Pallast - Ausschusstag am 29.06.2004

Graz, am 16.04.2024

Einladung

zu den am Dienstag, dem 29. Juni 2004, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen

Stattfindende Sitzungen

13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung

13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

13:00 Ausschuss für Infrastruktur

13:00 Ausschuss für Kontrolle

13:00 Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

13:00 Ausschuss für Europäische Integration

Mag.Dr. Maximilian Weiss

Landtagsdirektor

Tagesordnung

Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

Gesundheit und Spitäler

(29. Juni 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 618/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Kampf den Drogen.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 620/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Kampf gegen Drogen.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 696/3

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 382 des Steiermärkischen Landtages vom 20. November 2001 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Hamedl, Lafer, Dietrich, Dr. Lopatka, Gödl, Dr. Forenbacher, Gangl, Mag. Drexler, Halper, Mag. Erlitz, Stöhrmann, Mag. Lackner und Böhmer, betreffend Eindämmung der Drogenkriminalität.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 696/4

Regierungsvorlage

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 1028/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend die Anerkennung von Internetsucht als Krankheit.

Berichterstatter(in): -

6. Einl.Zahl 1779/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Suchtbericht für 2002 - 2003.

Berichterstatter(in): -

7. Einl.Zahl 1793/1

Regierungsvorlage

Betreff: zum Bericht betreffend Anerkennung der Qualitätsstandards für Suchtprävention in der Schule und der Checkliste zur Überprüfung der Qualität von suchtpräventiven Programmen in der Schule.

Berichterstatter(in): -

8. Einl.Zahl 1819/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Drogensubstitution - Qualifikation der Ärzte.

Berichterstatter(in): -

9. Einl.Zahl 1821/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Besteuerung legaler Suchtmittel zur Finanzierung des Gesundheitssystems.

Berichterstatter(in): -

10. Einl.Zahl 1855/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Gesundheitsbericht.

Berichterstatter(in): -

11. Einl.Zahl 1886/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Bericht der Patientenombudsfrau über das Geschäftsjahr 2003.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Generationen und Bildung

Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft

(29. Juni 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 675/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Audit "jugend- und familienfreundliche Gemeinde" mit Schwerpunkt "Suchtvorbeugung".

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 809/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Suchtprävention an Schulen.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 1661/1

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Jugendwohlfahrtsgesetz 1991 - StJWG 1991 - geändert wird.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 1859/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend politische Bildung und Informationsunterricht an Schulen.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz

(29. Juni 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 841/1

Regierungsvorlage

Betreff: Landwirtschaftskammergesetz, Entwurf einer Novelle

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1421/1

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz über eine nachhaltige Abfall- und Stoffflusswirtschaft in der Steiermark (Steiermärkisches Abfallwirtschaftsgesetz 2003 - StAWG 2003).

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform

(29. Juni 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1112/4

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 822 des Steiermärkischen Landtages vom 19. November 2002 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dietrich, Schrittwieser, Lechner-Sonnek und Dr. Lopatka, betreffend Information des Landtages über die Ergebnisse der Landeshauptmännerkonferenzen.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Infrastruktur

Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien

(29. Juni 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1482/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Dokumentation der Asphaltpreise.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1759/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Verhinderung von "Mautflüchtlingen" und der Einführung von "Transit-Fahrverboten".

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 1813/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Kriterium der Barrierefreiheit bei öffentlichen Aufträgen.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 1851/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Transitschneise S 7.

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 1864/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Öffnung der Landestankstellen für die SteirerInnen.

Berichterstatter(in): -

6. Einl.Zahl 1894/1

Regierungsvorlage

Betreff: über die Auflassung der LB 77, Gaberlstraße von km 0,000 bis km 2,825 in einer Länge von 2.825 m im Gemeindegebiet von Judenburg, pol.Bez. Judenburg.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Kontrolle

Kontrolle

(29. Juni 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1806/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Verkürzung der Prüfungsintervalle bei wichtigen Unternehmen mit Landesbeteiligung.

