Graz, am 19.04.2024
Einladung
zu den am Dienstag, dem 31. Mai 2005, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen
Stattfindende Sitzungen
13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung
13:00 Ausschuss für Kultur und Sport
13:00 Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit
13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler
13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz
13:00 Ausschuss für Infrastruktur
13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
13:00 Ausschuss für Kontrolle
13:00 Ausschuss für Europäische Integration
Mag.Dr. Maximilian Weiss
Landtagsdirektor
Tagesordnung
Ausschuss für Generationen und Bildung
Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft
(31. Mai 2005, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 997 des Steiermärkischen Landtages vom 25. März 2003 über den Selbständigen Antrag der Abgeordneten Beutl, Dr. Reinprecht, Graf, Lechner-Sonnek, Böhmer, Hamedl und Dr. Rauch, betreffend Umsetzung und Strategie des Gender Mainstreaming im Land Steiermark.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Bericht der Gleichbehandlungsbeauftragten gem. § 47 Abs. 3 Landes-Gleichbehandlungsgesetz.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Bericht der Gleichbehandlungskommission gem. § 47 Abs. 3 Landes-Gleichbehandlungsgesetz.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: die Kenntnisnahme der Forschungsstrategie Steiermark 2005 plus-technisch-naturwissenschaftlicher Bereich.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Kultur und Sport
Kultur und Sport
(31. Mai 2005, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Fußball gegen Rassismus und gegen die Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Landesausstellung 2008 "Steirische Ölspur - Gesundheit und Genuss".
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit
Gemeinden, Sicherheit, Einsatzorganisationen u. Landesverteidigung
(31. Mai 2005, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Erlassung eines Steiermärkischen Polizeistrafgesetzes.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Aufnahme von Regelungen über das Halten gefährlicher Tiere in das zukünftige Landes-Sicherheitsgesetz.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Gesundheit und Spitäler
Gesundheit und Spitäler
(31. Mai 2005, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Entfall des Mitversichertenanteiles bei frühgeborenen Zwillings- und Mehrlingsgeburten.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz
Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz
(31. Mai 2005, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 1571 des Steiermärkischen Landtages vom 19. Oktober 2004 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Halper und Kaufmann, betreffend Maßnahmen gegen Paratuberkulose.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend künstliche Lichtquellen - ein unterschätztes Naturschutzproblem.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Infrastruktur
Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien
(31. Mai 2005, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Realisierung der 2. Hälfte der Umfahrungsstraße B 23 in der Stadt Mürzzuschlag.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Sanierung der Landesstraßen in der gesamten Obersteiermark.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Ausbau des Bahnhofs Bruck an der Mur.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Umsetzung der Gebäudeeffizienz-Richtlinie.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus
(31. Mai 2005, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Änderung des Veranstaltungsgesetzes.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend einer Wirtschaftsoffensive für die Weststeiermark.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Amtsgebäudekonzept neu - An(Rück)mietung und Generalsanierung Bründlgebäude/Krottendorfer Straße 149 für Zwecke der Landesverwaltungsakademie mit Gesamtkosten lt. ÖNORM B1801-1 von brutto rd. EUR 1,500.000,--`` Fassung des Grundsatzbeschlusses zur An(Rück)mietung des Objektes von der LandesImmobiliengesmbH (LIG) mit Jahresmietkosten von EUR 92.972,40 inkl. USt. und Auftragsvergabe zur Projektumsetzung an den Gebäudeeigentümer LIG sowie Finanzierung über eine Zuschlagsmiete ab voraussichtlich 1.1.2007 mit Jahreskosten von EUR 81.052,89 inkl. USt. auf eine Laufzeit von 25 Jahren.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Förderungskatalog 2004.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2005 (3. Bericht für das Rechnungsjahr 2005).
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: die Errichtung einer Park&Ride-Anlage in Graz-Liebenau, Sternäckerweg/EKZ Murpark, entsprechend der Vereinbarung vom 3.7.2002 zwischen Land Steiermark und Stadt Graz über die Verwendung von MÖST-Mittel.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Bericht zur Neuregelung des Finanzausgleichs, Stabilitätspakts und der Krankenanstaltenfinanzierung für die Periode 2005 bis 2008.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: die Errichtung einer Park&Ride-Anlage am Bahnhof Bruck an der Mur entsprechend der genehmigten Regierungssitzung vom 20.9.04 zwischen Land Steiermark, den Österreichischen Bundesbahnen und der Stadtgemeinde Bruck an der Mur über die Verwendung von MÖST-Mittel.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Kontrolle
Kontrolle
(31. Mai 2005, Beginn um 13:00)
Rechnungshofbericht (§ 32b GeoLT (RH))
Betreff: Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes, über Gebarungsprüfungen, Kostenfaktor im Schulwesen und Messe Center Graz (Reihe Steiermark 2005/3).
Berichterstatter(in): -
1. Koreferent(in): -
2. Koreferent(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Europäische Integration
Europäische Integration und entwicklungspolitische Zusammenarbeit
(31. Mai 2005, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: den ersten Vierteljahresbericht 2005 über den Stand der Europäischen Integration.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann