Pallast - Ausschusstag am 09.10.2001

Graz, am 18.04.2024

Einladung

zu den am Dienstag, dem 09. Oktober 2001, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen

Stattfindende Sitzungen

13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

13:00 Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

13:00 Ausschuss für Infrastruktur

13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten

13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung

13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

13:00 Ausschuss für Kultur und Sport

13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

13:00 Ausschuss für Europäische Integration

13:00 Ausschuss für Wohnbau

Mag.Dr. Maximilian Weiss

Landtagsdirektor

Tagesordnung

Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz

(09. Oktober 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 66/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend die Setzung von wirksamen Maßnahmen zum Schutz der VerbraucherInnen vor BSE bzw. der Creutzfeldt-Jakob-Krankheit (CJK).

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 131/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend den Ausverkauf von Wald und Wasser durch Veräußerung von Flächen der Österreichischen Bundesforste AG.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 146/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend die Bewilligung von Antennentragmastenanlagen im Naturschutzgesetz.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 501/1

Regierungsvorlage

Betreff: Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Gesetz über Einrichtungen zum Schutze der Umwelt, LGBl.Nr. 78/1988 in der Fassung LGBl.Nr. 15/1999, geändert wird.

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 507/1

Regierungsvorlage

Betreff: Umweltschutzbericht 2000.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

Gemeinden, Sicherheit, Einsatzorganisationen u. Landesverteidigung

(09. Oktober 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 83/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend den Ausbau des Koralmbahntunnels für Zivilschutzmaßnahmen.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Infrastruktur

Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien

(09. Oktober 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 84/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Maßnahmen im Zusammenhang mit der Arbeitsförderung (Fahrgemeinschaften)

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 194/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Sanierung und Neutrassierung der L 131, Brunnalmstraße.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 195/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Straßenbauvorhaben in der Region der Gemeinde Lafnitz, Bezirk Hartberg.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 255/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Bahninfrastruktur in der Obersteiermark.

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 265/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Ausbau der Straßenverbindungen im Bezirk Deutschlandsberg.

Berichterstatter(in): -

6. Einl.Zahl 266/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Verbesserungen an der L 303.

Berichterstatter(in): -

7. Einl.Zahl 267/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Ausbau der Landesstraße 114 - Schanzsattelstraße.

Berichterstatter(in): -

8. Einl.Zahl 294/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Sanierungen der S6, Semmering-Schnellstraße und der L117, Pfaffensattelstraße.

Berichterstatter(in): -

9. Einl.Zahl 347/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend des Ausbaues der "Schweizerhöhe" der B 76, Radlpaß-Bundesstraße im Ortsgebiet der Gemeinde Frauental.

Berichterstatter(in): -

10. Einl.Zahl 469/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Novellierung der Kehrordnung 2000.

Berichterstatter(in): -

11. Einl.Zahl 498/1

Regierungsvorlage

Betreff: die Auflassung der L 246, Lichendorferstraße von km 0,000 bis km 0,884 in einer Länge von 884 m.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Soziales und Kindergärten

Soziales und Kindergärten

(09. Oktober 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 91/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Zweckbindung von Mitteln der Pendlerpauschale.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 207/3

Regierungsvorlage

Betreff: den Beschluss Nr. 115 des Steiermärkischen Landtages vom 3. April 2001, betreffend die Anerkennung ausgebildeter Kindergärtnerinnen als Kinderbetreuerinnen bzw. Tagesmütter.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Generationen und Bildung

Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft

(09. Oktober 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 165/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Installierung eines Bildungskontos

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 471/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Änderung des Schulpflichtgesetzes.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 474/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Bau einer Landesakademie für die musizierende Jugend in St. Stefan ob Stainz.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus

(09. Oktober 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 212/2

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 54 des Steiermärkischen Landtages vom 13. Februar 2001 betreffend den Entschließungsantrag Managementvertrag Vital-Hotel Bad Radkersburg.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 289/2

Regierungsvorlage

Betreff: den Beschluss Nr. 110 des Steiermärkischen Landtages vom 3. April 2001, betreffend die Beibehaltung der bisherigen Öffnungszeiten.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 482/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Förderungskatalog 2000.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 494/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Verkauf des im Eigentum des Landes stehenden Grundstückes Nr. 635/2, EZ. 1, KG Muggenau, laut Teilungsausweis des Dipl.Ing. Dieter Irgang im Ausmaß von 4.850 m? mit dem darauf befindlichen Kapplhof an die Gemeinde Heimschuh für Betriebsansiedelungszwecke zum Kaufpreis vom S 2,100.000,--.

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 497/1

Regierungsvorlage

Betreff: Abverkauf der Liegenschaftsfläche samt Wohnobjekt "Pfortnerhaus" Nr. 1921/2 und .596, EZ 313, GB 67511 Rottenmann, an Josef und Maria Frewein, Boder 82, 8786 Rottenmann.

Berichterstatter(in): -

6. Einl.Zahl 500/1

Regierungsvorlage

Betreff: Wirtschaftsbericht 2000.

Berichterstatter(in): -

7. Einl.Zahl 504/1

Regierungsvorlage

Betreff: Steiermärkische Landesbahnen (STLB)`` Bahnstrecke Weiz - Oberfeistritz (- Anger - Birkfeld)`` Übertragung der im Gemeindegebiet Birkfeld gelegenen Grundstücke des als öffentliche Eisenbahn eingestellten Streckenteiles Oberfeistritzs - Birkfeld an die Feistritztalbahn Betriebs-GesmbH zum symbolischen Betrag von ATS 1,-- (ein Schilling). Einräumung eines Vorkaufsrechtes für den Landring Weiz.

Berichterstatter(in): -

8. Einl.Zahl 508/1

Regierungsvorlage

Betreff: Tourismusbericht 2000

Berichterstatter(in): -

9. Einl.Zahl 516/1

Regierungsvorlage

Betreff: die Genehmigung des Verkaufs des 1,0391%igen Anteiles des Landes Steiermark an der Zellstoff Pöls AG.

Berichterstatter(in): -

10. Einl.Zahl 517/1

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz über die Aufnahme von Anleihen durch das Land Steiermark.

Berichterstatter(in): -

11. Einl.Zahl 522/1

Regierungsvorlage

Betreff: die Bedeckung überplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2001 (7. Bericht für das Rechnungsjahr 2001).

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform

(09. Oktober 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 230/2

Regierungsvorlage

Betreff: die Genehmigung einer Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Steiermark zur Sicherung der Patientenrechte (Patientencharta).

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 481/1

Regierungsvorlage

Betreff: Landesverfassungsgesetz, mit dem das Landes-Verfassungsgesetz 1960 geändert wird.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 484/1

Regierungsvorlage

Betreff: einen Vorschlag für eine Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Harmonisierung bautechnischer Vorschriften.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 488/1

Regierungsvorlage

Betreff: Entwurf des Gesetzes, mit dem das Stmk. Prostitutionsgesetz, das Stmk. Veranstaltungsgesetz, das Gesetz beteffend Gebühren von Totalisateur- und Buchmacherwetten sowie Maßnahmen zur Unterdruckung des Winkelwettwesens, das Stmk. Sammlungsgesetz, das Gesetz betreffend die Anstandsverletzung, Lärmerregung und Ehrenkränkung geändert werden

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 511/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Abschluss einer Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Neustrukturierung des Gesundheitswesens und der Krankenanstaltenfinanzierung für die Jahre 2001 bis 2004.

Berichterstatter(in): -

6. Einl.Zahl 521/1

Regierungsvorlage

Betreff: Beschluss des Steiermärkischen Landtages betreffend Durchforstung des Landesrechtes auf behindertendiskriminierende Bestimmungen (XIII. GP, Einl.Zahl 310/17, Beschluss Nr. 1065).

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Kultur und Sport

Kultur und Sport

(09. Oktober 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 476/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend gesetzliche Verankerung des Österreichischen Behindertensportverbandes.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

Gesundheit und Spitäler

(09. Oktober 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 483/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Bericht der Patientenombudsfrau über das Geschäftsjahr 2000.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 495/1

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz über die Fortführung des Fonds zur leistungsorientierten Finanzierung steirischer Krankenanstalten (Steiermärkisches Krankenanstalten-Finanzierungsfondsgesetz-SKAFF-Gesetz 2001).

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Europäische Integration

Europäische Integration und entwicklungspolitische Zusammenarbeit

(09. Oktober 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 499/1

Regierungsvorlage

Betreff: den zweiten Vierteljahresbericht 2001 über den Stand der Europäischen Integration.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Wohnbau

Wohnbau

(09. Oktober 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 524/1

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Wohnbauförderungsgesetz 1993 geändert wird (Wohnbauförderungsgesetznovelle 2001 - Nr. 2).

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Ausschusstag

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