Graz, am 19.04.2024
Einladung
zu der am Dienstag, dem 25.05.2004 um 10:00 Uhr, im Landtagssitzungssaal, Graz - Landhaus, stattfindenden 56. Landtagssitzung in der XIV.
Gesetzgebungsperiode.
Tagesordnung
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Maßnahmen gegen die Bedrohung der heimischen Fischbestände.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend kostenloser drahtloser Internetzugang im öffentlichen Raum.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend die Erhaltung des Berufsschulstandortes Eibiswald.
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 1175 des Steiermärkischen Landtages vom 28. Oktober 2003 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Wiedner und List, betreffend die europaweite Vereinheitlichung der Straßenmautsysteme.
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 1209 des Steiermärkischen Landtages vom 28. Oktober 2003 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten List, Graf und Ferstl, betreffend die Berichterstattung der Steiermärkischen Landesregierung über unerledigte und in Verwirklichung begriffene Anregungen des Rechnungshofes.
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 1209 des Steiermärkischen Landtages vom 28. Oktober 2003 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten List, Graf und Ferstl, betreffend die Berichterstattung der Steiermärkischen Landesregierung über unerledigte und in Verwirklichung begriffene Anregungen des Rechnungshofes - Tätigkeitsbericht 2002 des Bundesrechungshofes.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend einer gerechten finanziellen Entlastung von PendlerInnen.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes, betreffend land- und forstwirtschaftliche Förderung, Gemeindeaufsicht, Forschungsförderung, Austria Ferngas GmbH, Steirische Ferngas AG, Rohöl-Aufsuchungs AG, RAMSAR-Konvention, Transplantationswesen, Graz - Vereinigte Bühnen, Reinhaltungsverband Leoben
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Einrichtung eines Kriseninterventionszentrums für Kinder und Jugendliche.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Beipackzettel von Medikamenten.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Einführung einer Zusatzsteuer auf Alkopops.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Anspruch auf Freifahrt für alle Berufsschüler.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Verlegung der Semesterferien in Wien und Niederösterreich 2005.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Sondersteuer auf alkoholische Mixgetränke (Alcopops).
Regierungsvorlage
Betreff: den Bodenschutzbericht 2003.
Regierungsvorlage
Betreff: Übereinkommen - Nahverkehrsmaßnahmen an den Bahnlinien der Graz-Köflacher-Eisenbahn (GKE) für die Jahre 2004-2007 für die Bezirke Graz, Graz-Umgebung, Deutschlandsberg und Voitsberg.
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf der landeseigenen Eigentumswohnung TOP 37 im Kodolitschhof 4, 8490 Bad Radkersburg (80/3438 Wohnungseigentumsanteile an EZ 417, KG 66331 Radkersburg, Kodolitschhof 1-6) an Frau Petra Sefelin, Hauptplatz 30/3, 8490 Bad Radkersburg um einen Kaufpreis von EUR 60.000,--.
Regierungsvorlage
Betreff: B 114, Trieben - Sunk, Sonderfinanzierung.
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf der landeseigenen 9/10-Miteigentumsanteils an EZ 140, KG 61076 Zeierling, im unverbürgten Ausmaß von 1.642 m2, an Dorothea Pracher und Willibald Maier, Grub 57, 8522 Groß St. Florian, um einen Kaufpreis von EUR 65.430,00.
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2004 (1. Bericht für das Rechnungsjahr 2004).
Regierungsvorlage
Betreff: den Förderungskatalog 2003.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Unterstützung der Landwirte im Zusammenhang mit dem neuen Bundestierschutzgesetz.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Novellierung des Jugendschutzgesetzes betreffend Alkopops.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: den verstärkten Vollzug des Alkoholverbotes für Jugendliche in Bezug auf Alkopops.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Änderung des Jugendschutzgesetzes.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Budgetpolitik des Landes.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Freifahrt für Lehrlinge und KrankenpflegeschülerInnen.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Kriseninterventionszentrum für Kinder und Jugendliche.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Maßnahmen gegen die Umgehung der LKW-Maut.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Maßnahmen gegen die drohende Benachteiligung der Kürbisbäuerinnen/bauern durch die EU-Agrarreform.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Bleischmelze in Schwanberg.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Erlassung einer Verordnung zum Schutz der heimischen Fischbestände.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Errichtung von kostenlosen Internetzugängen im öffentlichen Raum.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Reform der Gemeindezusammenarbeit und der Gemeindeaufsicht.
Die Aufnahme von Nachtragstagesordnungspunkten "N" erfolgt vorbehaltlich einer Beschlussfassung gem. § 39 Abs 5 GeoLT.
Dr. Bettina Vollath
Landtagspräsidentin
