Graz, am 16.04.2024
Einladung
zu den am Dienstag, dem 20. April 2004, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen
Stattfindende Sitzungen
13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform
13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten
13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler
13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz
13:00 Ausschuss für Kultur und Sport
13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
13:00 Ausschuss für Europäische Integration
13:00 Ausschuss für Infrastruktur
Mag.Dr. Maximilian Weiss
Landtagsdirektor
Tagesordnung
Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform
Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform
(20. April 2004, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Soziales und Kindergärten
Soziales und Kindergärten
(20. April 2004, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 443 des Steiermärkischen Landtages vom 22. Jänner 2002 über den Antrag der Abgeordneten Hamedl, Lafer, Dr. Lopatka, Hammerl, Tschernko und Gödl, betreffend Novellierung des Steiermärkischen Sozialhilfegesetzes hinsichtlich des anspruchsberechtigten Personenkreises.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend soziale Mindeststandards für AsylwerberInnen.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Hauskrankenpflege für Kinder
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 740 des Steiermärkischen Landtages vom 24. September 2002 über den Antrag der Abgeordneten Wicher, Tschernko und Hammerl, betreffend steuerliche Absetzbarkeit von Spenden.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz mit dem das Steiermärkische Sozialhilfegesetz LGBl.Nr. 29/1998 zuletzt in der Fassung, LGBl. Nr. 5/2002 geändert wird.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Kostenrückersatz nach dem Steiermärkischen Sozialhilfegesetz.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Gesundheit und Spitäler
Gesundheit und Spitäler
(20. April 2004, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 1089 des Steiermärkischen Landtages vom 17. Juni 2003 über den Antrag der Abgeordneten Mag. Drexler und Bacher, betreffend neues Berufsbild und neue Ausbildungsordnung für Operationsgehilfen.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Installierung einer 1-jährigen Sonderausbildung für die Kinder- und Jugendlichenpflege.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend medizinischer Leiter in der KAGes.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend sofortige Einrichtung einer Psychiatrie am LKH Leoben.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz
Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz
(20. April 2004, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Einrichtung eines Fonds zur Rettung des Waldes in der Steiermark.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Abschaffung der Kapitalertragssteuer für Waldgemeinschaften.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Kultur und Sport
Kultur und Sport
(20. April 2004, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Basisfinanzierung für Freie Radios.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus
(20. April 2004, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Einkommensschere zwischen Frauen- und Männereinkommen.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Verbesserung des Markenschutzrechtes.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Senkung der Landes-Rundfunkabgabe.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die steuerliche Absetzbarkeit von Spenden.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Landes-Hypothekenbank Steiermark-Einbringungsgesetz geändert wird.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Europäische Integration
Europäische Integration und entwicklungspolitische Zusammenarbeit
(20. April 2004, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend zukünftige Nutzung der Infrastruktur der steirisch/slowenischen Grenzübergänge, insbesondere Spielfeld.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend EURATOM.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: die Weiterentwicklung der EU-Regionalpolitik nach 2006`` Position des Landes Steiermark.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Infrastruktur
Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien
(20. April 2004, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Parkhaus beim Bahnhof Bruck/Mur.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Ausbau der B 114 Triebener Straße.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
