Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien

(14. Oktober 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1207/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Errichtung einer Ortsumfahrung Riegersburg.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1210/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend selektiver 3-spuriger Ausbau der B 68, Feldbacher Straße.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 1211/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Errichtung eines Kreisverkehrs bei der Kreuzung der B 116, Leobener Straße, mit der Viktor-Adler-Straße in Kapfenberg.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 1327/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Säumigkeit der Österreichischen Bundesregierung und der Steiermärkischen Landesregierung beim Ausbau der Pyhrn-Trasse gemäß EU-Beitrittsvertrag.

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 1336/2

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 1019 des Steiermärkischen Landtages vom 8. April 2003 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Schrittwieser, Dipl.-Ing. Grabner und Kröpfl, betreffend den Ausbau der neuen Südbahn.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Kontrolle

Kontrolle

(14. Oktober 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1346/1

Rechnungshofbericht (§ 32b GeoLT (RH))

Betreff: Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes - Raumordnung und Raumplanung, Nachtrag zum Wahrnehmungsbericht New Public Management in den Ländern, Österreichische autobahnen- und Schnellstraßen AG: Selzthaltunnel-Oströhre und stationäre palliativmedizinische Versorgung.

Berichterstatter(in): -

1. Koreferent(in): -

2. Koreferent(in): -

2. Einl.Zahl 1461/1

Rechnungshofbericht (§ 32b GeoLT (RH))

Betreff: Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes über das Bundesland Steiermark - Verwaltungsjahr 2002

Berichterstatter(in): -

1. Koreferent(in): -

2. Koreferent(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz

(14. Oktober 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1356/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Einstellung der Dotierung für die Energieberatungsstelle.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1470/1

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Bodenschutzgesetz geändert wird.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus

(14. Oktober 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1430/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Maßnahmen zur Vermeidung negativer Beeinträchtigungen durch Mobilfunksysteme.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1435/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Aufdruck von Preisen auf Arzneimittelpackungen.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 1457/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Verkauf der landeseigenen Liegenschaften EZ 60 und 61, KG 63106 Jakomini, Grundstücksadresse Radetzkystraße 1 und 3, 8010 Graz, an die Firma "Freude am Wohnen" Wohnbau-Gesellschaft m.b.H., Anzengruberstraße 3/3, 4020 Linz, und im Rahmen eines Bauherrenmodells von dieser weiter namhaft zu machender Käufer um einen Preis von EUR 2,470.000,--.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 1458/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Verkauf der landeseigenen Liegenschaft EZ 2727, GB 63125 Webling, Gst. Nr. 56, 58 und 59, mit einer Gesamtfläche von 50.964 m2 um einen Kaufpreis von EUR 5,198.328,-- an die Bietergemeinschaft Neue Heimat, Graz und Siedlungsgenossenschaft Rottenmann, 8786 Rottenmann.

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 1459/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Verkauf des landeseigenen Waldgrundstückes Nr. 4, EZ 952, KG 63114 Graz Stadt-Messendorf, mit einer Fläche von 23.188 m2 um einen Kaufpreis von EUR 77.679,-- an Fam. Eva & Manfred Kotzmuth und Sonja Grinschgl, 8042 Graz, Messendorfberg 65.

Berichterstatter(in): -

6. Einl.Zahl 1462/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Finanzbedarf des Landes Steiermark für das Kompetenznetzwerk ARGE "Luftfahrttechnologie/Verbund- und Leichtbauwerkstoffe (AAR)" gemäß Finanzierungsplan für die Jahre 2002/03 bis 2004/05.

Berichterstatter(in): -

7. Einl.Zahl 1463/1

Regierungsvorlage

Betreff: Grund- und Objekteinlösungen für das BV. "Verlegung im Zuge Ausbau HL-AG und Umfahrung Feldkirchen" der L 377, Feldkirchnerstraße.

Berichterstatter(in): -

8. Einl.Zahl 1469/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Finanzbedarf des Landes Steiermark für das K-ind-Kompetenzzentrum für umweltfreundliche Stationärmotoren gemäß Finanzierungsplan für die Jahre 2002 bis 2006.

Berichterstatter(in): -

9. Einl.Zahl 1472/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Finanzbedarf des Landes Steiermark für das Kind Kompetenzzentrum für Holz-Bau gemäß Finanzierungsplan für die Jahre 2003 bis 2006.

Berichterstatter(in): -

10. Einl.Zahl 1473/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Finanzierungsbedarf des Landes Steiermark für das K-plus-Kompetenzzentrum - Austrian Bioenergy Centre (ABC) gemäß Finanzierungsplan für die Jahre 2003 bis 2006.

Berichterstatter(in): -

11. Einl.Zahl 1475/1

Regierungsvorlage

Betreff: betreffend den Verkauf der landeseigenen Liegenschaft, EZ 265, Grundstück Nr. 576, KG 63367 Tregist, im Flächenausmaß von 2.641m2 (Bauhof Voitsberg) an die Birnstingl Immobilien GmbH, Hauptstraße 12, 8582 Rosental a.d.K. um einen Gesamtkaufpreis von EUR 175.000,--.

Berichterstatter(in): -

12. Einl.Zahl 1476/1

Regierungsvorlage

Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2003 (6. Bericht für das Rechnungsjahr 2003).

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Soziales und Kindergärten

Soziales und Kindergärten

(14. Oktober 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1453/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Sozialbericht 2001/2002.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

Gesundheit und Spitäler

(14. Oktober 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1454/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Tätigkeitsbericht 2002 des Steiermärkischen Krankenanstalten-Finanzierungsfonds.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform

(14. Oktober 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1471/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Entwurf einer Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Art. 15a B-VG, mit der die Vereinbarung über zivilrechtliche Bestimmungen betreffend den Verkehr mit Baugrundstücken geändert wird.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Ausschusstag

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