Graz, am 19.04.2024
Einladung
zu den am Dienstag, dem 24. Juni 2003, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen
Stattfindende Sitzungen
13:00 Ausschuss für Infrastruktur
13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten
13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform
13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler
13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz
13:00 Ausschuss für Kontrolle
13:00 Ausschuss für Petitionen
13:00 Ausschuss für Wohnbau
Mag.Dr. Maximilian Weiss
Landtagsdirektor
Tagesordnung
Ausschuss für Infrastruktur
Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien
(24. Juni 2003, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Fortsetzung der Verhandlungen "Steiermärkisches Baugesetz" und "Steiermärkisches Raumordnungsgesetz".
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Beschluss des Steiermärkischen Baugesetzes.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Lärmschutz an Landesstraßen.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Errichtung eines Kreisverkehrs bei der Auffahrt auf die S 6 in Höhe Gasthof Lendl.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Ausbau des Bahnhofes Bruck.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Umsetzung der EU-Richtlinien zu SUP und IPPC.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Sanierung der L 411, Lafnitztalstraße.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Umsetzung und Unterstützung der "Steirischen Biogasoffensive" durch Maßnahmen der Bundesregierung.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Umsetzung und Unterstützung der "Steirischen Biogasinitiative".
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung und die Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen bei bestimmten Anlagen und Betrieben (Steiermärkisches IPPC-Anlagen- und Seveso II-Betriebe-Gesetz) sowie die Änderung des Steiermärkischen Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetzes 2001.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: über den Landesstraßentausch in den Gemeindegebieten Blumau i.Stmk., Bad Gleichenberg, Stainz b.Straden und Fischbach, Auflassung der L 451, Loimethstraße von km 0,000 - km 3,440 in einer Länge von 3,440 km, Auflassung der L 252, Bad Gleichenbergerstraße von km 1,310 - km 2,607 in einer Länge von 1,297 km, Auflassung der L 283, Dirnbacherstraße von km 0,000 - km 0,995 in einer Länge von 0,995 km`` Übernahme der Schindergrabenstraße in einer Länge von 5,3 km.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Soziales und Kindergärten
Soziales und Kindergärten
(24. Juni 2003, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Kontrolle von privat geführten, gewinnorientierten Pflegeeinrichtungen.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Novellierung des Pflegheimgesetzes.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend landeseinheitliche, konsumentenfreundliche Heimverträge.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Bewilligung für Pflegeplätze.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend behindertengerechtes Pflegeheimgesetz.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, über die Pflege und Betreuung in Pflegeheimen und auf Pflegeplätzen, Stmk. Pflegeheimgesetz - StPHG.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform
Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform
(24. Juni 2003, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Verankerung des arbeitsfreien Sonntages in einem Staatszielkatalog der Landesverfassung
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz über die Tätigkeit der Buchmacher und Totalisateure im Land Steiermark (Steiermärkisches Buchmacher- und Totalisateurgesetz - StBTG)
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus
(24. Juni 2003, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Novellierung des Stmk. Landesumlagengesetzes.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Unterstützung des Steiermärkischen Blinden- und Sehbehindertenverbandes.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2003 (4. Bericht für das Rechnungsjahr 2003).
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Grund- und Objektseinlösungen für das BV. "Feldkirchnerstraße - Flughafen" der L 379, Thalerhofstraße.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Wirtschaftsbericht 2002.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Gesundheit und Spitäler
Gesundheit und Spitäler
(24. Juni 2003, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend konkrete Gesundheitspolitik für Frauen.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz
Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz
(24. Juni 2003, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 943 des Steiermärkischen Landtages vom 11. Februar 2003 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten List, Wiedner und Dietrich, betreffend Mülldeponie Halbenrain.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Tierseuchenkassengesetz geändert wird (Steiermärkisches Tierseuchenkassengesetz-Novelle 2003).
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Kontrolle
Kontrolle
(24. Juni 2003, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: den Landesrechnungsabschluss 2002.
Berichterstatter(in): -
1. Koreferent(in): -
2. Koreferent(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Petitionen
Petitionen
(24. Juni 2003, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: Petitionen nach dem Volksrechtegesetz.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Wohnbau
Wohnbau
(24. Juni 2003, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Wohnbauförderungsgesetz 1993 geändert wird.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann