Graz, am 19.04.2024
Einladung
zu den am Dienstag, dem 06. Mai 2003, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen
Stattfindende Sitzungen
13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
13:00 Ausschuss für Infrastruktur
13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler
13:00 Ausschuss für Kultur und Sport
13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung
13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten
13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz
13:00 Ausschuss für Kontrolle
13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform
Mag.Dr. Maximilian Weiss
Landtagsdirektor
Tagesordnung
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus
(06. Mai 2003, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend ein Investitionsprogramm für die steirische Bauwirtschaft.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Bauinitiative des Landes Steiermark.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Beschluss Nr. 776 des Steiermärkischen Landtages vom 22. Oktober 2002 über den Antrag der Abgeordneten Gennaro, Schrittwieser, Dr. Bachmaier-Geltewa, Böhmer, Mag. Erlitz, Dipl.Ing. Grabner, Gross, D. Gruber, M. Gruber, Halper, Kaufmann, Kollegger, Mag. Lackner, Prattes, Dr. Reinprecht, Dr. Rieder, Schleich und Stöhrmann, betreffend die Arbeitsmarktsituation in der Steiermark.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Landesimmobiliengesellschaft`` BAU-Initiative NEU.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Schaffung eines Lehrlingsausbildungsverbundes in der Steiermark.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Förderung von "Ausbildungsverbünden" und von Firmen, die sich bei einem "Ausbildungsverbund" beteiligen.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die gemeinwirtschaftliche Erfüllung von Aufgaben des Landes in den Bereichen der Daseinsvorsorge.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Bericht über die Winterbauoffensive 2002/2003.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Markenrechtsangelegenheit Lipizzaner.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2003 (3. Bericht für das Rechnungsjahr 2003).
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: die Übernahme einer Ausfallshaftung für eine stille Beteiligung der Steirischen BeteiligungsfinanzierungsgesmbH, 8020 Graz, Nikolaiplatz 2, an der Firma BOOM Software AG, Hasendorfer Straße 96, 8430 Leibnitz, in Höhe von EUR 1,000.000,--.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Infrastruktur
Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien
(06. Mai 2003, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Nachdotierung der (Winter)Bauoffensive 2002.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Gesundheit und Spitäler
Gesundheit und Spitäler
(06. Mai 2003, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, über die Patienten- und Pflegevertretung (Patienten- und Pflegeombudsmann/frau) und Änderung des Pflegeheimgesetzes.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Kultur und Sport
Kultur und Sport
(06. Mai 2003, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: den Bericht über kulturpolitische Leitlinien und Zielsetzungen zum Beschluss Nr. 603 des Steiermärkischen Landtages vom 11. Juni 2002 über den Antrag der Abgeordneten Mag. Zitz, Hagenauer und Lechner-Sonnek, betreffend Förderung nachhaltiger und innovativer Kultur statt Events.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Generationen und Bildung
Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft
(06. Mai 2003, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 761 des Steiermärkischen Landtages vom 24. September 2002 über den unselbständigen Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Bleckmann und Lafer, betreffend Zuschuss des Landes bei Mehrlingsgeburten, die Anspruch auf das Kinderbetreuungsgeld des Bundes haben - Zwischenbericht.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Gesetz über die fachlichen Anstellungserfordernisse für die vom Land Steiermark oder von den Gemeinden oder Gemeindeverbänden anzustellenden KindergärtnerInnen, ErzieherInnen an Horten und ErzieherInnen an Schülerheimen, die ausschließlich oder vorwiegend für Schüler von Pflichtschulen bestimmt sind, geändert wird.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Soziales und Kindergärten
Soziales und Kindergärten
(06. Mai 2003, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 811 des Steiermärkischen Landtages vom 22. Oktober 2002 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Zitz, Lechner-Sonnek und Hagenauer, betreffend unbegleitete minderjährige Flüchtlinge.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz
Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz
(06. Mai 2003, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Ausweisung des Öderntals als Schutzgebiet.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Kontrolle
Kontrolle
(06. Mai 2003, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Überprüfung der Jugendgästehäuser.
Berichterstatter(in): -
1. Koreferent(in): -
2. Koreferent(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform
Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform
(06. Mai 2003, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend General agreement on trade in services (GATS).
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Wahrung von Bundesländerinteressen in Verhandlungen über internationale Handelsabkommen (insbesondere GATS).
Berichterstatter(in): -
Der Obmann