Pallast - Ausschusstag am 05.10.2004

Graz, am 19.04.2024

Einladung

zu den am Dienstag, dem 05. Oktober 2004, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen

Stattfindende Sitzungen

13:00 Ausschuss für Wohnbau

13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

13:00 Ausschuss für Infrastruktur

13:00 Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

13:00 Ausschuss für Kultur und Sport

13:00 Ausschuss für Europäische Integration

13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung

13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten

13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

13:00 Ausschuss für Kontrolle

Mag.Dr. Maximilian Weiss

Landtagsdirektor

Tagesordnung

Ausschuss für Wohnbau

Wohnbau

(05. Oktober 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 763/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Maßnahmen zur Verbesserung der Beschäftigungssituation in der steirischen Bauwirtschaft.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1675/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Förderung für den Einbau von Hausalarmanlagen.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 1799/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Förderung der Umstellung von Kohleheizungen.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 1853/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Klimaschutz und Wohnbauförderung.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

Gesundheit und Spitäler

(05. Oktober 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1050/2

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 763 des Steiermärkischen Landtages vom 24. September 2002 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Bleckmann und Graf, betreffend Hauskrankenpflege.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1583/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend schulärztliche Untersuchungen.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 1939/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Gleichbehandlung von Bundes- und LandesärztInnen.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Infrastruktur

Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien

(05. Oktober 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1515/3

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 1156 des Steiermärkischen Landtages vom 30. September 2003 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Rieser, Dietrich und M. Gruber, betreffend Maßnahmenkatalog für die B 78 Obdacher Straße.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1664/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend geplante Kürzung der Nahverkehrsförderung durch den Bund.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 1764/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Erstellung eines steirischen Verkehrssicherheitsprogrammes.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

Gemeinden, Sicherheit, Einsatzorganisationen u. Landesverteidigung

(05. Oktober 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1591/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Cross Border Leasing.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus

(05. Oktober 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1631/2

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 1236 des Steiermärkischen Landtages vom 2. Dezember 2003 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Petinger und Gennaro, betreffend Richtlinien für die steirische PendlerInnenbeihilfe ab dem Budgetjahr 2005.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1689/2

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Vorlage betreffend zum Beschluss Nr. 1302 des Steiermärkischen Landtages vom 20. Jänner 2004 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Wiedner und List, betreffend Schaffung einer Homepage mit dem in der Steiermark vorhandenen Angebot an freien Lehrstellen.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 1711/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Frauenbeschäftigungsprogramm.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 1960/1

Regierungsvorlage

Betreff: die Sanierung der Team Styria Werkstätten GmbH.

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 1962/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Finanzbedarf des Landes Steiermark für das Kompetenznetzwerk renet Austria "Energie aus Biomasse" für den Kompetenzknoten "Energie aus Biogas" Hartberg.

Berichterstatter(in): -

6. Einl.Zahl 1964/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Wirtschaftsbericht und Arbeitsförderungsbericht 2003.

Berichterstatter(in): -

7. Einl.Zahl 1965/1

Regierungsvorlage

Betreff: Neubau des Geriatrischen Krankenhauses II der Stadt Graz.

Berichterstatter(in): -

8. Einl.Zahl 1967/1

Regierungsvorlage

Betreff: Generalsanierung des Hauses Burggasse 2 - Haus der Landes-EDV/Fachabteilung 1B - Informationstechnik) gemäß Amtsgebäudekonzept neu`` Einräumung eines Baurechtes an die Landes-Immobiliengesellschaft mbH., Generalsanierung des Gebäudes mit Gesamtkosten von brutto rd. EUR 171.576,24 inkl. USt. ab voraussichtlich 1.1.2007 (ab dem 11. Verrechnungsjahr EUR 142.980,20) auf eine Laufzeit von 33 Jahren.

Berichterstatter(in): -

9. Einl.Zahl 1975/1

Regierungsvorlage

Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2004 (5. Bericht für das Rechnungsjahr 2004).

Berichterstatter(in): -

10. Einl.Zahl 1976/1

Regierungsvorlage

Betreff: Grund- und Objekteinlösungen für das BV. "OUF Preding" der Landesstraße B 64, Rechberg Straße.

Berichterstatter(in): -

11. Einl.Zahl 1977/1

Regierungsvorlage

Betreff: Grundeinlösungen für das BV. "OUF Hausmannstätten" der Landesstraße B 73, Kirchbacher Straße.

Berichterstatter(in): -

12. Einl.Zahl 1978/1

Regierungsvorlage

Betreff: Grund- und Objektseinlösungen für das BV. "Passhammerbrücke" der Landesstraße L 534, Strettwegerstraße.

Berichterstatter(in): -

13. Einl.Zahl 1979/1

Regierungsvorlage

Betreff: Grund- und Objektseinlösungen für das BV. "OUF Preding" der Landesstraße B 64, Rechberg Straße.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Kultur und Sport

Kultur und Sport

(05. Oktober 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1670/2

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Vorlage betreffend zum Beschluss Nr. 1345 des Steiermärkischen Landtages vom 23. März 2004 über den Antrag der Abgeordneten Mag. Koller, D. Gruber und Tschernko, betreffend Führungen für Gehörlose bei der Landesausstellung 2004 und Ausbau einiger Zimmer im Bildungshaus Retzhof für Gehörlosenseminare.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1679/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Errichtung eines Schulsportdachverbandes für die Steiermark.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 1942/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Landesausstellung im "oekopark" in Hartberg.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 1943/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Landesausstellung im Bezirk Graz-Umgebung.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Europäische Integration

Europäische Integration und entwicklungspolitische Zusammenarbeit

(05. Oktober 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1678/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Verankerung des Tourismus im Aufgabenkatalog der EU.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1974/1

Regierungsvorlage

Betreff: den zweiten Vierteljahresbericht 2004 über den Stand der Europäischen Integration.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Generationen und Bildung

Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft

(05. Oktober 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1690/2

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 1303 des Steiermärkischen Landtages vom 20. Jänner 2004 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Lechner-Sonnek, Mag. Zitz und Hagenauer, betreffend Maßnahmen zur Erhöhung der Frauenbeschäftigung.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1919/2

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 1451 des Steiermärkischen Landtages vom 22. Juni 2004 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Kröpfl und Halper, betreffend gerechtere Zugangsbedingungen zu Bildungsförderungen mittels Bildungsscheck.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz

(05. Oktober 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1760/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Maßnahmen gegen Umweltbeeinträchtigungen durch Oster- und Brauchtumsfeuer.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1961/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Umweltschutzbericht 2003.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Soziales und Kindergärten

Soziales und Kindergärten

(05. Oktober 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1815/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Pilotprojekt "betreutes Wohnen".

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform

(05. Oktober 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1959/1

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz, mit dem das Gesetz über den Unabhängigen Verwaltungssenat geändert wird.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Kontrolle

Kontrolle

(05. Oktober 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1970/1

Rechnungshofbericht (§ 32b GeoLT (RH))

Betreff: Energie Steiermark Holding AG und Joanneum Research Forschungsgesellschaft mbh`` Follow-up-Prüfung.

Berichterstatter(in): -

1. Koreferent(in): -

2. Koreferent(in): -

Der Obmann

Ausschusstag

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