Graz, am 19.04.2024
Einladung
zu den am Dienstag, dem 11. Mai 2004, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen
Stattfindende Sitzungen
13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz
13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung
13:00 Ausschuss für Europäische Integration
13:00 Ausschuss für Kontrolle
13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler
Mag.Dr. Maximilian Weiss
Landtagsdirektor
Tagesordnung
Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz
Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz
(11. Mai 2004, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Maßnahmen gegen die Bedrohung der heimischen Fischbestände.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Bodenschutzbericht 2003.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Generationen und Bildung
Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft
(11. Mai 2004, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend kostenloser drahtloser Internetzugang im öffentlichen Raum.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Erhaltung des Berufsschulstandortes Eibiswald.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Einführung einer Zusatzsteuer auf Alkopops.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Sondersteuer auf alkoholische Mixgetränke (Alcopops).
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Europäische Integration
Europäische Integration und entwicklungspolitische Zusammenarbeit
(11. Mai 2004, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 1175 des Steiermärkischen Landtages vom 28. Oktober 2003 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Wiedner und List, betreffend die europaweite Vereinheitlichung der Straßenmautsysteme.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Kontrolle
Kontrolle
(11. Mai 2004, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 1209 des Steiermärkischen Landtages vom 28. Oktober 2003 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten List, Graf und Ferstl, betreffend die Berichterstattung der Steiermärkischen Landesregierung über unerledigte und in Verwirklichung begriffene Anregungen des Rechnungshofes.
Berichterstatter(in): -
1. Koreferent(in): -
2. Koreferent(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 1209 des Steiermärkischen Landtages vom 28. Oktober 2003 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten List, Graf und Ferstl, betreffend die Berichterstattung der Steiermärkischen Landesregierung über unerledigte und in Verwirklichung begriffene Anregungen des Rechnungshofes - Tätigkeitsbericht 2002 des Bundesrechungshofes.
Berichterstatter(in): -
1. Koreferent(in): -
2. Koreferent(in): -
Rechnungshofbericht (§ 32b GeoLT (RH))
Betreff: Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes, betreffend land- und forstwirtschaftliche Förderung, Gemeindeaufsicht, Forschungsförderung, Austria Ferngas GmbH, Steirische Ferngas AG, Rohöl-Aufsuchungs AG, RAMSAR-Konvention, Transplantationswesen, Graz - Vereinigte Bühnen, Reinhaltungsverband Leoben
Berichterstatter(in): -
1. Koreferent(in): -
2. Koreferent(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus
(11. Mai 2004, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend einer gerechten finanziellen Entlastung von PendlerInnen.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Anspruch auf Freifahrt für alle Berufsschüler.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Verlegung der Semesterferien in Wien und Niederösterreich 2005.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Übereinkommen - Nahverkehrsmaßnahmen an den Bahnlinien der Graz-Köflacher-Eisenbahn (GKE) für die Jahre 2004-2007 für die Bezirke Graz, Graz-Umgebung, Deutschlandsberg und Voitsberg.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf der landeseigenen Eigentumswohnung TOP 37 im Kodolitschhof 4, 8490 Bad Radkersburg (80/3438 Wohnungseigentumsanteile an EZ 417, KG 66331 Radkersburg, Kodolitschhof 1-6) an Frau Petra Sefelin, Hauptplatz 30/3, 8490 Bad Radkersburg um einen Kaufpreis von EUR 60.000,--.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: B 114, Trieben - Sunk, Sonderfinanzierung.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf der landeseigenen 9/10-Miteigentumsanteils an EZ 140, KG 61076 Zeierling, im unverbürgten Ausmaß von 1.642 m2, an Dorothea Pracher und Willibald Maier, Grub 57, 8522 Groß St. Florian, um einen Kaufpreis von EUR 65.430,00.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2004 (1. Bericht für das Rechnungsjahr 2004).
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Förderungskatalog 2003.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Gesundheit und Spitäler
Gesundheit und Spitäler
(11. Mai 2004, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Einrichtung eines Kriseninterventionszentrums für Kinder und Jugendliche.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Beipackzettel von Medikamenten.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann