Graz, am 20.04.2024

Einladung

zu den am Dienstag, dem 11. Januar 2005, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen

Stattfindende Sitzungen


13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung

13:00 Ausschuss für Infrastruktur

13:00 Ausschuss für Kontrolle

13:00 Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

13:00 Ausschuss für Kultur und Sport

13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler


Mag.Dr. Maximilian Weiss

Landtagsdirektor

Tagesordnung

Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform
(11. Januar 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1353/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Anhebung des Pensionsantrittsalters für BürgermeisterInnen.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 1355/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Anhebung des Pensionsantrittsalters für privilegierte LandespolitikerInnen auf 65 Jahre.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 1903/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Erlassung eines Steiermärkischen Landessicherheitsgesetzes.
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 2077/1
Regierungsvorlage
Betreff: die Genehmigung einer Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Steiermark über die Abgeltung stationärer medizinischer Versorgungsleistungen von öffentlichen Krankenanstalten für Insassen von Justizanstalten.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Generationen und Bildung

Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft
(11. Januar 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1674/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend gesetzliche Verankerung der Richtlinie des ÖISS (Österreichisches Institut für Schul- und Sportstättenbau) betreffend Ausstattung von Schul- und Unterrichtsräumen.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 1802/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Schulversuche bei ganztägigen Schulformen.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Infrastruktur

Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien
(11. Januar 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1803/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Förderungen des Landes zur Unterstützung des Ausbaues von Anschlussbahnen.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 1804/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend unentgeltliche Begleitung einer behinderten Person in einem öffentlichen Verkehrsmittel.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 2060/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Übernahme der B 317 durch die ASFINAG.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Kontrolle

Kontrolle
(11. Januar 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1985/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Überprüfung der Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung.
Berichterstatter(in): -
1. Koreferent(in): -
2. Koreferent(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

Gemeinden, Sicherheit, Einsatzorganisationen u. Landesverteidigung
(11. Januar 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 2009/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem ein Steiermärkisches Landes-Sicherheitsgesetz (StLSG) erlassen wird.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus
(11. Januar 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 2045/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Tourismusbericht 2003.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 2052/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Erwerb von VA-Tech-Aktien.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Kultur und Sport

Kultur und Sport
(11. Januar 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 2059/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Landesausstellung der Naturparkregion Zirbitzkogel-Grebenzen zum Thema Was(s)erleben.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

Gesundheit und Spitäler
(11. Januar 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 2089/1
Regierungsvorlage
Betreff: den steirischen Frauengesundheitsbericht 2003.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Ausschusstag
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