Pallast - Ausschusstag am 11.05.2004

Graz, am 16.04.2024

Einladung

zu den am Dienstag, dem 11. Mai 2004, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen

Stattfindende Sitzungen

13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung

13:00 Ausschuss für Europäische Integration

13:00 Ausschuss für Kontrolle

13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

Mag.Dr. Maximilian Weiss

Landtagsdirektor

Tagesordnung

Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz

(11. Mai 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1365/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Maßnahmen gegen die Bedrohung der heimischen Fischbestände.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1776/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Bodenschutzbericht 2003.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Generationen und Bildung

Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft

(11. Mai 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1433/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend kostenloser drahtloser Internetzugang im öffentlichen Raum.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1496/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend die Erhaltung des Berufsschulstandortes Eibiswald.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 1749/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Einführung einer Zusatzsteuer auf Alkopops.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 1758/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Sondersteuer auf alkoholische Mixgetränke (Alcopops).

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Europäische Integration

Europäische Integration und entwicklungspolitische Zusammenarbeit

(11. Mai 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1556/2

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 1175 des Steiermärkischen Landtages vom 28. Oktober 2003 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Wiedner und List, betreffend die europaweite Vereinheitlichung der Straßenmautsysteme.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Kontrolle

Kontrolle

(11. Mai 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1562/3

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 1209 des Steiermärkischen Landtages vom 28. Oktober 2003 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten List, Graf und Ferstl, betreffend die Berichterstattung der Steiermärkischen Landesregierung über unerledigte und in Verwirklichung begriffene Anregungen des Rechnungshofes.

Berichterstatter(in): -

1. Koreferent(in): -

2. Koreferent(in): -

2. Einl.Zahl 1562/4

Regierungsvorlage

Berichterstatter(in): -

1. Koreferent(in): -

2. Koreferent(in): -

3. Einl.Zahl 1737/1

Rechnungshofbericht (§ 32b GeoLT (RH))

Betreff: Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes, betreffend land- und forstwirtschaftliche Förderung, Gemeindeaufsicht, Forschungsförderung, Austria Ferngas GmbH, Steirische Ferngas AG, Rohöl-Aufsuchungs AG, RAMSAR-Konvention, Transplantationswesen, Graz - Vereinigte Bühnen, Reinhaltungsverband Leoben

Berichterstatter(in): -

1. Koreferent(in): -

2. Koreferent(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus

(11. Mai 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1722/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend einer gerechten finanziellen Entlastung von PendlerInnen.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1753/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Anspruch auf Freifahrt für alle Berufsschüler.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 1757/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Verlegung der Semesterferien in Wien und Niederösterreich 2005.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 1777/1

Regierungsvorlage

Betreff: Übereinkommen - Nahverkehrsmaßnahmen an den Bahnlinien der Graz-Köflacher-Eisenbahn (GKE) für die Jahre 2004-2007 für die Bezirke Graz, Graz-Umgebung, Deutschlandsberg und Voitsberg.

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 1778/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Verkauf der landeseigenen Eigentumswohnung TOP 37 im Kodolitschhof 4, 8490 Bad Radkersburg (80/3438 Wohnungseigentumsanteile an EZ 417, KG 66331 Radkersburg, Kodolitschhof 1-6) an Frau Petra Sefelin, Hauptplatz 30/3, 8490 Bad Radkersburg um einen Kaufpreis von EUR 60.000,--.

Berichterstatter(in): -

6. Einl.Zahl 1780/1

Regierungsvorlage

Betreff: B 114, Trieben - Sunk, Sonderfinanzierung.

Berichterstatter(in): -

7. Einl.Zahl 1781/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Verkauf der landeseigenen 9/10-Miteigentumsanteils an EZ 140, KG 61076 Zeierling, im unverbürgten Ausmaß von 1.642 m2, an Dorothea Pracher und Willibald Maier, Grub 57, 8522 Groß St. Florian, um einen Kaufpreis von EUR 65.430,00.

Berichterstatter(in): -

8. Einl.Zahl 1791/1

Regierungsvorlage

Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2004 (1. Bericht für das Rechnungsjahr 2004).

Berichterstatter(in): -

9. Einl.Zahl 1792/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Förderungskatalog 2003.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

Gesundheit und Spitäler

(11. Mai 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1747/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Einrichtung eines Kriseninterventionszentrums für Kinder und Jugendliche.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1748/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Beipackzettel von Medikamenten.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Ausschusstag

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