Pallast - 19. Landtagssitzung am 11.12.2001

Graz, am 19.04.2024

Einladung

zu der am Dienstag, dem 11.12.2001 um 10:00 Uhr, im Landtagssitzungssaal, Graz - Landhaus, stattfindenden 19. Landtagssitzung in der XIV. Gesetzgebungsperiode.

Tagesordnung

1. Einl.Zahl 110/17

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Gesetz über den Landessanitätsrat.

2. Einl.Zahl 135/9

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht (EZ 143/5) betreffend Weiterführung der Verhandlungen betreffend Handymasten

3. Einl.Zahl 143/5

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht (EZ 135/1) betreffend die Bewilligung von GSM-Anlagen im Baugesetz

4. Einl.Zahl 191/2

Regierungsvorlage

Betreff: den Beschluss Nr. 155 des Steiermärkischen Landtages vom 8. Mai 2001 über den Antrag der Abgeordneten Schrittwieser und Dr. Bachmaier-Geltewa, betreffend Änderung des Bundesgesetzes betreffend das Bundesgesetzblatt.

5. Einl.Zahl 249/3

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Anerkennung der Gebärdensprache.

6. Einl.Zahl 278/2

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 77 des Steiermärkischen Landtages vom 20. März 2001, betreffend Lebensmittelsicherheit.

7. Einl.Zahl 285/3

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 105 des Steiermärkischen Landtages vom 20. März 2001 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dietrich und List, betreffend Umsetzung der Melker Vereinbarung über das AKW-Temelin.

8. Einl.Zahl 295/2

Regierungsvorlage

Betreff: den Beschluss Nr. 147 des Steiermärkischen Landtages vom 8. Mai 2001 über den Antrag, Einl.Zahl 295/1, der Abgeordneten Wiedner und Dr. Bleckmann, betreffend "Führung von IT-Klassen an AHS" und den Beschluss Nr. 148 des Steiermärkischen Landtages vom 8. Mai 2001 über den Entschließungsantrag, Einl.Zahl 363/1, der Abgeordneten Mag. Erlitz und Kröpfl, betreffend "Führung von IT-Klassen an AHS".

9. Einl.Zahl 363/2

Regierungsvorlage

Betreff: den Beschluss Nr. 147 des Steiermärkischen Landtages vom 8. Mai 2001 über den Antrag, Einl.Zahl 295/1, der Abgeordneten Wiedner und Dr. Bleckmann, betreffend "Führung von IT-Klassen an AHS" und den Beschluss Nr. 148 des Steiermärkischen Landtages vom 8. Mai 2001 über den Entschließungsantrag, Einl.Zahl 363/1, der Abgeordneten Mag. Erlitz und Kröpfl, betreffend "Führung von IT-Klassen an AHS".

10. Einl.Zahl 492/6

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: betreffend Gesetz, mit dem das Steiermärkische Kinderbetreuungsförderungsgesetz geändert wird.

11. Einl.Zahl 539/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Ausbau und Erweiterung der HTBLA in Kaindorf an der Sulm.

12. Einl.Zahl 540/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Überprüfung der SÖBSA-Sozial-, Öko- und Beschäftigungsservice GmbH.

13. Einl.Zahl 607/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Vaterschaftsurlaub.

14. Einl.Zahl 610/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Ernteausfallsversicherung.

15. Einl.Zahl 624/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Abbau von Planstellen im Bereich der Kriminaldienste.

16. Einl.Zahl 625/2

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Abänderungsantrag im Haus betreffend Bekämpfung der organisierten Kriminalität

17. Einl.Zahl 627/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Erweiterung und Schaffung bestehender bzw. neuer Berufsbilder um den Bereich erneuerbare Energie.

18. Einl.Zahl 628/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Pflegeheime bzw. Pflegeplätze und Sachwalterschaft.

