Pallast - Ausschusstag am 15.06.2004

Graz, am 20.04.2024

Einladung

zu den am Dienstag, dem 15. Juni 2004, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen

Stattfindende Sitzungen

13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten

13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung

13:00 Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

13:00 Ausschuss für Infrastruktur

13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Mag.Dr. Maximilian Weiss

Landtagsdirektor

Tagesordnung

Ausschuss für Soziales und Kindergärten

Soziales und Kindergärten

(15. Juni 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 667/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Dienstrecht für Kinderbetreuerinnen.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1148/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Novellierung des Kinderbetreuungsgesetzes.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 1262/1

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Kinderbetreuungsgesetz geändert wird.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 1769/2

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 1359 des Steiermärkischen Landtages vom 23. März 2004 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dietrich und Graf, betreffend Verbesserung der Schuldnerberatung in der Steiermark.

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 1796/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Unterkünfte für Flüchtlinge in der Steiermark.

Berichterstatter(in): -

6. Einl.Zahl 1818/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Regelungen im Zuge der Pensionsharmonisierung für Pflegehelfer.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz

(15. Juni 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 785/3

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 474 vom 5. Februar 2002 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Kaufmann, D. Gruber, Böhmer, Kollegger, Stöhrmann, Halper und Schrittwieser, betreffend Konsequenzen hinsichtlich der Missstände in der Schweinezucht und Schweinemast.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1149/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Novellierung des Steiermärkischen Naturschutzgesetzes 1976.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Generationen und Bildung

Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft

(15. Juni 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1536/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Sicherung eines kostenlosen Haupt- bzw. Berufsschulabschlusses.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1602/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend verbesserte Ermäßigungen für Jugendliche im Verkehrsverbund.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

Gemeinden, Sicherheit, Einsatzorganisationen u. Landesverteidigung

(15. Juni 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1611/2

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 1234 des Steiermärkischen Landtages vom 18. November 2003 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Lafer und List, betreffend Forderungen an die Bundesregierung im Sicherheitsbereich.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

Gesundheit und Spitäler

(15. Juni 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1651/1

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Krankenanstaltengesetz 1999 - KALG - geändert wird (KALG-Novelle 2003).

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1751/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend kardiologisches Konzept.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Infrastruktur

Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien

(15. Juni 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1724/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Ablehnung des Verkaufs der Postbus-AG an Private.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1725/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Prüfung der Ausweitung des "LKW-Wochenendfahrverbotes" auf "Klein-LKW".

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 1744/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Festlegung von Jahresquoten für die Koralmbahn.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 1752/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Mittel zum Ausbau der B 114 der Triebener Straße.

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 1756/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend des dringenden Aus- bzw. Neubaues der B 114, Triebener Straße.

Berichterstatter(in): -

6. Einl.Zahl 1797/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend kindergerechter Verkehr.

Berichterstatter(in): -

7. Einl.Zahl 1805/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend akustische Information bei Haltestellen für sehbehinderte Fahrgäste.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus

(15. Juni 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1830/1

Regierungsvorlage

Betreff: Grund- und Objektseinlösungen für das BV. "OUF Preding" der Landesstraße B 64, Rechberg Straße.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1833/1

Regierungsvorlage

Betreff: Finanzierung von Nahverkehrsinfrastruktur, Nahverkehrsknoten Don Bosco und Puntigam sowie Bushaltestelle Seiersberg/Feldkirchen.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 1836/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Abschluss eines Mietvertrages zwischen dem Land Steiermark als Mieter und der Landesimmobilien-Gesellschaft mbH als Vermieterin zur Weiterführung der bisher in landeseigenen Objekten untergebrachten Jugendhäuser Graz - Plüddemanngasse, Graz - Schießstattgasse und Arnfels, welche vorbehaltlich eines Verkaufes an die Landesimmobilien-Gesellschaft mbH ab 1. Juli 2004 mit Kosten von rund EURO 367.500,-- für das Jahr 2004 und nach derzeitigem Stand mit jährlichen Folgekosten ab 2005 in der Höhe von rund EURO 735.000,-- rückgemietet werden sollen.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 1837/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Abschluss eines Mietvertrages zwischen dem Land Steiermark als Mieter und der Landesimmobilien-Gesellschaft mbH als Vermieterin zur Weiterführung des bisher im landeseigenen Objekt untergebrachten Jugendsporthauses Schladming, welches mit Kosten von rund EURO 412.000,-- für die Jahre 2004 und 2005, sowie nach derzeitigem Stand mit jährlichen Folgekosten ab 2006 in Höhe von rund EURO 484.000,-- rückgemietet werden soll.

