Graz, am 18.04.2024
Einladung
zu den am Dienstag, dem 09. November 2004, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen
Stattfindende Sitzungen
13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz
13:00 Ausschuss für Infrastruktur
13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform
13:00 Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit
13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten
13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung
13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler
13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
13:00 Ausschuss für Petitionen
13:00 Ausschuss für Europäische Integration
Mag.Dr. Maximilian Weiss
Landtagsdirektor
Tagesordnung
Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz
Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz
(09. November 2004, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Statuserhebung gemäß dem Immissionsschutzgesetz - Luft und Maßnahmen zur Bekämpfung der Feinstaubbelastung.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Schaffung eines Genetikinformationszentrums.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend EU-Regionen gegen Gentechnik.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Änderung des Immissionsschutzgesetzes - Luft zur verbesserten Bekämpfung des Feinstaubproblems.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Förderung der steirischen Genreserven.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Maßnahmen zur Verringerung der Feinstaubbelastung.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Schutz der Flüsse.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Erhaltung der steirischen Genreserven.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Jagdgesetz 1986 geändert wird.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Gentechnik.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Infrastruktur
Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien
(09. November 2004, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Verkehrsmaßnahmen gegen die Feinstaubbelastung.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Ausbau des ÖPNV zur Reduktion der Feinstaubbelastung.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Ostbahn.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Erlassung einer Regierungsvorlage zum Gasgesetz.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Steiermärkisches Parkgebührengesetz.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: über den Landesstraßentausch in den Gemeinden Veitsch, Fehring, Öblarn, Großsölk, Haslau b. Birkfeld und Naintsch, Auflassung der L 131, Brunnalmstraße von km 4,600 - km 6,996 in einer Länge von 2,396 km, L 231, Gutendorferstraße, von km 0,000 - km 0,545 in einer Länge von 0,545 km, L 745, Hachererstraße, von km 0,000 - km 1,334 in einer Länge von 1,334 km`` Übernahme der Gemeindestraße Haslau bei Birkfeld - Offnerkreuz in einer Gesamtlänge von 6.070 km.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform
Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform
(09. November 2004, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend einheitliche Telefontarife für Ämter.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Offenlegung der Bedarfszuweisungen.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Kontrolle der Bedarfszuweisungen durch den Landesrechnungshof.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit
Gemeinden, Sicherheit, Einsatzorganisationen u. Landesverteidigung
(09. November 2004, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Veräußerungen der Gemeinde.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Befreiung der Rettungsorganisationen und der Feuerwehren von der Entrichtung des AKM-Beitrages.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Soziales und Kindergärten
Soziales und Kindergärten
(09. November 2004, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Personalschlüsselverordnung.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Heizkostenzuschuss für die Heizperiode 2004-2005.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Ruhegeld für Pflegepersonen.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Infobroschüren für Pflegeheime und Pflegeplätze.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Auflage einer Bartercard.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Pflegegeldgesetz geändert wird.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Generationen und Bildung
Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft
(09. November 2004, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend wissenschaftliche Alternativmethoden zum Tierversuch.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz über die Förderung von Anliegen der älteren Generation (Steiermärkisches Seniorinnen- und Seniorengesetz - StSenG).
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Gesundheit und Spitäler
Gesundheit und Spitäler
(09. November 2004, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Abdeckung des Betriebsabgangs der Ordensspitäler.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Ordensspitäler.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus
(09. November 2004, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Änderung der Rundfunkgebühren.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Abschluss eines Mietvertrages zwischen dem Land Steiermark als Mieter und der Landesimmobiliengesellschaft mbH. als Vermieterin, betreffend die Landesaltenpflege Kindberg, Knittelfeld, Mautern und Bad Radkersburg mit jährlichen Kosten nach derzeitigem Stand in der Höhe von rund EUR 2.200.000,--.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: BH Graz-Umgebung, Einbau von Bürgerämtern und räumliche Umorganisation - Anmietung der AMS - Büroräume im Haupthaus Bahnhofgürtel 85 von der Landes-ImmobiliengesmbH mit Jahresmietkosten von EUR 223.013,40 inkl. USt. ab 1.1.2005 und Aufgabe von 3 dezentralen Mietobjekten Keplerstraße 95 und Bahnhofgürtel 85, Einsparung von Jahresmietkosten von rd. EUR 122.000,-- inkl. USt., Genehmigung der NettoNEUkosten/Jahr von rd. EUR 101.000,-- inkl. USt.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Petitionen
Petitionen
(09. November 2004, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: Petitionen nach dem Volksrechtegesetz.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Europäische Integration
Europäische Integration und entwicklungspolitische Zusammenarbeit
(09. November 2004, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: den dritten Vierteljahresbericht 2004 über den Stand der Europäischen Integration.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann