Graz, am 18.04.2024
Einladung
zu den am Dienstag, dem 05. April 2005, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen
Stattfindende Sitzungen
13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung
13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler
13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz
13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten
13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform
13:00 Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit
13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
13:00 Ausschuss für Wohnbau
Mag.Dr. Maximilian Weiss
Landtagsdirektor
Tagesordnung
Ausschuss für Generationen und Bildung
Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft
(05. April 2005, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 1442 des Steiermärkischen Landtages vom 22. Juni 2004 über den Antrag der Abgeordneten Mag. Drexler und Gödl, betreffend verbesserte Ermäßigungen für Jugendliche im Verkehrsverbund.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend öffentliche Nutzung von Sportplätzen in der unterrichtsfreien Zeit.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Gesundheit und Spitäler
Gesundheit und Spitäler
(05. April 2005, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend stationäre Hospizkapazitäten.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Aufnahme des geriatrischen Krankenhauses der Stadt Graz in den Steiermärkischen Krankenanstalten-Finanzierungsfonds.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Sicherstellung der Finanzierung der Krankenanstalten.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz
Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz
(05. April 2005, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Ökostromanlagen.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Landwirtschaftskammergesetz geändert wird.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Bodenschutzbericht 2004.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem der Zugang zu Informationen über die Umwelt in der Steiermark geregelt wird (Steiermärkisches Umweltinformationsgesetz 2005 - StUIG 2005).
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Soziales und Kindergärten
Soziales und Kindergärten
(05. April 2005, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Pflegeheimgesetz 2003 - StPHG 2003 - geändert wird.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Selbstbehalte im Behindertengesetz.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform
Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform
(05. April 2005, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Abschluss von Justizhilfeverträgen.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit
Gemeinden, Sicherheit, Einsatzorganisationen u. Landesverteidigung
(05. April 2005, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Aushöhlung der Kompetenzen und Ressourcen der Bundespolizeidirektionen.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus
(05. April 2005, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: Grund- und Objektseinlösungen für das BV. "OUF Preding" der Landesstraße B 64, Rechberg Straße.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf von Teilflächen der Grundstücke Nr. 400, 402 und 403, EZ 1, KG 65502 Feistritz, im Ausmaß von ca. 26.000 m2 um EUR 21,--/m2 für Bauland-Aufschließungsgebiet "L(E)" und um EUR 4,20/m2 für Freiland an die Marktgemeinde St. Peter am Kammersberg.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf der landeseigenen Grundstücke Nr. .3/1 und 775/1 im Gesamtflächenausmaß von rund 11.367 m2 mit dem sich darauf befindlichen Gebäude Krottendorfer Straße 149 (Bründlschlössl) der EZ 963, KG 63125 Webling um einen Kaufpreis von EUR 790.000,-- an die Landesimmobilien-Gesellschaft mbH, Wartingergasse 43, 8010 Graz.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Freigabe der 2. Tranche im Gesamtumfang von ca. EUR 17,600.000,-- (davon Darlehensaufnahme EUR 15,000.000,--) aus dem bereits genehmigten Programm "Modernisierung der gewerblichen Landesberufschulen und landeseigenen Internate".
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2005 (1. Bericht für das Rechnungsjahr 2005).
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf des landeseigenen Grundstückes, Teilfläche Grundstück Nr. 1287/36 der EZ 256, KG 63285 Thal, im Flächenausmaß von rd. 903 m2 mit dem sich darauf befindlichen Haus Thal-Haslau Nr. 281 um einen Kaufpreis von EUR 140.000,-- an Herrn Franz Pauritsch, Thal-Haslau Nr. 281, 8052 Graz-Wetzelsdorf.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: betreffend den Verkauf der landeseigenen Liegenschaften EZ 417, KG 64110 Grazer Vorstadt, bestehend aus den Grundstücken Nr. 237/39 und Nr. 513 im Gesamtflächenausmaß von rd. 966 m² mit einem sich darauf befindlichen Gebäude, Dr.-Alfred-Pacherweg 3 (Personal-wohnhaus LKH Hartberg) und Teilflächen der Grundstücke Nr. 237/28 und Nr. 237/12 der EZ 190 KG 64110 Grazer Vorstadt im Flächenausmaß von rd. 900-1.000 m², vorbehaltlich der exakten Vermessung, um einen Kaufpreis von EUR 320.000,-- an Herrn Werner Steinhauser, Gratweinstraße 5, 8111 Judendorf.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Wohnbau
Wohnbau
(05. April 2005, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über gemeinsame Qualitätsstandards für die Förderung der Errichtung und Sanierung von Wohngebäuden zum Zweck der Reduktion des Ausstoßes an Treibhausgasen vom 6.12.2004.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
