Pallast - Ausschusstag am 09.11.2004

Graz, am 18.04.2024

Einladung

zu den am Dienstag, dem 09. November 2004, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen

Stattfindende Sitzungen

13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

13:00 Ausschuss für Infrastruktur

13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

13:00 Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten

13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung

13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

13:00 Ausschuss für Petitionen

13:00 Ausschuss für Europäische Integration

Mag.Dr. Maximilian Weiss

Landtagsdirektor

Tagesordnung

Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz

(09. November 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1272/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend die Statuserhebung gemäß dem Immissionsschutzgesetz - Luft und Maßnahmen zur Bekämpfung der Feinstaubbelastung.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1546/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Schaffung eines Genetikinformationszentrums.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 1589/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend EU-Regionen gegen Gentechnik.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 1606/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend die Änderung des Immissionsschutzgesetzes - Luft zur verbesserten Bekämpfung des Feinstaubproblems.

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 1665/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Förderung der steirischen Genreserven.

Berichterstatter(in): -

6. Einl.Zahl 1745/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Maßnahmen zur Verringerung der Feinstaubbelastung.

Berichterstatter(in): -

7. Einl.Zahl 1801/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Schutz der Flüsse.

Berichterstatter(in): -

8. Einl.Zahl 1937/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Erhaltung der steirischen Genreserven.

Berichterstatter(in): -

9. Einl.Zahl 1966/1

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Jagdgesetz 1986 geändert wird.

Berichterstatter(in): -

10. Einl.Zahl 1994/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Gentechnik.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Infrastruktur

Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien

(09. November 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1362/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Verkehrsmaßnahmen gegen die Feinstaubbelastung.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1484/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Ausbau des ÖPNV zur Reduktion der Feinstaubbelastung.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 1848/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Ostbahn.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 1990/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Erlassung einer Regierungsvorlage zum Gasgesetz.

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 1996/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Steiermärkisches Parkgebührengesetz.

Berichterstatter(in): -

6. Einl.Zahl 2010/1

Regierungsvorlage

Betreff: über den Landesstraßentausch in den Gemeinden Veitsch, Fehring, Öblarn, Großsölk, Haslau b. Birkfeld und Naintsch, Auflassung der L 131, Brunnalmstraße von km 4,600 - km 6,996 in einer Länge von 2,396 km, L 231, Gutendorferstraße, von km 0,000 - km 0,545 in einer Länge von 0,545 km, L 745, Hachererstraße, von km 0,000 - km 1,334 in einer Länge von 1,334 km`` Übernahme der Gemeindestraße Haslau bei Birkfeld - Offnerkreuz in einer Gesamtlänge von 6.070 km.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform

(09. November 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1585/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend einheitliche Telefontarife für Ämter.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1984/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Offenlegung der Bedarfszuweisungen.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 1986/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Kontrolle der Bedarfszuweisungen durch den Landesrechnungshof.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

Gemeinden, Sicherheit, Einsatzorganisationen u. Landesverteidigung

(09. November 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1590/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Veräußerungen der Gemeinde.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1676/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Befreiung der Rettungsorganisationen und der Feuerwehren von der Entrichtung des AKM-Beitrages.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Soziales und Kindergärten

Soziales und Kindergärten

(09. November 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1595/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Personalschlüsselverordnung.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1761/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Heizkostenzuschuss für die Heizperiode 2004-2005.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 1809/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Ruhegeld für Pflegepersonen.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 1810/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Infobroschüren für Pflegeheime und Pflegeplätze.

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 1814/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend die Auflage einer Bartercard.

Berichterstatter(in): -

6. Einl.Zahl 2012/1

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Pflegegeldgesetz geändert wird.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Generationen und Bildung

Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft

(09. November 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1852/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend wissenschaftliche Alternativmethoden zum Tierversuch.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1895/1

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz über die Förderung von Anliegen der älteren Generation (Steiermärkisches Seniorinnen- und Seniorengesetz - StSenG).

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

Gesundheit und Spitäler

(09. November 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1981/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Abdeckung des Betriebsabgangs der Ordensspitäler.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1993/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Ordensspitäler.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus

(09. November 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1992/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Änderung der Rundfunkgebühren.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 2001/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Abschluss eines Mietvertrages zwischen dem Land Steiermark als Mieter und der Landesimmobiliengesellschaft mbH. als Vermieterin, betreffend die Landesaltenpflege Kindberg, Knittelfeld, Mautern und Bad Radkersburg mit jährlichen Kosten nach derzeitigem Stand in der Höhe von rund EUR 2.200.000,--.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 2005/1

Regierungsvorlage

Betreff: BH Graz-Umgebung, Einbau von Bürgerämtern und räumliche Umorganisation - Anmietung der AMS - Büroräume im Haupthaus Bahnhofgürtel 85 von der Landes-ImmobiliengesmbH mit Jahresmietkosten von EUR 223.013,40 inkl. USt. ab 1.1.2005 und Aufgabe von 3 dezentralen Mietobjekten Keplerstraße 95 und Bahnhofgürtel 85, Einsparung von Jahresmietkosten von rd. EUR 122.000,-- inkl. USt., Genehmigung der NettoNEUkosten/Jahr von rd. EUR 101.000,-- inkl. USt.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Petitionen

Petitionen

(09. November 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 2014/1

Regierungsvorlage

Betreff: Petitionen nach dem Volksrechtegesetz.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Europäische Integration

Europäische Integration und entwicklungspolitische Zusammenarbeit

(09. November 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 2015/1

Regierungsvorlage

Betreff: den dritten Vierteljahresbericht 2004 über den Stand der Europäischen Integration.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Ausschusstag

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