Pallast - Ausschusstag am 27.03.2001

Graz, am 19.04.2024

Einladung

zu den am Dienstag, dem 27. März 2001, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen

Stattfindende Sitzungen

13:00 Ausschuss für Kontrolle

13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung

13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

13:00 Ausschuss für Infrastruktur

13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten

Mag.Dr. Maximilian Weiss

Landtagsdirektor

Tagesordnung

Ausschuss für Kontrolle

Kontrolle

(27. März 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 114/1

Rechnungshofbericht (§ 32b GeoLT (RH))

Betreff: $esc.html($document.getSubject())

Berichterstatter(in): -

1. Koreferent(in): -

2. Koreferent(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus

(27. März 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 147/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Ladenöffnungszeiten

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 153/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Beibehaltung der derzeitigen Ladenöffnungszeiten

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 188/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Ladenöffnungszeiten

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 220/1

Regierungsvorlage

Betreff: die Bedeckung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Jahr 2000. (8. Bericht für das Rechnungsjahr 2000)

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 221/1

Regierungsvorlage

Betreff: die Bedeckung außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2001 (1. Bericht für das Rechnungsjahr 2001)

Berichterstatter(in): -

6. Einl.Zahl 223/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Erwerb von Landesmietwohnungen durch darin wohnende Landesbedienstete

Berichterstatter(in): -

7. Einl.Zahl 232/1

Regierungsvorlage

Betreff: Verkauf der Liegenschaft 8950 Stainach, Dr.-Frank-Allee 266, Gerichtsbezirk Irdning, KG. 67315 Stainach, EZ. 424 im Grundflächenausmaß von 2000 m? an die Marktgemeinde Stainach zum Preis von ATS 3,500.000,--.

Berichterstatter(in): -

8. Einl.Zahl 235/1

Regierungsvorlage

Betreff: die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2001 (2. Bericht für das Rechnungsjahr 2001).

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform

(27. März 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 189/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Wählbarkeit für in Österreich erwerbstätige Personen aus anderen EU/EWR-Mitgliedsstaaten in den gesetzlichen beruflichen Interessensvertretungen und zu Betriebsräten.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 230/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Entwurf einer Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Steiermark zur Sicherung der Patientenrechte (Patientencharta).

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 231/1

Regierungsvorlage

Betreff: Landesgesetz, mit dem das Gesetz über den Schutz des steirischen Landeswappens 1979, LGBl. Nr. 8/1980, und das Gesetz über den Ehrenring des Landes Steiermark 1959, LGBl. Nr. 71 zuletzt in der Fassung LGBl.Nr. 38/1960 geändert werden.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Generationen und Bildung

Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft

(27. März 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 198/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Aufhebung des sonderpädagogischen Förderbedarfes für körper- und sinnesbehinderte Kinder nach der 4. Schulstufe.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 200/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Schaffung einer Karenzierungsmöglichkeit zur Pflege und Begleitung sterbender Angehöriger

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

Gesundheit und Spitäler

(27. März 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 201/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Einrichtung eines Blutspendeuntersuchungsfonds und einer Nabelschnurblut-Datenbank für Leukämiepatienten

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Infrastruktur

Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien

(27. März 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 203/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Ausbau der Koralmbahn/Südbahn im Abschnitt Graz Hauptbahnhof-Puntigam/Grenzgasse

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Soziales und Kindergärten

Soziales und Kindergärten

(27. März 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 207/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Anerkennung ausgebildeter KindergärtnerInnen als Kinderbetreuerinnen bzw. Tagesmütter

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Ausschusstag

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