Graz, am 19.04.2024

Einladung

zu den am Dienstag, dem 06. März 2001, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen

Stattfindende Sitzungen


13:00 Ausschuss für Infrastruktur

13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

13:00 Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung

13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft


Mag.Dr. Maximilian Weiss

Landtagsdirektor

Tagesordnung

Ausschuss für Infrastruktur

Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien
(06. März 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 25/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Novellierung des Steiermärkischen Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetzes 1999. Gesetz vom ........., mit dem das Gesetz, mit dem die Organisation auf dem Gebiet der Elektrizitätswirtschaft in der Steiermark geregelt wird (Steiermärkisches Elektrizitätswirtschafts- und Organisationsgesetz 1999 - Stmk. ElWOG 1999), LGBl.Nr. 32/2000, geändert wird.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform
(06. März 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 27/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Novellierung des Steiermärkischen Landes-Bezügegesetzes.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 37/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz über den Schutz personenbezogener Daten in nicht automationsunterstützt geführten Daten (Steiermärkisches Datenschutzgesetz - StDSG).
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 109/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Entwurf einer 15a-Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern über Regelungen zur partnerschaftlichen Durchführung der Regionalprogramme im Rahmen der EU-Strukturfonds in der Periode 2000 - 2006.
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 181/1
Regierungsvorlage
Betreff: Wiederverlautbarungen von Gesetzen im Jahr 2000.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz
(06. März 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 79/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Freisetzungsversuche von gentechnisch veränderten Nutzpflanzen in der Steiermark.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 80/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Erlassung von Richtlinien für die Förderung der energetischen Nutzung der Geothermie.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 132/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend eine konsequente österreichische Anti-AKW-Politik.
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 170/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Finanzierung der TSE Schnelltests und SRM-Entsorgung
Berichterstatter(in): -


5. Einl.Zahl 171/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Qualitätssicherung in der Lebensmittelproduktion
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

Gemeinden, Sicherheit, Einsatzorganisationen u. Landesverteidigung
(06. März 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 134/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die fehlende Verordnung über Landesförderungen im Abwasserbereich.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 149/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend ein Verbot der Verleihung von Ehrenbürgerschaften.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Generationen und Bildung

Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft
(06. März 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 138/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die rechtliche Anerkennung und Absicherung von homosexuellen Lebensgemeinschaften.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus
(06. März 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 176/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Industriepark Scheifling EZ 467, KG 65320 Scheifling`` Verkauf des Grundstückes Nr. 252/1 im Ausmaß von 6403 m? um einen Kaufschilling von S 1.600.750,-- an die Fa. Rudolf Kandussi Ges.m.b.H., Glandorf 22, 9300 St. Veit/Glan.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 180/1
Regierungsvorlage
Betreff: Wirtschaftsbericht 1999
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 182/1
Regierungsvorlage
Betreff: die Genehmigung eines mittelfristigen Finanz- und Budgetplanes für die Jahre 2001 bis 2004.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Ausschusstag
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