Graz, am 18.04.2024

Einladung

zu der am Dienstag, dem 17.06.2003 um 10:00 Uhr, im Landtagssitzungssaal, Graz - Landhaus, stattfindenden 44. Landtagssitzung in der XIV. Gesetzgebungsperiode.

Tagesordnung

1. Einl.Zahl 171/7
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 692 des Steiermärkischen Landtages vom 4. Juli 2002 über den Antrag der Abgeordneten Riebenbauer und Gödl, betreffend Qualitätssicherung in der Lebensmittelproduktion und über den Antrag der Abgeordneten Mag. Zitz, Lechner-Sonnek und Hagenauer, betreffend Aktionsplan für Lebensmittelsicherheit - Bericht der Umsetzungsmaßnahmen im Bereich des Qualitätssicherungsprogrammes im Veterinärbericht 2002.


2. Einl.Zahl 246/5
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 692 des Steiermärkischen Landtages vom 4. Juli 2002 über den Antrag der Abgeordneten Riebenbauer und Gödl, betreffend Qualitätssicherung in der Lebensmittelproduktion und über den Antrag der Abgeordneten Mag. Zitz, Lechner-Sonnek und Hagenauer, betreffend Aktionsplan für Lebensmittelsicherheit - Bericht der Umsetzungsmaßnahmen im Bereich des Qualitätssicherungsprogrammes im Veterinärbericht 2002.


3. Einl.Zahl 674/4
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Alten-WG.


4. Einl.Zahl 865/4
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 626 des Steiermärkischen Landtages vom 11. Juni 2002 über den Antrag der Abgeordneten Graf und Lafer, betreffend Gesundheits- und Krankenpflege.


5. Einl.Zahl 935/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend präventive Maßnahmen zur Verhinderung von Gewalt in der Schule.


6. Einl.Zahl 959/4
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Finanzierung der Unterrichtsbehelfe für sinnesbehinderte Kinder.


7. Einl.Zahl 1069/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend neues Berufsbild und neue Ausbildungsordnung für Operationsgehilfen.


8. Einl.Zahl 1073/2
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 777 des Steiermärkischen Landtages vom 22. Oktober 2002 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Gennaro, Schleich, Schrittwieser, Dr. Bachmaier-Geltewa, Böhmer, Mag. Erlitz, DI Grabner, Gross, M. Gruber, Halper, Kaufmann, Kollegger, Kröpfl, Mag. Lackner, Prattes, Dr. Reinprecht, Dr. Rieder und Stöhrmann, betreffend Arbeitsmarktsituation in der Steiermark.


9. Einl.Zahl 1088/8
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Gesetz über Nationalparkorgane (Steiermärkisches Nationalparkorganegesetz - Stmk. NPOG) erlassen und das Steiermärkische Berg- und Naturwachtgesetz 1977 geändert wird.


10. Einl.Zahl 1208/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Errichtung eines Geh- und Radweges in der Ortsdurchfahrt Thörl der B 20, Mariazeller Straße.


11. Einl.Zahl 1212/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Ausbau der B 71 über den Zellerrain.


12. Einl.Zahl 1271/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend steirische Feuerbrand-Bekämpfung.


13. Einl.Zahl 1282/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend betreute Seniorenwohngemeinschaften.


14. Einl.Zahl 1333/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Landesentwicklungsprogramm.


15. Einl.Zahl 1342/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf der landeseigenen Liegenschaft, EZ 576, Grundbuch 63101 Innere Stadt, Grundstücksadresse Opernring 18, 8010 Graz, an die Landeskammer für Land- und Forstwirtschaft Steiermark, Hamerlinggasse 3, 8010 Graz, um einen Kaufpreis von EUR 3,066.793,--.


16. Einl.Zahl 1343/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Förderungskatalog 2002.


17. Einl.Zahl 1344/1
Regierungsvorlage
Betreff: die Klinik für Psychosomatische Erkrankungen im "Gesundheitspark Ausseerland", Übernahme eines Anteils der Leistungsabgeltung seitens des Landes Steiermark.


18. Einl.Zahl 1345/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf des Grundstückes Nr. 428/11, EZ 398, GB 66188 Wagna, mit einer Fläche von 8.102 m2 um einen Kaufpreis von EUR 461.814,-- an die Marktgemeinde Wagna.


19. Einl.Zahl 1347/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf einer landeseigenen Liegenschaft, 2/3 Miteigentumsanteil der EZ 394, Grundbuch 60005 Deuchendorf, an die Ehegatten Renate und Christian Sahler, 6793 Gaschurn 158, um den Kaufpreis von EUR 52.000,--.


20. Einl.Zahl 1350/1
Regierungsvorlage
Betreff: den ersten Vierteljahresbericht 2003 über den Stand der Europäischen Integration.


21. Einl.Zahl 1375/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Gebarungsprüfung der Gemeinnützigen Siedlungsgenossenschaft der Stadtwerke Graz, 8010 Graz, Neuholdaugasse 3.


22. Einl.Zahl 1406/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: umfassende neue Antiatominitiative.


23. Einl.Zahl 1407/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: über Berichte an den Landtag über die Umsetzung des Projektes Nationalpark Gesäuse.


24. Einl.Zahl 1408/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Feuerbrand-Bekämpfung.


25. Einl.Zahl 1409/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Abschluss einer Artikel 15a Vereinbarung zur Vereinheitlichung der Tierkörperverwertung sowie Maßnahmen gegen BVD.


26. Einl.Zahl 1410/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Schaffung einer steirischen Dachmarke.


27. Einl.Zahl 1411/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Maßnahmen gegen Campylobacter.


28. Einl.Zahl 1412/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Faustlos.



Die Aufnahme von Nachtragstagesordnungspunkten "N" erfolgt vorbehaltlich einer Beschlussfassung gem. § 39 Abs 5 GeoLT.


Dr. Bettina Vollath

Landtagspräsidentin

44. Landtagssitzung
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