Pallast - Ausschusstag am 24.06.2003

Graz, am 19.04.2024

Einladung

zu den am Dienstag, dem 24. Juni 2003, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen

Stattfindende Sitzungen

13:00 Ausschuss für Infrastruktur

13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten

13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

13:00 Ausschuss für Kontrolle

13:00 Ausschuss für Petitionen

13:00 Ausschuss für Wohnbau

Mag.Dr. Maximilian Weiss

Landtagsdirektor

Tagesordnung

Ausschuss für Infrastruktur

Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien

(24. Juni 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 31/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Fortsetzung der Verhandlungen "Steiermärkisches Baugesetz" und "Steiermärkisches Raumordnungsgesetz".

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 55/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Beschluss des Steiermärkischen Baugesetzes.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 903/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Lärmschutz an Landesstraßen.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 1104/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Errichtung eines Kreisverkehrs bei der Auffahrt auf die S 6 in Höhe Gasthof Lendl.

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 1237/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Ausbau des Bahnhofes Bruck.

Berichterstatter(in): -

6. Einl.Zahl 1275/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Umsetzung der EU-Richtlinien zu SUP und IPPC.

Berichterstatter(in): -

7. Einl.Zahl 1278/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Sanierung der L 411, Lafnitztalstraße.

Berichterstatter(in): -

8. Einl.Zahl 1322/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Umsetzung und Unterstützung der "Steirischen Biogasoffensive" durch Maßnahmen der Bundesregierung.

Berichterstatter(in): -

9. Einl.Zahl 1323/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Umsetzung und Unterstützung der "Steirischen Biogasinitiative".

Berichterstatter(in): -

10. Einl.Zahl 1351/1

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung und die Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen bei bestimmten Anlagen und Betrieben (Steiermärkisches IPPC-Anlagen- und Seveso II-Betriebe-Gesetz) sowie die Änderung des Steiermärkischen Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetzes 2001.

Berichterstatter(in): -

11. Einl.Zahl 1380/1

Regierungsvorlage

Betreff: über den Landesstraßentausch in den Gemeindegebieten Blumau i.Stmk., Bad Gleichenberg, Stainz b.Straden und Fischbach, Auflassung der L 451, Loimethstraße von km 0,000 - km 3,440 in einer Länge von 3,440 km, Auflassung der L 252, Bad Gleichenbergerstraße von km 1,310 - km 2,607 in einer Länge von 1,297 km, Auflassung der L 283, Dirnbacherstraße von km 0,000 - km 0,995 in einer Länge von 0,995 km`` Übernahme der Schindergrabenstraße in einer Länge von 5,3 km.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Soziales und Kindergärten

Soziales und Kindergärten

(24. Juni 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 341/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend die Kontrolle von privat geführten, gewinnorientierten Pflegeeinrichtungen.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 394/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Novellierung des Pflegheimgesetzes.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 473/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend landeseinheitliche, konsumentenfreundliche Heimverträge.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 668/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Bewilligung für Pflegeplätze.

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 758/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend behindertengerechtes Pflegeheimgesetz.

Berichterstatter(in): -

6. Einl.Zahl 947/1

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz, über die Pflege und Betreuung in Pflegeheimen und auf Pflegeplätzen, Stmk. Pflegeheimgesetz - StPHG.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform

(24. Juni 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 400/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Verankerung des arbeitsfreien Sonntages in einem Staatszielkatalog der Landesverfassung

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1352/1

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz über die Tätigkeit der Buchmacher und Totalisateure im Land Steiermark (Steiermärkisches Buchmacher- und Totalisateurgesetz - StBTG)

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus

(24. Juni 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 718/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Novellierung des Stmk. Landesumlagengesetzes.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 930/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Unterstützung des Steiermärkischen Blinden- und Sehbehindertenverbandes.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 1373/1

Regierungsvorlage

Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2003 (4. Bericht für das Rechnungsjahr 2003).

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 1376/1

Regierungsvorlage

Betreff: Grund- und Objektseinlösungen für das BV. "Feldkirchnerstraße - Flughafen" der L 379, Thalerhofstraße.

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 1382/1

Regierungsvorlage

Betreff: Wirtschaftsbericht 2002.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

Gesundheit und Spitäler

(24. Juni 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1029/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend konkrete Gesundheitspolitik für Frauen.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz

(24. Juni 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1244/2

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 943 des Steiermärkischen Landtages vom 11. Februar 2003 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten List, Wiedner und Dietrich, betreffend Mülldeponie Halbenrain.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1383/1

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Tierseuchenkassengesetz geändert wird (Steiermärkisches Tierseuchenkassengesetz-Novelle 2003).

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Kontrolle

Kontrolle

(24. Juni 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1307/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Landesrechnungsabschluss 2002.

Berichterstatter(in): -

1. Koreferent(in): -

2. Koreferent(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Petitionen

Petitionen

(24. Juni 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1377/1

Regierungsvorlage

Betreff: Petitionen nach dem Volksrechtegesetz.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Wohnbau

Wohnbau

(24. Juni 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1378/1

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Wohnbauförderungsgesetz 1993 geändert wird.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Ausschusstag

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