Pallast - 20. Landtagssitzung am 22.01.2002

Graz, am 18.04.2024

Einladung

zu der am Dienstag, dem 22.01.2002 um 10:00 Uhr, im Landtagssitzungssaal, Graz - Landhaus, stattfindenden 20. Landtagssitzung in der XIV. Gesetzgebungsperiode.

Tagesordnung

1. Einl.Zahl 322/2

Regierungsvorlage

Betreff: Beschluss Nr. 129 des Steiermärkischen Landtages vom 26. April 2001 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Majcen, Wiedner, List, Ferstl, Straßberger, Kasic und Tschernko, betreffend Technologieachse Graz-Maribor im Rahmen der Zukunftsregion Süd-Ost.

2. Einl.Zahl 663/2

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftl. Bericht betreffend Beseitigung behindertendiskriminierender Bestimmungen im Landesrecht.

3. Einl.Zahl 669/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Bonus bei Sozialversicherungen.

4. Einl.Zahl 677/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend § 292 ASVG und folgende - Novellierung Zuerkennung der Ausgleichszulage von Amts wegen.

5. Einl.Zahl 678/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Ablehnung der Liberalisierung "weicher" Drogen.

6. Einl.Zahl 679/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Novellierung des Steiermärkischen Sozialhilfegesetzes hinsichtlich des anspruchsberechtigten Personenkreises.

7. Einl.Zahl 680/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Aufstockung des Personals bei der Exekutive.

8. Einl.Zahl 699/1

Regierungsvorlage

Betreff: des Beitrages an die Stadt Graz zur Finanzierung des Kunsthauses

9. Einl.Zahl 700/1

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz vom ......., mit dem das Steiermärkische Tourismusgesetz 1992 geändert wird.

10. Einl.Zahl 702/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Tätigkeitsbericht 2000 des Steiermärkischen Krankenanstalten-Finanzierungsfonds.

11. Einl.Zahl 707/1

Regierungsvorlage

Betreff: die Bedeckung überplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2001 (9. Bericht für das Rechnungsjahr 2001).

12. Einl.Zahl 708/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Entwurf einer Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Vereinheitlichung der Vergabevorschriften.

13. Einl.Zahl 710/2

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Abänderungsantrag im Haus betreffend das Mutterschutz- und Karenzgesetz

14. Einl.Zahl 756/1

Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)

Betreff: steirischer Klimaschutzbeauftragter

Die Aufnahme von Nachtragstagesordnungspunkten "N" erfolgt vorbehaltlich einer Beschlussfassung gem. § 39 Abs 5 GeoLT.

Dr. Bettina Vollath

Landtagspräsidentin

20. Landtagssitzung

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