19. Einl.Zahl 641/1

Regierungsvorlage

Betreff: Arbeitsförderungsbericht 1999/2000

20. Einl.Zahl 643/1

Regierungsvorlage

Betreff: Verkauf der Liegenschaft in 8330 Feldbach, Raabau 110, GB Feldbach, KG 62147 Raabau, EZ. 164 im Grundflächenausmaß von 2.575 m? an die Gemeinde Raabau, zum Preis von ATS 4,0 Mio.

21. Einl.Zahl 647/1

Regierungsvorlage

Betreff: Wissenschaftsbericht 2000 mit beigelegtem Geschäftsbericht der landeseigenen JOANNEUM RESEARCH Forschungsgesellschaft mbH.

22. Einl.Zahl 650/1

Regierungsvorlage

Betreff: Verkauf der im Lageplan des Dipl.Ing. Horst Rinner vom 27.10.2000, GZ: 9958 dargestellten Trennstücke 1 und 2 der EZ 132 KG. 63127 Wenisbuch im Ausmaß von 548 m? an Dr. Ingrid Thomüller, 8010 Graz, Blümelhofweg 6, zum Preis von ATS 1,664.000,-- (E119.474,14).

23. Einl.Zahl 653/1

Regierungsvorlage

Betreff: die Bedeckung überplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2001 (8. Bericht für das Rechnungsjahr 2001)

24. Einl.Zahl 655/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Verkauf von 22 landeseigenen Liegenschaften zu einem Verkauspreis von insgesamt S 974,200.000,-- (d.s. Euro 70,797.875,--) an die Landes-Immobiliengesellschaft m.b.H. und die Ermächtigung der Landesregierung zur Übernahme von Haftungen des Landes als Bürge und Zahler gemäß § 1357 ABGB für von der Landes-Immobiliengesellschaft m.b.H. aufzunehmende Darlehen von insgesamt max. S 4,128.090.000,-- (d.s. Euro 300,000.000,--)

25. Einl.Zahl 656/1

Regierungsvorlage

Betreff: Kompetenzzentrum für interaktives E-Business (Kind)

26. Einl.Zahl 657/1

Regierungsvorlage

Betreff: Sozialbericht 1999/2000

27. Einl.Zahl 704/2

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftl. Bericht betreffend Prüfung der Rechnungsabschlüsse der Wirtschaftsbetriebe des Landes Steiermark

28. Einl.Zahl 705/2

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend stichprobenweise Prüfung eines von der Gemeinnützigen Siedlungsgenossenschaft VA TECH ELIN Ges.m.b.H., Kapruner-Generator-Straße 38, 8160 Weiz errichteten Wohnanlage

29. Einl.Zahl 706/2

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend stichprobenweise Prüfung eines von der Gemeinnützigen Wohn- und Siedlungsgenossenschaft Schönere Zukunft Steiermark GesmbH., 8041 Graz, Liebenauer Hauptstraße 289 errichteten Wohnanlage

30. Einl.Zahl 733/1

Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)

Betreff: Anerkennung der Gebärdensprache

31. Einl.Zahl 734/1

Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)

Betreff: Gewalt gegen Frauen und Mädchen im Sozialbericht

32. Einl.Zahl 735/1

Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)

Betreff: Landes-Immobiliengesellschaft

33. Einl.Zahl 736/1

Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)

Betreff: steiermarkweite, flächendeckende Untersuchung über die Graduierung der Ausprägung an Legasthenie

34. Einl.Zahl 737/1

Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)

Betreff: Veröffentlichung des Funk-Antennen-Katasters

35. Einl.Zahl 738/1

Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)

Betreff: dislozierte Klassen der HTBLA Kaindorf in Arnfels

Die Aufnahme von Nachtragstagesordnungspunkten "N" erfolgt vorbehaltlich einer Beschlussfassung gem. § 39 Abs 5 GeoLT.

Dr. Bettina Vollath

Landtagspräsidentin

19. Landtagssitzung

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