Graz, am 23.04.2024
Einladung
zu den am Dienstag, dem 14. Oktober 2003, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen
Stattfindende Sitzungen
13:00 Ausschuss für Europäische Integration
13:00 Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit
13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung
13:00 Ausschuss für Wohnbau
13:00 Ausschuss für Infrastruktur
13:00 Ausschuss für Kontrolle
13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz
13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten
13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler
13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform
Mag.Dr. Maximilian Weiss
Landtagsdirektor
Tagesordnung
Ausschuss für Europäische Integration
Europäische Integration und entwicklungspolitische Zusammenarbeit
(14. Oktober 2003, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 607 des Steiermärkischen Landtages vom 11. Juni 2002 über den selbständigen Antrag der Abgeordneten Dr. Lopatka, Dipl.-Ing. Grabner, Lafer und Lechner-Sonnek, betreffend den ersten Vierteljahresbericht 2002 über den Stand der Europäischen Integration - Bericht betreffend die Entwicklungszusammenarbeit.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Bericht über die Außenbeziehungen des Landes Steiermark in den Jahren 2000 und 2001.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den zweiten Vierteljahresbericht 2003 über den Stand der Europäischen Integration.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit
Gemeinden, Sicherheit, Einsatzorganisationen u. Landesverteidigung
(14. Oktober 2003, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Erstellung eines Konzeptes für Reserveplanstellen bei der Exekutive.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Sicherheit in Tiefgaragen.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Generationen und Bildung
Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft
(14. Oktober 2003, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 882 des Steiermärkischen Landtages vom 10. Dezember 2002 über den Antrag der Abgeordneten Halper, M. Gruber, Kröpfl, Mag. Lackner, Mag. Erlitz, D. Gruber und Böhmer, betreffend Kennzeichnungspflicht von Internet-, PC- und Konsolenspielen.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 761 des Steiermärkischen Landtages vom 24. September 2002 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Bleckmann und Lafer, betreffend Zuschuss des Landes bei Mehrlingsgeburten, die Anspruch auf das Kinderbetreuungsgeld des Bundes haben.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 969 des Steiermärkischen Landtages vom 25. März 2003 über den Antrag der Abgeordneten Ferstl, Stöhrmann, Hammerl und Dietrich, betreffend eines bundesweit gültigen Seniorenausweises.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend neues Modell für die DirektorInnenbestellung.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Errichtung eines Aufzuges für Behinderte in der HAK/HAS Judenburg und anderen Schulgebäuden des Bundes.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Wohnbau
Wohnbau
(14. Oktober 2003, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 777 des Steiermärkischen Landtages vom 22. Oktober 2002 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Gennaro, Schleich, Schrittwieser, Dr. Bachmaier-Geltewa, Böhmer, Mag. Erlitz, Dipl.-Ing. Grabner Gross, M. Gruber, Halper, Kaufmann, Kollegger, Kröpfl, Mag. Lackner, Prattes, Dr. Reinprecht, Dr. Rieder und Stöhrmann, betreffend Arbeitsmarktsituation in der Steiermark - zu den Punkten 1. und 2. - betreffend Zinssituation im Wohnbauförderungsbereich.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Spekulationen mit Mitteln von Wohnbaugenossenschaften.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Förderung der Solarenergie.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Infrastruktur
Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien
(14. Oktober 2003, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Errichtung einer Ortsumfahrung Riegersburg.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend selektiver 3-spuriger Ausbau der B 68, Feldbacher Straße.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Errichtung eines Kreisverkehrs bei der Kreuzung der B 116, Leobener Straße, mit der Viktor-Adler-Straße in Kapfenberg.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Säumigkeit der Österreichischen Bundesregierung und der Steiermärkischen Landesregierung beim Ausbau der Pyhrn-Trasse gemäß EU-Beitrittsvertrag.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 1019 des Steiermärkischen Landtages vom 8. April 2003 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Schrittwieser, Dipl.-Ing. Grabner und Kröpfl, betreffend den Ausbau der neuen Südbahn.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Kontrolle
Kontrolle
(14. Oktober 2003, Beginn um 13:00)
Rechnungshofbericht (§ 32b GeoLT (RH))
Betreff: Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes - Raumordnung und Raumplanung, Nachtrag zum Wahrnehmungsbericht New Public Management in den Ländern, Österreichische autobahnen- und Schnellstraßen AG: Selzthaltunnel-Oströhre und stationäre palliativmedizinische Versorgung.
Berichterstatter(in): -
1. Koreferent(in): -
2. Koreferent(in): -
Rechnungshofbericht (§ 32b GeoLT (RH))
Betreff: Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes über das Bundesland Steiermark - Verwaltungsjahr 2002
Berichterstatter(in): -
1. Koreferent(in): -
2. Koreferent(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz
Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz
(14. Oktober 2003, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Einstellung der Dotierung für die Energieberatungsstelle.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Bodenschutzgesetz geändert wird.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus
(14. Oktober 2003, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Maßnahmen zur Vermeidung negativer Beeinträchtigungen durch Mobilfunksysteme.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Aufdruck von Preisen auf Arzneimittelpackungen.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf der landeseigenen Liegenschaften EZ 60 und 61, KG 63106 Jakomini, Grundstücksadresse Radetzkystraße 1 und 3, 8010 Graz, an die Firma "Freude am Wohnen" Wohnbau-Gesellschaft m.b.H., Anzengruberstraße 3/3, 4020 Linz, und im Rahmen eines Bauherrenmodells von dieser weiter namhaft zu machender Käufer um einen Preis von EUR 2,470.000,--.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf der landeseigenen Liegenschaft EZ 2727, GB 63125 Webling, Gst. Nr. 56, 58 und 59, mit einer Gesamtfläche von 50.964 m2 um einen Kaufpreis von EUR 5,198.328,-- an die Bietergemeinschaft Neue Heimat, Graz und Siedlungsgenossenschaft Rottenmann, 8786 Rottenmann.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf des landeseigenen Waldgrundstückes Nr. 4, EZ 952, KG 63114 Graz Stadt-Messendorf, mit einer Fläche von 23.188 m2 um einen Kaufpreis von EUR 77.679,-- an Fam. Eva & Manfred Kotzmuth und Sonja Grinschgl, 8042 Graz, Messendorfberg 65.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Finanzbedarf des Landes Steiermark für das Kompetenznetzwerk ARGE "Luftfahrttechnologie/Verbund- und Leichtbauwerkstoffe (AAR)" gemäß Finanzierungsplan für die Jahre 2002/03 bis 2004/05.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Grund- und Objekteinlösungen für das BV. "Verlegung im Zuge Ausbau HL-AG und Umfahrung Feldkirchen" der L 377, Feldkirchnerstraße.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Finanzbedarf des Landes Steiermark für das K-ind-Kompetenzzentrum für umweltfreundliche Stationärmotoren gemäß Finanzierungsplan für die Jahre 2002 bis 2006.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Finanzbedarf des Landes Steiermark für das Kind Kompetenzzentrum für Holz-Bau gemäß Finanzierungsplan für die Jahre 2003 bis 2006.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Finanzierungsbedarf des Landes Steiermark für das K-plus-Kompetenzzentrum - Austrian Bioenergy Centre (ABC) gemäß Finanzierungsplan für die Jahre 2003 bis 2006.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: betreffend den Verkauf der landeseigenen Liegenschaft, EZ 265, Grundstück Nr. 576, KG 63367 Tregist, im Flächenausmaß von 2.641m2 (Bauhof Voitsberg) an die Birnstingl Immobilien GmbH, Hauptstraße 12, 8582 Rosental a.d.K. um einen Gesamtkaufpreis von EUR 175.000,--.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2003 (6. Bericht für das Rechnungsjahr 2003).
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Soziales und Kindergärten
Soziales und Kindergärten
(14. Oktober 2003, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: den Sozialbericht 2001/2002.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Gesundheit und Spitäler
Gesundheit und Spitäler
(14. Oktober 2003, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: den Tätigkeitsbericht 2002 des Steiermärkischen Krankenanstalten-Finanzierungsfonds.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform
Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform
(14. Oktober 2003, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: den Entwurf einer Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Art. 15a B-VG, mit der die Vereinbarung über zivilrechtliche Bestimmungen betreffend den Verkehr mit Baugrundstücken geändert wird.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann