Graz, am 19.04.2024
Einladung
zu der am Dienstag, dem 07.06.2005 um 10:00 Uhr, im Landtagssitzungssaal, Graz - Landhaus, stattfindenden 77. Landtagssitzung in der XIV.
Gesetzgebungsperiode.
Tagesordnung
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 997 des Steiermärkischen Landtages vom 25. März 2003 über den Selbständigen Antrag der Abgeordneten Beutl, Dr. Reinprecht, Graf, Lechner-Sonnek, Böhmer, Hamedl und Dr. Rauch, betreffend Umsetzung und Strategie des Gender Mainstreaming im Land Steiermark.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Fußball gegen Rassismus und gegen die Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Entfall des Mitversichertenanteiles bei frühgeborenen Zwillings- und Mehrlingsgeburten.
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 1571 des Steiermärkischen Landtages vom 19. Oktober 2004 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Halper und Kaufmann, betreffend Maßnahmen gegen Paratuberkulose.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht mit EZ 1547 betreffend Gesetz, mit dem das Steiermärkische Landes-Sicherheitsgesetz gändert wird.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Realisierung der 2. Hälfte der Umfahrungsstraße B 23 in der Stadt Mürzzuschlag.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend künstliche Lichtquellen - ein unterschätztes Naturschutzproblem.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Änderung des Veranstaltungsgesetzes.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes, über Gebarungsprüfungen, Kostenfaktor im Schulwesen und Messe Center Graz (Reihe Steiermark 2005/3).
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Landesausstellung 2008 "Steirische Ölspur - Gesundheit und Genuss".
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Sanierung der Landesstraßen in der gesamten Obersteiermark.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend einer Wirtschaftsoffensive für die Weststeiermark.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Ausbau des Bahnhofs Bruck an der Mur.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Umsetzung der Gebäudeeffizienz-Richtlinie.
Regierungsvorlage
Betreff: Amtsgebäudekonzept neu - An(Rück)mietung und Generalsanierung Bründlgebäude/Krottendorfer Straße 149 für Zwecke der Landesverwaltungsakademie mit Gesamtkosten lt. ÖNORM B1801-1 von brutto rd. EUR 1,500.000,--`` Fassung des Grundsatzbeschlusses zur An(Rück)mietung des Objektes von der LandesImmobiliengesmbH (LIG) mit Jahresmietkosten von EUR 92.972,40 inkl. USt. und Auftragsvergabe zur Projektumsetzung an den Gebäudeeigentümer LIG sowie Finanzierung über eine Zuschlagsmiete ab voraussichtlich 1.1.2007 mit Jahreskosten von EUR 81.052,89 inkl. USt. auf eine Laufzeit von 25 Jahren.
Regierungsvorlage
Betreff: den Förderungskatalog 2004.
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2005 (3. Bericht für das Rechnungsjahr 2005).
Regierungsvorlage
Betreff: die Errichtung einer Park&Ride-Anlage in Graz-Liebenau, Sternäckerweg/EKZ Murpark, entsprechend der Vereinbarung vom 3.7.2002 zwischen Land Steiermark und Stadt Graz über die Verwendung von MÖST-Mittel.
Regierungsvorlage
Betreff: den Bericht der Gleichbehandlungsbeauftragten gem. § 47 Abs. 3 Landes-Gleichbehandlungsgesetz.
Regierungsvorlage
Betreff: den Bericht der Gleichbehandlungskommission gem. § 47 Abs. 3 Landes-Gleichbehandlungsgesetz.
Regierungsvorlage
Betreff: den ersten Vierteljahresbericht 2005 über den Stand der Europäischen Integration.
Regierungsvorlage
Betreff: Bericht zur Neuregelung des Finanzausgleichs, Stabilitätspakts und der Krankenanstaltenfinanzierung für die Periode 2005 bis 2008.
Regierungsvorlage
Betreff: die Kenntnisnahme der Forschungsstrategie Steiermark 2005 plus-technisch-naturwissenschaftlicher Bereich.
Regierungsvorlage
Betreff: die Errichtung einer Park&Ride-Anlage am Bahnhof Bruck an der Mur entsprechend der genehmigten Regierungssitzung vom 20.9.04 zwischen Land Steiermark, den Österreichischen Bundesbahnen und der Stadtgemeinde Bruck an der Mur über die Verwendung von MÖST-Mittel.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Prüfung der Gebarung, der Organisation und der Auslastung des Landeskrankenhauses Weiz.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Prüfung des Einkaufes und des Aufwandes für Röntgenkontrastmittel und Röntgenfilme in den Krankenanstalten der Steierm. Krankenanstaltengesellschaft m.b.H.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Selbständiger Antrag betreffend Selbständiger Antrag des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft, Novellierung des Landes-Lustbarkeitsabgabegesetzes.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Landesstraßensanierung.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Kriterien für Förderungen.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Besetzung des Landesgesundheitsfonds.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: gemeinsamer Einkauf der KAGES.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Änderung des § 447 Abs. 7 ASVG.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Entfall des Mitversicherungsanteiles bei frühgeborenen Zwillings- und Mehrlingsgeburten.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Gleichbehandlungs-Offensive.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Kostenfaktoren im Schulwesen.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Kontrolle der Gebarung der Stadtgemeinde Frohnleiten und der Gemeindebetriebe Frohnleiten durch den Landesrechnungshof.
Die Aufnahme von Nachtragstagesordnungspunkten "N" erfolgt vorbehaltlich einer Beschlussfassung gem. § 39 Abs 5 GeoLT.
Dr. Bettina Vollath
Landtagspräsidentin