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 1838/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Verkauf von vier landeseigenen Liegenschaften (Landesaltenpflegeheime) zu einem Verkaufspreis von insgesamt EUR 16,805.000,-- an die Landesimmobilien-Gesellschaft mbH.

Berichterstatter(in): -

6. Einl.Zahl 1839/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Verkauf von 19 landeseigenen Liegenschaften (Landwirtschaftliche Fach- und Hauswirtschaftsschulen) zu einem Verkaufspreis von insgesamt EUR 46,903.000,-- an die Landesimmobilien-Gesellschaft mbH.

Berichterstatter(in): -

7. Einl.Zahl 1840/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Abschluss eines Mietvertrages zwischen dem Land Steiermark als Mieter und der Landesimmobilien-Gesellschaft mbH als Vermieterin, zur Unterbringung von 20 land- und forstwirtschaftlichen Fachschulen in bisher landeseigenen Objekten ab 1. Juli 2004 mit Kosten von rund EUR 2.590.000,00 für das Jahr 2004 und nach derzeitigem Stand mit jährlichen Folgekosten ab 2005 in der Höhe von rund EUR 5.200.000,00.

Berichterstatter(in): -

8. Einl.Zahl 1841/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Verkauf von 3 landeseigenen Liegenschaften (Jugendhäuser) zu einem Verkaufspreis von insgesamt EUR 5,425.000,-- an die Landesimmobilien-Gesellschaft mbH.

Berichterstatter(in): -

9. Einl.Zahl 1842/1

Regierungsvorlage

Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2004 (2. Bericht für das Rechnungsjahr 2004).

Berichterstatter(in): -

10. Einl.Zahl 1843/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Verkauf von landeseigenen Grundstücken im Bereich des LKH Hörgas-Enzenbach im Ausmaß von rund 257.000 m2 einschließlich der ehemaligen Verwaltervilla zum Pauschalkaufpreis von EUR 677.000,-- zuzüglich einer Kaufpreisnachbesserungsverpflichtung an Dkfm. Dr. Ernst Grabenwarter, Brockmanngasse 75, Graz.

Berichterstatter(in): -

11. Einl.Zahl 1844/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Bericht und die empfohlenen Maßnahmen über das Projekt der Firma Spielberg GmbH & CoKG bzw. Red Bull GmbH/Red Bull-Gruppe, 8724 Spielberg`` Errichtung einer Motorsport- und Aviation-Akademie inkl. umfangreicher Test- und Rennstrecken- bzw. Fluginfrastruktur sowie hochwertiger touristischer Anlagen (Hotels, Gastronomieeinrichtungen etc.)`` Grundsatzentscheidung über die Projektförderung im Ausmaß von max. 90 Mio. EUR.

Berichterstatter(in): -

12. Einl.Zahl 1845/1

Regierungsvorlage

Betreff: Steirische Wirtschaftsförderungs GesmbH, Sonderförderung Großprojekt Messe-Center Graz in Höhe von EUR 15 Mio., Bereitstellung der Landesmittel an die SFG ab dem Jahre 2005 in 10 Jahresraten.

Berichterstatter(in): -

13. Einl.Zahl 1846/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Verkauf der landeseigenen Liegenschaften im Bereich der Landesnervenklinik Sigmund Freud, Graz, Teilflächen aus EZ 149 und EZ 700, beide KG 63125 Webling, im Ausmaß von 19.809 m2 zum Kaufpreis von EUR 3,382.168,57 an die Österreichischen Bundesbahnen.

Berichterstatter(in): -

14. Einl.Zahl 1847/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Verkauf von landeseigenen Grundstücken (Steiermärkische Landesbahnen): Grundstücke Nr. .210, .211 und Teilfläche Grundstück 845/3 der EZ 1713 KG 02301 Eisenbahnbuch beim Bezirksgericht für ZRS Graz, Grundstücksadresse Bad Gleichenberg 168, im Flächenausmaß von rd. 7.050 m2 um den Kaufpreis von EUR 235.000,-- zuzüglich Kaufpreisnachbesserungsverpflichtung an die Gemeinde Bad Gleichenberg, Orts-, Tourismus-Infrastrukturentwicklungs KEG, 8344 Bad Gleichenberg.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Ausschusstag

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