Graz, am 18.04.2024
Einladung
zu den am Dienstag, dem 06. November 2001, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen
Stattfindende Sitzungen
13:00 Ausschuss für Infrastruktur
13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler
13:00 Ausschuss für Kontrolle
13:00 Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit
13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung
13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz
13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten
13:00 Ausschuss für Europäische Integration
Mag.Dr. Maximilian Weiss
Landtagsdirektor
Tagesordnung
Ausschuss für Infrastruktur
Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien
(06. November 2001, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Novellierung des Feuerpolizeigesetzes.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Ankauf von Grundstücken entlang der ehemaligen Bahnstrecke Mürzzuschlag - Neuberg an der Mürz.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Einbau eines Abluftfilters bei der Errichtung der zweiten Röhre des Plabutschtunnels.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Pilotenausbildung.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Senkung des Netztarifes.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Bereitstellung von Einsatzgeräten der Feuerwehren für die Schadensbekämpfung nach Verkehrsunfällen insbesondere in Tunnels - Heranziehung von Sondermitteln für Verkehrs- bzw. Tunnelsicherheit.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus
(06. November 2001, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Kurse der Freiwilligen Feuerwehr- und Zivilschutzschule Lebring.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Anpassung des Güterbeförderungsgesetzes an die EU-Richtlinien.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend behindertengerechter Zugang aller Bezirkshauptmannschaften.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Abverkauf der Liegenschaft EZ 136, Grundbuch 60054 St. Martin, an Herrn Kaka AZIZI, wh. in Mozartgasse 14, 8605 Kapfenberg.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Budgetvollzug 2001`` Bericht über den Stand des Budgetvollzuges per 31.8.2001 sowie das voraussichtliche Maastricht-Ergebnis im Haushaltsjahr 2001 und Maßnahmen zur Erreichung des Maastricht-Ergebnisses (Genehmigung).
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Verkauf der Teilliegenschaft 8811 Scheifling, Schloßfeld 156, GB Neumarkt in der Steiermark, KG.65320, EZ.251 im Teilgrundflächenausmaß von 2.075 m? an die Firma Metallbau Schneider, zum Preis von ATS 1,1 Mio.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Gesetz vom 15. Februar 2000 über die Einhebung einer Landes-Rundfungabgabe (Steiermärkisches Rundfunkabgabegesetz - StRAG), LGBl. Nr. 36/2000, geändert wird.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: die Landes-Hypothekenbank Steiermark, AG, Ausübung der Verkaufsoption zugunsten des Landes Steiermark.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Gesundheit und Spitäler
Gesundheit und Spitäler
(06. November 2001, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Gestaltung interner Dienstleistungsbereiche innerhalb der Steiermärkischen Krankenanstaltengesellschaft
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend First-Love-Ambulanz
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Drogen in steirischen Schulen.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Finanzierung der Kostensteigerung mobiler Dienste.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Absicherung und Ausbau extramuraler Beratung und Betreuung psychisch Kranker.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend spezielle Verrechnungsbefugnis der BBSUA-Graz mit der Steiermärkischen GKK.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Aufhebung des Ambulanz-Behandlungsbeitrages.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Kontrolle
Kontrolle
(06. November 2001, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: den Beschluss Nr. 46 vom 13. Februar 2001 des Steiermärkischen Landtages über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Lafer, List und Dietrich, betreffend Reformen im steirischen Gesundheitswesen.
Berichterstatter(in): -
1. Koreferent(in): -
2. Koreferent(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit
Gemeinden, Sicherheit, Einsatzorganisationen u. Landesverteidigung
(06. November 2001, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Betriebskostensenkung.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 174 des Steiermärkischen Landtages vom 12. Juni 2001, über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dietrich und Rieser, betreffend die Sicherung des Flughafens Zeltweg.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Generationen und Bildung
Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft
(06. November 2001, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 149 des Steiermärkischen Landtages vom 8. Mai 2001, über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dietrich und Wiedner, betreffend IT-Klassen in der Steiermark.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Europäischer Computerführerschein für alle Schüler der steirischen Pflichtschulen.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Erlassung einer umfassenden Novelle des Gleichbehandlungsgesetzes.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz
Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz
(06. November 2001, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz über das Arbeitsrecht in der Land- und Forstwirtschaft - Steiermärkische Landarbeitsordnung 2001 (STLAO 2001)
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Förderung von landwirtschaftlichen Betriebsführern, die Angehörige hauptberuflich in ihrem Betrieb beschäftigen.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend AKW Krsko.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Umstellung der Landesfahrzeuge auf Antriebe mit erneuerbaren Energiequellen.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Soziales und Kindergärten
Soziales und Kindergärten
(06. November 2001, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend pensionswirksame Anrechnung von Zeiten ehrenamtlicher Tätigkeit.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Europäische Integration
Europäische Integration und entwicklungspolitische Zusammenarbeit
(06. November 2001, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: den dritten Vierteljahresbericht 2001 über den Stand der Europäischen Integration.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann