Graz, am 19.04.2024
Einladung
zu den am Dienstag, dem 25. November 2003, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen
Stattfindende Sitzungen
13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung
13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz
13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten
13:00 Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit
13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform
13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
13:00 Ausschuss für Infrastruktur
13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler
Mag.Dr. Maximilian Weiss
Landtagsdirektor
Tagesordnung
Ausschuss für Generationen und Bildung
Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft
(25. November 2003, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Abhaltung eines Schülerlandtages.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend eine Informations- und Bildungsinitiative in Bezug auf den EU-Beitritt Sloweniens.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend bilingualer Unterricht.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die ausreichende flächendeckende Einrichtung von Ganztagesschulen.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz
Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz
(25. November 2003, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Einführung von Einwegpfändern oder Einwegabgaben zur Reduktion des Verpackungsabfalls.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Schutz der herkömmlichen und biologischen Landwirtschaft vor Vermischung mit gentechnisch veränderten Organismen.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend rasche Bereitstellung einer Dürrehilfe für die steirische Landwirtschaft.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Maßnahmen aufgrund der Dürreschäden.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Soziales und Kindergärten
Soziales und Kindergärten
(25. November 2003, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend mehrjährige Förderungen von Sozial- und Gesundheitsprojekten.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit
Gemeinden, Sicherheit, Einsatzorganisationen u. Landesverteidigung
(25. November 2003, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 1002 des Steiermärkischen Landtages vom 25. März 2003 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Hamedl, Beutl, Dirnberger, Gödl und Rieser, betreffend Verschärfung des Waffengesetzes.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Unfallversicherung für ehrenamtliche HelferInnen aller Hilfsorganisationen.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform
Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform
(25. November 2003, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: die Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Art. 15a B-VG, mit der die Vereinbarung über zivilrechtliche Bestimmungen betreffend den Verkehr mit Baugrundstücken geändert wird.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus
(25. November 2003, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: Tourismusbericht 2002.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2003 (7. Bericht für das Rechnungsjahr 2003).
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Budgetvollzug 2003 - Maßnahmen im Zusammenhang mit der Beschlussfassung des Landesvoranschlages 2004.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Einrichtung eines erweiterten Private-Equity- bzw. Venture-Capital-Systems im Land Steiermark im Sinne des RSB vom 17. März 2003.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: das Aktionsprogramm der Steirischen WirtschaftsförderungsgesmbH (SFG) - Genehmigung der Richtlinie "Markterschließungsgarantie".
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2003 (8. Bericht für das Rechnunsjahr 2003).
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf von 15 landeseigenen Liegenschaften in den Haushaltsjahren 2003 und 2004 zu einem Verkaufspreis von insgesamt EUR 31,916.438,47 an die Landesimmobilien-Gesellschaft mbH.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: das an die Landesimmobilien-Gesellschaft mbH verkaufte Amtsgebäude Graz, Kaufpreiskorrektur in Höhe von EUR 515.977,12 aufgrund von Flächendifferenzen.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf der landeseigenen Liegenschaften EZ 32 KG 67605 Klaus, bestehend aus dem Grundstück Nr. 901 mit einer Fläche von rd. 2.817 m2 und den sich darauf befindlichen Gebäuden Untere Klaus 130 (Jugendsportheim Schladming) und Grundstück Nr. 903 der EZ 37 KG 67605 Klaus in der Gesamtfläche von rd. 4.539 m2 um einen Kaufpreis von EUR 2,271.000,-- an die Landesimmobilien-Gesellschaft mbH, Wartingergasse 43, 8010 Graz.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf der landeseigenen Grundstücke Nr. .114/2 und Nr. 1555, EZ 11, KG 66039 Schloßberg, im Gesamtausmaß von 14.735 m2 um EUR 76.770,-- an Herrn Martin Miutz, Großwalz 71, 8663 Leutschach.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Infrastruktur
Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien
(25. November 2003, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Tunnelsicherheit, insbesondere für Menschen mit Behinderung.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Errichtung eines S-Bahnsystems im Großraum Graz.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Gesundheit und Spitäler
Gesundheit und Spitäler
(25. November 2003, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Kinderfacharztstelle in Voitsberg.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Bericht der Patientenombudsfrau über das Geschäftsjahr 2002.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann