Pallast - Ausschusstag am 11.03.2003

Graz, am 19.04.2024

Einladung

zu den am Dienstag, dem 11. März 2003, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen

Stattfindende Sitzungen

13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung

13:00 Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

13:00 Ausschuss für Europäische Integration

13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten

13:00 Ausschuss für Kultur und Sport

13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

13:00 Ausschuss für Kontrolle

13:00 Ausschuss für Infrastruktur

Mag.Dr. Maximilian Weiss

Landtagsdirektor

Tagesordnung

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus

(11. März 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 193/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Erhaltung des Finanzamtes Voitsberg.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 196/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Erhaltung des Finanzamtes Hartberg.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 264/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Erhaltung des Finanzamtes Mürzzuschlag.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 270/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Kundenservicezentren der Finanzämter.

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 293/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Erhaltung des Finanzamtes Bad Radkersburg.

Berichterstatter(in): -

6. Einl.Zahl 314/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Novellierung Lustbarkeitsabgabegesetz.

Berichterstatter(in): -

7. Einl.Zahl 835/2

Regierungsvorlage

Betreff: den Beschluss Nr. 502 des Steiermärkischen Landtages vom 12. März 2002 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Halper, Gross, M. Gruber, Mag. Lackner und Mag. Zitz, betreffend die geplante Novelle der Gewerbeordnung.

Berichterstatter(in): -

8. Einl.Zahl 969/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Erhaltung des Finanzamtes Feldbach.

Berichterstatter(in): -

9. Einl.Zahl 1026/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Zusammenlegung der Finanzämter Judenburg und Liezen.

Berichterstatter(in): -

10. Einl.Zahl 1203/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Erhöhung der Feuerschutzsteuer.

Berichterstatter(in): -

11. Einl.Zahl 1226/1

Regierungsvorlage

Betreff: Grund- und Objekteinlösungen für das BV. "Verlängerung der Gradnerstraße, Durchstich Triester Straße", der L 321, Süd Gürtelstraße.

Berichterstatter(in): -

12. Einl.Zahl 1227/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Verkauf einer landeseigenen Liegenschaft EZ 228 GB 61066 Unterlaufenegg, Grundstücksadresse Frauentaler Straße 56, 8530 Deutschlandsberg an die Firma R & L Realbesitz GmbH, Angerweg 6, 8522 Groß St. Florian, um einen Kaufpreis von EUR 228.164,66.

Berichterstatter(in): -

13. Einl.Zahl 1228/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Verkauf der landeseigenen Liegenschaften EZ 998 und EZ 900 jeweils Grundbuch 67612 Schladming im Gesamtflächenausmaß von 9.123 m2 (Parkplatz Planai-West) an die Planai-Hochwurzen-Bahnen GmbH um einen Kaufpreis von EUR 530.000,--.

Berichterstatter(in): -

14. Einl.Zahl 1231/1

Regierungsvorlage

Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2002 (11. Bericht für das Rechnungsjahr 2002).

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz

(11. März 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 789/2

Regierungsvorlage

Betreff: den Beschluss Nr. 485 des Steiermärkischen Landtages vom 5. Februar 2002 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Kaufmann, Riebenbauer, Dietrich, D. Gruber, Hagenauer, Kollegger, Gangl und List, betreffend die Änderung der Gewerbeordnung im Hinblick auf den Ausschank von Schnäpsen in Buschenschänken.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 896/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend die entsprechende finanzielle Anerkennung der Steirischen Berg- und Naturwacht.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Generationen und Bildung

Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft

(11. März 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 885/1

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Pflichtschulerhaltungsgesetz geändert wird.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1202/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend eines bundesweit gültigen Seniorenausweises.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 1204/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Maßnahmen zur Bekämpfung des Funktionalen Analphabetismus.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 1253/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Selbständiger Antrag (EZ 398/1) betreffend den selbständigen Antrag des Ausschusses für Generationen und Bildung - Umsetzung der Strategie des Gender Mainstreaming im Land Steiermark.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

Gemeinden, Sicherheit, Einsatzorganisationen u. Landesverteidigung

(11. März 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 893/3

Regierungsvorlage

Betreff: den Beschluss Nr. 704 des Steiermärkischen Landtages vom 4. Juli 2002 über den Antrag der Abgeordneten Lafer und Dr. Bleckmann, betreffend Bekämpfung der Kinderpornographie.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 926/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend ein generelles Verbot von "privaten Schusswaffen".

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform

(11. März 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 929/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Aufnahme von älteren Personen in den Landesdienst.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 957/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend einheitlicher Einkommensbegriff bei allen Beihilfen des Landes.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 1191/1

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz, über die Nachprüfung von Entscheidungen im Rahmen der Vergabe von öffentlichen Aufträgen (Stmk. Vergabe-Nachprüfungsgesetz).

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 1224/1

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz, mit dem das Landes-Gleichbehandlungsgesetz - L-GBG geändert wird.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Europäische Integration

Europäische Integration und entwicklungspolitische Zusammenarbeit

(11. März 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 940/2

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 609 des Steiermärkischen Landtages vom 11. Juni 2002 über den unselbständigen Entschließungsantrag der Abgeordneten Wiedner, Gangl, Lafer und Ing. Ober, betreffend zusätzliche Mittel für das Grenzland und zum Beschluss Nr. 663 des Steiermärkischen Landtages vom 3. Juli 2002 über den unselbständigen Entschließungsantrag der Abgeordneten Wiedner und List, betreffend Förderung des steirischen Grenzlandes.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 995/2

Regierungsvorlage

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Soziales und Kindergärten

Soziales und Kindergärten

(11. März 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 970/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Valorisierung der Einkommensgrenzen für die Zuerkennung eines Kindergartenbeihilfe und Zuschuss zum Kinderbetreuungsbeitrag für Haushalte mit mehr als zwei Kindern.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1230/1

Regierungsvorlage

Betreff: Europäisches Jahr der Behinderten 2003, Maßnahmen des Landes.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Kultur und Sport

Kultur und Sport

(11. März 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1001/3

Regierungsvorlage

Betreff: "Fördervereinbarungen zur mittelfristigen Finanzierung von Kultureinrichtungen für die Jahre 2003 bis 2005", Evaluierung der Steirischen Kulturförderung" - Kommissionsbericht und Grundsatzbeschluss.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

Gesundheit und Spitäler

(11. März 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1077/2

Regierungsvorlage

Betreff: den Beschluss Nr. 783 des Steiermärkischen Landtages vom 22. Oktober 2002 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dietrich, Rieser und Lafer, betreffend Spitalsverbund Judenburg-Knittelfeld.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1229/1

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz, mit dem ein Gesetz über den Gemeindesanitätsdienst (Stmk. Gemeindesanitätsdienstgesetz) erlassen wird und das Gesetz über die Regelung des Dienst-, Besoldungs- und Pensionsrechtes der Distriktsärzte und Landesbezirkstierärzte, ihrer Hinterbliebenen und Angehörigen geändert wird.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Kontrolle

Kontrolle

(11. März 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1177/1

Rechnungshofbericht (§ 32b GeoLT (RH))

Betreff: Bericht des Rechnungshofes gemäß Art. 1 § 8 Bezügebegrenzungsgesetz BGBl. I Nr. 64/1997 für die Jahre 2000 und 2001

Berichterstatter(in): -

1. Koreferent(in): -

2. Koreferent(in): -

2. Einl.Zahl 1257/2

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftl. Bericht betreffend den Bericht des Landesrechnungshofes, betreffend stichprobenweise Prüfung der Gebarung der Gemeinnützigen Bau- und Siedlungsgenossenschaft "Steirisches Hilfswerk für Eigenheimbau" reg. Gen.m.b.H., 8786 Rottenmann, Westrandsiedlung 312.

Berichterstatter(in): -

1. Koreferent(in): -

2. Koreferent(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Infrastruktur

Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien

(11. März 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1205/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Kreisverkehr an der B 115a zwischen Leoben und St. Peter-Freienstein.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Ausschusstag

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