Pallast - 77. Landtagssitzung am 07.06.2005

Graz, am 16.04.2024

Einladung

zu der am Dienstag, dem 07.06.2005 um 10:00 Uhr, im Landtagssitzungssaal, Graz - Landhaus, stattfindenden 77. Landtagssitzung in der XIV. Gesetzgebungsperiode.

Tagesordnung

1. Einl.Zahl 1253/3

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 997 des Steiermärkischen Landtages vom 25. März 2003 über den Selbständigen Antrag der Abgeordneten Beutl, Dr. Reinprecht, Graf, Lechner-Sonnek, Böhmer, Hamedl und Dr. Rauch, betreffend Umsetzung und Strategie des Gender Mainstreaming im Land Steiermark.

2. Einl.Zahl 1389/3

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Fußball gegen Rassismus und gegen die Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung.

3. Einl.Zahl 1913/4

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Entfall des Mitversichertenanteiles bei frühgeborenen Zwillings- und Mehrlingsgeburten.

4. Einl.Zahl 2024/2

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 1571 des Steiermärkischen Landtages vom 19. Oktober 2004 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Halper und Kaufmann, betreffend Maßnahmen gegen Paratuberkulose.

5. Einl.Zahl 2058/2

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht mit EZ 1547 betreffend Gesetz, mit dem das Steiermärkische Landes-Sicherheitsgesetz gändert wird.

6. Einl.Zahl 2134/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Realisierung der 2. Hälfte der Umfahrungsstraße B 23 in der Stadt Mürzzuschlag.

7. Einl.Zahl 2136/3

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend künstliche Lichtquellen - ein unterschätztes Naturschutzproblem.

8. Einl.Zahl 2189/2

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Änderung des Veranstaltungsgesetzes.

9. Einl.Zahl 2229/2

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes, über Gebarungsprüfungen, Kostenfaktor im Schulwesen und Messe Center Graz (Reihe Steiermark 2005/3).

10. Einl.Zahl 2242/2

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Landesausstellung 2008 "Steirische Ölspur - Gesundheit und Genuss".

11. Einl.Zahl 2243/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Sanierung der Landesstraßen in der gesamten Obersteiermark.

12. Einl.Zahl 2248/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend einer Wirtschaftsoffensive für die Weststeiermark.

13. Einl.Zahl 2251/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Ausbau des Bahnhofs Bruck an der Mur.

14. Einl.Zahl 2253/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Umsetzung der Gebäudeeffizienz-Richtlinie.

15. Einl.Zahl 2263/1

Regierungsvorlage

Betreff: Amtsgebäudekonzept neu - An(Rück)mietung und Generalsanierung Bründlgebäude/Krottendorfer Straße 149 für Zwecke der Landesverwaltungsakademie mit Gesamtkosten lt. ÖNORM B1801-1 von brutto rd. EUR 1,500.000,--`` Fassung des Grundsatzbeschlusses zur An(Rück)mietung des Objektes von der LandesImmobiliengesmbH (LIG) mit Jahresmietkosten von EUR 92.972,40 inkl. USt. und Auftragsvergabe zur Projektumsetzung an den Gebäudeeigentümer LIG sowie Finanzierung über eine Zuschlagsmiete ab voraussichtlich 1.1.2007 mit Jahreskosten von EUR 81.052,89 inkl. USt. auf eine Laufzeit von 25 Jahren.

16. Einl.Zahl 2264/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Förderungskatalog 2004.

17. Einl.Zahl 2270/1

Regierungsvorlage

Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2005 (3. Bericht für das Rechnungsjahr 2005).

18. Einl.Zahl 2271/1

Regierungsvorlage

Betreff: die Errichtung einer Park&Ride-Anlage in Graz-Liebenau, Sternäckerweg/EKZ Murpark, entsprechend der Vereinbarung vom 3.7.2002 zwischen Land Steiermark und Stadt Graz über die Verwendung von MÖST-Mittel.

19. Einl.Zahl 2272/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Bericht der Gleichbehandlungsbeauftragten gem. § 47 Abs. 3 Landes-Gleichbehandlungsgesetz.

20. Einl.Zahl 2273/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Bericht der Gleichbehandlungskommission gem. § 47 Abs. 3 Landes-Gleichbehandlungsgesetz.

21. Einl.Zahl 2274/1

Regierungsvorlage

Betreff: den ersten Vierteljahresbericht 2005 über den Stand der Europäischen Integration.

22. Einl.Zahl 2275/1

Regierungsvorlage

Betreff: Bericht zur Neuregelung des Finanzausgleichs, Stabilitätspakts und der Krankenanstaltenfinanzierung für die Periode 2005 bis 2008.

23. Einl.Zahl 2276/1

Regierungsvorlage

Betreff: die Kenntnisnahme der Forschungsstrategie Steiermark 2005 plus-technisch-naturwissenschaftlicher Bereich.

24. Einl.Zahl 2277/1

Regierungsvorlage

Betreff: die Errichtung einer Park&Ride-Anlage am Bahnhof Bruck an der Mur entsprechend der genehmigten Regierungssitzung vom 20.9.04 zwischen Land Steiermark, den Österreichischen Bundesbahnen und der Stadtgemeinde Bruck an der Mur über die Verwendung von MÖST-Mittel.

25. Einl.Zahl 2298/2

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Prüfung der Gebarung, der Organisation und der Auslastung des Landeskrankenhauses Weiz.

26. Einl.Zahl 2299/2

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Prüfung des Einkaufes und des Aufwandes für Röntgenkontrastmittel und Röntgenfilme in den Krankenanstalten der Steierm. Krankenanstaltengesellschaft m.b.H.

27. Einl.Zahl 2300/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Selbständiger Antrag betreffend Selbständiger Antrag des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft, Novellierung des Landes-Lustbarkeitsabgabegesetzes.

28. Einl.Zahl 2313/1