Graz, am 18.04.2024
Einladung
zu den am Dienstag, dem 15. Januar 2002, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen
Stattfindende Sitzungen
13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform
13:00 Ausschuss für Infrastruktur
13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz
13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten
13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler
13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung
13:00 Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit
13:00 Ausschuss für Kultur und Sport
Mag.Dr. Maximilian Weiss
Landtagsdirektor
Tagesordnung
Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform
Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform
(15. Januar 2002, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Konsequenzen hinsichtlich der Missstände in der Schweinezucht und Schweinemast.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Beseitigung behindertendiskriminierender Bestimmungen im Landesrecht.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Entwurf einer Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Vereinheitlichung der Vergabevorschriften.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Vergabegesetz 1998 geändert wird.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem ein Steiermärkisches Mutterschutz- und Karenzgesetz - St.-MSchKG erlassen wird sowie das jeweils als Landesgesetz geltende Karenzurlaubsgeldgesetz, Vertragsbedienstetengesetz, Gehaltsgesetz und Pensionsgesetz sowie die als Landesgesetz geltende Dienstpragmatik geändert werden.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Infrastruktur
Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien
(15. Januar 2002, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: Beschluss Nr. 129 des Steiermärkischen Landtages vom 26. April 2001 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Majcen, Wiedner, List, Ferstl, Straßberger, Kasic und Tschernko, betreffend Technologieachse Graz-Maribor im Rahmen der Zukunftsregion Süd-Ost.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Ausbau der Landesstraße 206 Stradenerstraße.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz
Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz
(15. Januar 2002, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Umsetzung der Kyoto-Ziele.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Bestellung eines/einer Klimaschutzbeauftragten für das Land Steiermark.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus
(15. Januar 2002, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Öko-Netzwerk Steiermark.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: des Beitrages an die Stadt Graz zur Finanzierung des Kunsthauses
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz vom ......., mit dem das Steiermärkische Tourismusgesetz 1992 geändert wird.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: die Bedeckung überplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2001 (9. Bericht für das Rechnungsjahr 2001).
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Soziales und Kindergärten
Soziales und Kindergärten
(15. Januar 2002, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Jugendwohlfahrt und neue Volljährigkeitsregelung
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Novellierung des Steiermärkischen Sozialhilfegesetzes hinsichtlich des anspruchsberechtigten Personenkreises.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Gesundheit und Spitäler
Gesundheit und Spitäler
(15. Januar 2002, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Sicherestellung der vollständigen Betriebsabgangsdeckung der Ordensspitäler durch das Land
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Bonus bei Sozialversicherungen.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Generationen und Bildung
Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft
(15. Januar 2002, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend § 292 ASVG und folgende - Novellierung Zuerkennung der Ausgleichszulage von Amts wegen.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit
Gemeinden, Sicherheit, Einsatzorganisationen u. Landesverteidigung
(15. Januar 2002, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Ablehnung der Liberalisierung "weicher" Drogen.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Aufstockung des Personals bei der Exekutive.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Kultur und Sport
Kultur und Sport
(15. Januar 2002, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Schischulgesetz 1997 und das Steiermärkische Berg- und Schiführergesetz 1976 geändert werden.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann