Graz, am 18.04.2024
Einladung
zu den am Dienstag, dem 05. Juli 2005, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen
Stattfindende Sitzungen
13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform
13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten
13:00 Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit
Mag.Dr. Maximilian Weiss
Landtagsdirektor
Tagesordnung
Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform
Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform
(05. Juli 2005, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Harmonisierung bautechnischer Vorschriften.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Gesetz betreffend Gemeindewahlvorschlag.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Selbständiger Antrag betreffend Selbständiger Antrag des Ausschusses für Verfassung und Verwaltungsreform, Landesverfassungsgesetz, mit dem das Landes-Verfassungsgesetz 1960 und Gesetz, mit dem das Steiermärkische Volksrechtegesetz geändert wird.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus
(05. Juli 2005, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: das Österreichische Rote Kreuz, Landesverband Steiermark, Reorganisations- und Sanierungsmaßnahmen (Bericht).
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Vertragsabschluss hinsichtlich Fremdmittelaufnahme zur Betriebsabgangsdeckung 2005 zwischen den katholischen Ordensspitälern und dem Land Steiermark.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Finanzbedarf des Landes Steiermark für das MCL - Materials Center Leoben gemäß Finanzierungsplan für die Jahre 2006 und 2007.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Finanzbedarf des Landes Steiermark für das AB Kompetenzzentrum, ABC Kompetenzzentrum, VIF und PCCL gemäß Finanzierungsplan für die Jahre 2006/07 bis 2008/09.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: das Betriebsansiedlungsprojekt der Investorengruppe Dörflinger und Androsch: Herstellung von Structure Components und Triebwerksverkleidungen am Standort Fohnsdorf mit einem Invest.Präliminar von 40,75 Mio. EUR und einer Arbeitsplatzrelevanz von 150-200 Mitarbeitern. Übernahme einer Garantie für ein Mezzanin-Kapital über 4 Mio. EUR, wobei die Garantie-Inanspruchnahme an Financial Covenants gekoppelt wird.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Rundfunkabgabegesetz - StRAG geändert wird.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: die Ermächtigung der Steirischen Wirtschaftsförderungs GmbH zur Darlehensaufnahme von max. EUR 55.000.000,-- sowie für die Haftungsübernahme des Landes zur Abwicklung des Steirischen Beschäftigungs- und Wachstumspaketes 2005.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2005 (5. Bericht für das Rechnungsjahr 2005).
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: SA zu EZ: 1420/1 betreffend Selbstständiger Antrag des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft - Gesetz mit dem das Rettungsdienstgesetz geändert wird.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Verlängerung von Fördervereinbarungen zur mittelfristigen Finanzierung von Kultureinrichtungen für das Jahr 2006 auf Empfehlung der Evaluierungskommission.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2005 (6. Bericht für das Rechnungsjahr 2005).
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Soziales und Kindergärten
Soziales und Kindergärten
(05. Juli 2005, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem die Landesbetreuung von hilfs- und schutzbedürftigen Fremden geregelt wird (Steiermärkisches Betreuungsgesetz - StBetrG).
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit
Gemeinden, Sicherheit, Einsatzorganisationen u. Landesverteidigung
(05. Juli 2005, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Grazer Gemeindevertragsbedienstetengesetz geändert wird.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem die Dienst- und Gehaltsordnung der Beamten der Landeshauptstadt Graz geändert wird.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
