Pallast - Ausschusstag am 06.11.2001

Graz, am 18.04.2024

Einladung

zu den am Dienstag, dem 06. November 2001, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen

Stattfindende Sitzungen

13:00 Ausschuss für Infrastruktur

13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

13:00 Ausschuss für Kontrolle

13:00 Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung

13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten

13:00 Ausschuss für Europäische Integration

Mag.Dr. Maximilian Weiss

Landtagsdirektor

Tagesordnung

Ausschuss für Infrastruktur

Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien

(06. November 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 62/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Novellierung des Feuerpolizeigesetzes.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 253/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Ankauf von Grundstücken entlang der ehemaligen Bahnstrecke Mürzzuschlag - Neuberg an der Mürz.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 263/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Einbau eines Abluftfilters bei der Errichtung der zweiten Röhre des Plabutschtunnels.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 534/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Pilotenausbildung.

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 548/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Senkung des Netztarifes.

Berichterstatter(in): -

6. Einl.Zahl 551/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Bereitstellung von Einsatzgeräten der Feuerwehren für die Schadensbekämpfung nach Verkehrsunfällen insbesondere in Tunnels - Heranziehung von Sondermitteln für Verkehrs- bzw. Tunnelsicherheit.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus

(06. November 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 89/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Kurse der Freiwilligen Feuerwehr- und Zivilschutzschule Lebring.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 150/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Anpassung des Güterbeförderungsgesetzes an die EU-Richtlinien.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 526/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend behindertengerechter Zugang aller Bezirkshauptmannschaften.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 583/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Abverkauf der Liegenschaft EZ 136, Grundbuch 60054 St. Martin, an Herrn Kaka AZIZI, wh. in Mozartgasse 14, 8605 Kapfenberg.

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 599/1

Regierungsvorlage

Betreff: Budgetvollzug 2001`` Bericht über den Stand des Budgetvollzuges per 31.8.2001 sowie das voraussichtliche Maastricht-Ergebnis im Haushaltsjahr 2001 und Maßnahmen zur Erreichung des Maastricht-Ergebnisses (Genehmigung).

Berichterstatter(in): -

6. Einl.Zahl 600/1

Regierungsvorlage

Betreff: Verkauf der Teilliegenschaft 8811 Scheifling, Schloßfeld 156, GB Neumarkt in der Steiermark, KG.65320, EZ.251 im Teilgrundflächenausmaß von 2.075 m? an die Firma Metallbau Schneider, zum Preis von ATS 1,1 Mio.

Berichterstatter(in): -

7. Einl.Zahl 601/1

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz, mit dem das Gesetz vom 15. Februar 2000 über die Einhebung einer Landes-Rundfungabgabe (Steiermärkisches Rundfunkabgabegesetz - StRAG), LGBl. Nr. 36/2000, geändert wird.

Berichterstatter(in): -

8. Einl.Zahl 602/1

Regierungsvorlage

Betreff: die Landes-Hypothekenbank Steiermark, AG, Ausübung der Verkaufsoption zugunsten des Landes Steiermark.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

Gesundheit und Spitäler

(06. November 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 159/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Gestaltung interner Dienstleistungsbereiche innerhalb der Steiermärkischen Krankenanstaltengesellschaft

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 161/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend First-Love-Ambulanz

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 272/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Drogen in steirischen Schulen.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 334/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Finanzierung der Kostensteigerung mobiler Dienste.

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 338/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Absicherung und Ausbau extramuraler Beratung und Betreuung psychisch Kranker.

Berichterstatter(in): -

6. Einl.Zahl 554/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend spezielle Verrechnungsbefugnis der BBSUA-Graz mit der Steiermärkischen GKK.

Berichterstatter(in): -

7. Einl.Zahl 568/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Aufhebung des Ambulanz-Behandlungsbeitrages.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Kontrolle

Kontrolle

(06. November 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 210/2

Regierungsvorlage

Betreff: den Beschluss Nr. 46 vom 13. Februar 2001 des Steiermärkischen Landtages über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Lafer, List und Dietrich, betreffend Reformen im steirischen Gesundheitswesen.

Berichterstatter(in): -

1. Koreferent(in): -

2. Koreferent(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

Gemeinden, Sicherheit, Einsatzorganisationen u. Landesverteidigung

(06. November 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 315/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Betriebskostensenkung.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 435/2

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 174 des Steiermärkischen Landtages vom 12. Juni 2001, über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dietrich und Rieser, betreffend die Sicherung des Flughafens Zeltweg.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Generationen und Bildung

Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft

(06. November 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 364/2

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 149 des Steiermärkischen Landtages vom 8. Mai 2001, über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dietrich und Wiedner, betreffend IT-Klassen in der Steiermark.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 543/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Europäischer Computerführerschein für alle Schüler der steirischen Pflichtschulen.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 559/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend die Erlassung einer umfassenden Novelle des Gleichbehandlungsgesetzes.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz

(06. November 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 453/1

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz über das Arbeitsrecht in der Land- und Forstwirtschaft - Steiermärkische Landarbeitsordnung 2001 (STLAO 2001)

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 545/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Förderung von landwirtschaftlichen Betriebsführern, die Angehörige hauptberuflich in ihrem Betrieb beschäftigen.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 549/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend AKW Krsko.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 550/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Umstellung der Landesfahrzeuge auf Antriebe mit erneuerbaren Energiequellen.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Soziales und Kindergärten

Soziales und Kindergärten

(06. November 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 535/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend pensionswirksame Anrechnung von Zeiten ehrenamtlicher Tätigkeit.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Europäische Integration

Europäische Integration und entwicklungspolitische Zusammenarbeit

(06. November 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 598/1

Regierungsvorlage

Betreff: den dritten Vierteljahresbericht 2001 über den Stand der Europäischen Integration.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Ausschusstag

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