Pallast - 11. Landtagssitzung am 08.05.2001

Graz, am 19.04.2024

Einladung

zu der am Dienstag, dem 08.05.2001 um 10:00 Uhr, im Landtagssitzungssaal, Graz - Landhaus, stattfindenden 11. Landtagssitzung in der XIV. Gesetzgebungsperiode.

Tagesordnung

1. Einl.Zahl 85/3

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend den Ausbau der Schiregion Aflenz.

2. Einl.Zahl 86/3

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Sicherung der Schiregion Brunnalm - Hohe Veitsch.

3. Einl.Zahl 87/2

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend die Ausweitung des Gebietes "Grüner See am Fuße des Hochschwabs" als Naturschutzgebiet.

4. Einl.Zahl 191/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Änderung des Bundesgesetzes betreffend das Bundesgesetzblatt

5. Einl.Zahl 248/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Nachtbussystem für Jugendliche.

6. Einl.Zahl 250/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Leiterbestellung in den Pflichtschulen.

7. Einl.Zahl 252/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend 2. Kohäsionsbericht der Kommission.

8. Einl.Zahl 269/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen.

9. Einl.Zahl 271/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Kriegsgefangenenentschädigung.

10. Einl.Zahl 287/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Abverkauf des Objektes Anton-Hafnergasse Nr. 96, bestehend aus den Grundstücken Nr. 70/6, 70/8 und 135, EZ 84, KG 63336 Lankowitz, im Gesamtausmaß von 422 m? mit einem darauf befindlichen dreigeschossigen Wohnhaus an Frau Theresia Schriebl, Kirchberg 60, 8591 Maria Lankowitz, zum Kaufpreis von S 1,005.000,--.

11. Einl.Zahl 288/1

Regierungsvorlage

Betreff: eine Vereinbarung gemäß 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über Regelungen zur partnerschaftlichen Durchführung der Regionalprogramme im Rahmen der EU-Strukturfonds in der Periode 2000-2006.

12. Einl.Zahl 295/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Führung von IT-Klassen an AHS.

13. Einl.Zahl 296/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Erhaltung des Hauses Lind.

14. Einl.Zahl 297/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend kostenloser Rechtsbeistand für Verbrechensopfer.

15. Einl.Zahl 298/2

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Imagekampagne für steirisches Rindfleisch.

16. Einl.Zahl 306/1

Regierungsvorlage

Betreff: L 302 Judendorferstraße BV. "Umfahrung Gratkorn", (pol. Bez. Graz-Umgebung, Gem. Gratkorn), Entschädigungen für Grund- und Objekteinlösung von ATS 14.406.590,40

17. Einl.Zahl 307/1

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Landeslehrer-Dienstrechts-Ausführungsgesetz 1998 geändert wird.

18. Einl.Zahl 308/1

Regierungsvorlage

Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2001 (3. Bericht für das Rechnungsjahr 2001).

19. Einl.Zahl 310/1

Regierungsvorlage

Betreff: "Steirertakt", Beitrag des Landes im Bereich der STLB in der Höhe von ATS 2,980.000,-- (Euro 216.565,05) und Abwicklung des Bundesbeitrages in der Höhe von ATS 2,131.250,-- (Euro 154.883,98)

20. Einl.Zahl 312/2

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend den Verkauf der Grundstücke Nr. 501, 502, 503 und 514/3 der EZ 584, KG 63101 Innere Stadt (Pfauengarten), sowie Teilflächen des Grundstückes Nr. 504 und Grundstück Nr. 514/2 der EZ 567, KG 63101 Innere Stadt, im Ausmaß von ca. 10418 m2, um den Betrag von ATS 36,5 Mio. an die Steiermärkische Bank und Sparkassen AG und den Abschluss einer Vereinbarung mit der Stadt Graz im Zusammenhang mit der Grundstückstransaktion gemäß Punkt 1.

21. Einl.Zahl 317/1

Regierungsvorlage

Betreff: Standortgarantie für die steirischen Landeskrankenanstalten.

22. Einl.Zahl 318/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Vollzug der Finanzierung der Steiermärkischen Krankenanstaltengesellschaft mbH. für die Jahre 2001 und 2002.

23. Einl.Zahl 333/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Selbst.Antrag (siehe EZ 290/1) betreffend Selbständiger Antrag des Ausschusses für Wohnbau, Gesetz mit dem das Steiermärkische Wohnbauförderungsgsetz 1993 geändert wird (Wohnbauförderungsgesetznovelle 2001).

24. Einl.Zahl 363/1

Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)

Betreff: Führung von IT-Klassen an AHS

25. Einl.Zahl 364/1

Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)

Betreff: IT-Klassen in der Steiermark

26. Einl.Zahl 365/1

Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)

Betreff: Standortgarantie für steirische Spitäler

Die Aufnahme von Nachtragstagesordnungspunkten "N" erfolgt vorbehaltlich einer Beschlussfassung gem. § 39 Abs 5 GeoLT.

Dr. Bettina Vollath

Landtagspräsidentin

11. Landtagssitzung

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