Berichterstatter(in): -

1. Koreferent(in): -

2. Koreferent(in): -

2. Einl.Zahl 1834/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Landesrechnungsabschluss 2003.

Berichterstatter(in): -

1. Koreferent(in): -

2. Koreferent(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

Gemeinden, Sicherheit, Einsatzorganisationen u. Landesverteidigung

(29. Juni 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1857/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend behördliches Stadionverbot.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1858/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Bundesheerreform für eine sichere Steiermark.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus

(29. Juni 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1861/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Öffnung der Landestankstellen für steirische Autofahrer.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1883/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Verkauf der landeseigenen Liegenschaft EZ 590, GB 66331 Radkersburg, 8490 Bad Radkersburg, Stadtgrabenstraße 17, an die Gründer- und Dienstleistungszentrum Bad Radkersburg Vermietungs Ges.m.b.H., Bad Radkersburg, um einen Kaufpreis von EUR 550.000,--.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 1885/1

Regierungsvorlage

Betreff: Grund- und Objekteinlösungen für das BV. "Umfahrung Weiz" der Landesstraße B 64, Rechberg Straße.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 1887/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Verkauf der landeseigenen insgesamt 851/1118 WE-Anteile an der Liegenschaft EZ 535, KG 63103 Geidorf, Grundstück Nr. 1664/1, 1664/2, 1665 und 1666 (Objekt Heinrichstraße 41 samt Nebengebäuden) mit einer Gesamtfläche von 1.983 m2 um einen Kaufpreis von EUR 710.000,-- an die ARTE Bau GmbH, Immobilientreuhandgesellschaft, Graz.

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 1889/1

Regierungsvorlage

Betreff: Grund- und Objekteinlösungen für das BV. "Straßenunterführung Alte Poststraße", Kreuzung Alte Poststraße/Friedhofgasse/Reininghausstraße`` Errichtung eines KVP der Landesstraße Nr. 333, Straßgangerstraße.

Berichterstatter(in): -

6. Einl.Zahl 1892/1

Regierungsvorlage

Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2004 (3. Bericht für das Rechnungsjahr 2004).

Berichterstatter(in): -

7. Einl.Zahl 1893/1

Regierungsvorlage

Betreff: die Veräußerung der nach Erwerb der Geschäftsanteile der Republik Österreich vorhandenen Beteiligung des Landes von 75 % (Stammeinlage ATS 131,25 Mio., d.s. EUR 9,538.309,48) an die Grazer Stadtwerke AG zu einem Abtretungspreis von EUR 50,870.983,92 unter gleichzeitiger Übernahme der gemeinsamen Haftung mit der Republik Österreich für allfällige Grundstücksbeschaffungskosten der Flughafen Graz Betriebsges.m.b.H. bis zu einem nach dem VPI valorisierten Höchstbetrag für den Landesanteil von EUR 800.000,--.

Berichterstatter(in): -

8. Einl.Zahl 1897/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Verkauf von landeseigenen Liegenschaften Grundstücke Nr. 132/1, 133, 134, 136, 137, 138, 139 und Teilflächen der Grundstücke Nr. 132/2 und 135/1 der EZ 143 KG 63212 Eisbach im Flächenausmaß von rd. 47.649 m2 (vorbehaltlich der exakten Messung) um einen Kaufpreis von EUR 5,--/m2 an die Marktgemeinde Gratwein, 8112 Gratwein.

Berichterstatter(in): -

9. Einl.Zahl 1898/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Verkauf von landeseigenen Liegenschaften, Grundstücke Nr. 127, 128/1, 128/2, 129, 130/1, 130/2, .251, .29 der EZ 143 KG 63212 Eisbach sowie Grundstücke Nr. 809, 811, 812, 813, 815, 819, 820/1, 820/2, 820/3, 820/4, 820/5, 820/8, 821 und 834 der EZ 143 KG 63235 Hörgas, im unverbürgtem Flächenausmaß von rd. 273.548 m2 an die Bietergemeinschaft Familie Josef Graschy und Alois Prügger, Hundsdorf, 8111 Judendorf/Straßengel um einen Kaufpreis von EUR 2,600.000,-- zuzüglich einer Kaufpreisnachbesserung.

Berichterstatter(in): -

10. Einl.Zahl 1899/1

Regierungsvorlage

Betreff: die Neufassung der Grundsatzregelungen über den Verkauf von Landeswohnungen an die Mieter.

Berichterstatter(in): -

11. Einl.Zahl 1900/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Konvent der Barmherzigen Brüder, Graz-Marschallgasse und dem Land Steiermark für Zu- und Umbau des Krankenhauses Graz-Marschallgasse.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Europäische Integration

Europäische Integration und entwicklungspolitische Zusammenarbeit

(29. Juni 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1884/1

Regierungsvorlage

Betreff: den ersten Vierteljahresbericht 2004 über den Stand der Europäischen Integration.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Ausschusstag

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