Graz, am 19.04.2024
Einladung
zu den am Dienstag, dem 29. Juni 2004, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen
Stattfindende Sitzungen
13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler
13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung
13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz
13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform
13:00 Ausschuss für Infrastruktur
13:00 Ausschuss für Kontrolle
13:00 Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit
13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
13:00 Ausschuss für Europäische Integration
Mag.Dr. Maximilian Weiss
Landtagsdirektor
Tagesordnung
Ausschuss für Gesundheit und Spitäler
Gesundheit und Spitäler
(29. Juni 2004, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Kampf den Drogen.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Kampf gegen Drogen.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 382 des Steiermärkischen Landtages vom 20. November 2001 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Hamedl, Lafer, Dietrich, Dr. Lopatka, Gödl, Dr. Forenbacher, Gangl, Mag. Drexler, Halper, Mag. Erlitz, Stöhrmann, Mag. Lackner und Böhmer, betreffend Eindämmung der Drogenkriminalität.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 382 des Steiermärkischen Landtages vom 20. November 2001 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Hamedl, Lafer, Dietrich, Dr. Lopatka, Gödl, Dr. Forenbacher, Gangl, Mag. Drexler, Halper, Mag. Erlitz, Stöhrmann, Mag. Lackner und Böhmer, betreffend Eindämmung der Drogenkriminalität.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Anerkennung von Internetsucht als Krankheit.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Suchtbericht für 2002 - 2003.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: zum Bericht betreffend Anerkennung der Qualitätsstandards für Suchtprävention in der Schule und der Checkliste zur Überprüfung der Qualität von suchtpräventiven Programmen in der Schule.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Drogensubstitution - Qualifikation der Ärzte.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Besteuerung legaler Suchtmittel zur Finanzierung des Gesundheitssystems.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Gesundheitsbericht.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Bericht der Patientenombudsfrau über das Geschäftsjahr 2003.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Generationen und Bildung
Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft
(29. Juni 2004, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Audit "jugend- und familienfreundliche Gemeinde" mit Schwerpunkt "Suchtvorbeugung".
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Suchtprävention an Schulen.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Jugendwohlfahrtsgesetz 1991 - StJWG 1991 - geändert wird.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend politische Bildung und Informationsunterricht an Schulen.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz
Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz
(29. Juni 2004, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: Landwirtschaftskammergesetz, Entwurf einer Novelle
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz über eine nachhaltige Abfall- und Stoffflusswirtschaft in der Steiermark (Steiermärkisches Abfallwirtschaftsgesetz 2003 - StAWG 2003).
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform
Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform
(29. Juni 2004, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 822 des Steiermärkischen Landtages vom 19. November 2002 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dietrich, Schrittwieser, Lechner-Sonnek und Dr. Lopatka, betreffend Information des Landtages über die Ergebnisse der Landeshauptmännerkonferenzen.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Infrastruktur
Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien
(29. Juni 2004, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Dokumentation der Asphaltpreise.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Verhinderung von "Mautflüchtlingen" und der Einführung von "Transit-Fahrverboten".
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Kriterium der Barrierefreiheit bei öffentlichen Aufträgen.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Transitschneise S 7.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Öffnung der Landestankstellen für die SteirerInnen.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: über die Auflassung der LB 77, Gaberlstraße von km 0,000 bis km 2,825 in einer Länge von 2.825 m im Gemeindegebiet von Judenburg, pol.Bez. Judenburg.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Kontrolle
Kontrolle
(29. Juni 2004, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Verkürzung der Prüfungsintervalle bei wichtigen Unternehmen mit Landesbeteiligung.
Berichterstatter(in): -
1. Koreferent(in): -
2. Koreferent(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Landesrechnungsabschluss 2003.
Berichterstatter(in): -
1. Koreferent(in): -
2. Koreferent(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit
Gemeinden, Sicherheit, Einsatzorganisationen u. Landesverteidigung
(29. Juni 2004, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend behördliches Stadionverbot.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Bundesheerreform für eine sichere Steiermark.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus
(29. Juni 2004, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Öffnung der Landestankstellen für steirische Autofahrer.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf der landeseigenen Liegenschaft EZ 590, GB 66331 Radkersburg, 8490 Bad Radkersburg, Stadtgrabenstraße 17, an die Gründer- und Dienstleistungszentrum Bad Radkersburg Vermietungs Ges.m.b.H., Bad Radkersburg, um einen Kaufpreis von EUR 550.000,--.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Grund- und Objekteinlösungen für das BV. "Umfahrung Weiz" der Landesstraße B 64, Rechberg Straße.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf der landeseigenen insgesamt 851/1118 WE-Anteile an der Liegenschaft EZ 535, KG 63103 Geidorf, Grundstück Nr. 1664/1, 1664/2, 1665 und 1666 (Objekt Heinrichstraße 41 samt Nebengebäuden) mit einer Gesamtfläche von 1.983 m2 um einen Kaufpreis von EUR 710.000,-- an die ARTE Bau GmbH, Immobilientreuhandgesellschaft, Graz.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Grund- und Objekteinlösungen für das BV. "Straßenunterführung Alte Poststraße", Kreuzung Alte Poststraße/Friedhofgasse/Reininghausstraße`` Errichtung eines KVP der Landesstraße Nr. 333, Straßgangerstraße.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2004 (3. Bericht für das Rechnungsjahr 2004).
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: die Veräußerung der nach Erwerb der Geschäftsanteile der Republik Österreich vorhandenen Beteiligung des Landes von 75 % (Stammeinlage ATS 131,25 Mio., d.s. EUR 9,538.309,48) an die Grazer Stadtwerke AG zu einem Abtretungspreis von EUR 50,870.983,92 unter gleichzeitiger Übernahme der gemeinsamen Haftung mit der Republik Österreich für allfällige Grundstücksbeschaffungskosten der Flughafen Graz Betriebsges.m.b.H. bis zu einem nach dem VPI valorisierten Höchstbetrag für den Landesanteil von EUR 800.000,--.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf von landeseigenen Liegenschaften Grundstücke Nr. 132/1, 133, 134, 136, 137, 138, 139 und Teilflächen der Grundstücke Nr. 132/2 und 135/1 der EZ 143 KG 63212 Eisbach im Flächenausmaß von rd. 47.649 m2 (vorbehaltlich der exakten Messung) um einen Kaufpreis von EUR 5,--/m2 an die Marktgemeinde Gratwein, 8112 Gratwein.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf von landeseigenen Liegenschaften, Grundstücke Nr. 127, 128/1, 128/2, 129, 130/1, 130/2, .251, .29 der EZ 143 KG 63212 Eisbach sowie Grundstücke Nr. 809, 811, 812, 813, 815, 819, 820/1, 820/2, 820/3, 820/4, 820/5, 820/8, 821 und 834 der EZ 143 KG 63235 Hörgas, im unverbürgtem Flächenausmaß von rd. 273.548 m2 an die Bietergemeinschaft Familie Josef Graschy und Alois Prügger, Hundsdorf, 8111 Judendorf/Straßengel um einen Kaufpreis von EUR 2,600.000,-- zuzüglich einer Kaufpreisnachbesserung.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: die Neufassung der Grundsatzregelungen über den Verkauf von Landeswohnungen an die Mieter.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Konvent der Barmherzigen Brüder, Graz-Marschallgasse und dem Land Steiermark für Zu- und Umbau des Krankenhauses Graz-Marschallgasse.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Europäische Integration
Europäische Integration und entwicklungspolitische Zusammenarbeit
(29. Juni 2004, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: den ersten Vierteljahresbericht 2004 über den Stand der Europäischen Integration.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann