Graz, am 20.04.2024
Einladung
zu den am Dienstag, dem 03. Juli 2001, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen
Stattfindende Sitzungen
13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform
13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten
13:00 Ausschuss für Infrastruktur
13:00 Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit
13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Mag.Dr. Maximilian Weiss
Landtagsdirektor
Tagesordnung
Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform
Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform
(03. Juli 2001, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz vom ......., mit dem das jeweils als Landesgesetz geltende Gehaltsgesetz, Vertragsbedienstetengesetz und Pensionsgesetz sowie das Pflegegeld-Anpassungsgesetz, das Landes-Bezügegesetz, das Landes-Reisegebühren-gesetz, das Nebengebührenzulagengesetz, das Landes-Gleichbehandlungsgesetz und das Gesetz über die Regelung des Dienst-, Besoldungs- und Pensionsrechtes der Distriktsärzte und Landesbezirkstierärzte ihrer Hinter-bliebenen und Angehörigen geändert werden (Dienstrechts-Euro-Anpassungsgesetz).
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz vom ....................., mit dem das Geländefahrzeuggesetz, das Gesetz betreffend die Wegfreiheit im Berglande, das Steiermärkische Berg- und Naturwachtgesetz 1977, das Naturhöhlengesetz, das Steiermärkische Lichtspielgesetz 1983, das Ortsbildgesetz 1977 und das Grazer Altstadterhaltungsgesetz 1980 geändert werden.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Soziales und Kindergärten
Soziales und Kindergärten
(03. Juli 2001, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz vom ........, mit dem das Steiermärkische Sozialhilfegesetz, das Steiermärkische Behindertengesetz, das Steiermärkische Pflegeheimgesetz ,das Steiermärkische Jugendschutzgesetz, das Steiermärkische Alten-, Familien- und Heimhilfegesetz und das Steiermärkische Pflegegeldgesetz geändert werden
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Infrastruktur
Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien
(03. Juli 2001, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz vom ....., mit dem die Organisation auf dem Gebiet der Elektrizitätswirtschaft im Land Steiermark geregelt wird (Steiermärkisches Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2001 - Stmk. ElWOG 2001)
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit
Gemeinden, Sicherheit, Einsatzorganisationen u. Landesverteidigung
(03. Juli 2001, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz vom .........., mit dem das Steiermärkische Feuerpolizeigesetz 1985 und das Steiermärkische Katastrophenschutzgesetz geändert werden.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus
(03. Juli 2001, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz vom ?.., mit dem das Gesetz über die Einhebung einer Landes-Lustbarkeitsabgabe, das Gesetz über die Einhebung einer Abgabe für die Ausübung des Jagdrechtes, das Steiermärkische Kurabgabegesetz 1980, das Steiermärkische Nächtigungs- und Ferienwohnungsabgabegesetz 1980, das Gesetz über die Einhebung von Verwaltungsabgaben in den Angelegenheiten der Landes- und Gemeindeverwaltung, die Steiermärkische Landesabgabenordnung, das Gesetz über die Förderung der politischen Parteien im Land Steiermark und das Gesetz über den Verzicht auf Ersatzforderungen des Landes, der Gemeinden und der Gemeindeverbände gegenüber ihren Organen geändert werden.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
