Graz, am 29.03.2024
Einladung
zu der am Dienstag, dem 11.12.2001 um 10:00 Uhr, im Landtagssitzungssaal, Graz - Landhaus, stattfindenden 19. Landtagssitzung in der XIV.
Gesetzgebungsperiode.
Tagesordnung
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Gesetz über den Landessanitätsrat.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht (EZ 143/5) betreffend Weiterführung der Verhandlungen betreffend Handymasten
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht (EZ 135/1) betreffend die Bewilligung von GSM-Anlagen im Baugesetz
Regierungsvorlage
Betreff: den Beschluss Nr. 155 des Steiermärkischen Landtages vom 8. Mai 2001 über den Antrag der Abgeordneten Schrittwieser und Dr. Bachmaier-Geltewa, betreffend Änderung des Bundesgesetzes betreffend das Bundesgesetzblatt.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Anerkennung der Gebärdensprache.
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 77 des Steiermärkischen Landtages vom 20. März 2001, betreffend Lebensmittelsicherheit.
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 105 des Steiermärkischen Landtages vom 20. März 2001 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dietrich und List, betreffend Umsetzung der Melker Vereinbarung über das AKW-Temelin.
Regierungsvorlage
Betreff: den Beschluss Nr. 147 des Steiermärkischen Landtages vom 8. Mai 2001 über den Antrag, Einl.Zahl 295/1, der Abgeordneten Wiedner und Dr. Bleckmann, betreffend "Führung von IT-Klassen an AHS" und den Beschluss Nr. 148 des Steiermärkischen Landtages vom 8. Mai 2001 über den Entschließungsantrag, Einl.Zahl 363/1, der Abgeordneten Mag. Erlitz und Kröpfl, betreffend "Führung von IT-Klassen an AHS".
Regierungsvorlage
Betreff: den Beschluss Nr. 147 des Steiermärkischen Landtages vom 8. Mai 2001 über den Antrag, Einl.Zahl 295/1, der Abgeordneten Wiedner und Dr. Bleckmann, betreffend "Führung von IT-Klassen an AHS" und den Beschluss Nr. 148 des Steiermärkischen Landtages vom 8. Mai 2001 über den Entschließungsantrag, Einl.Zahl 363/1, der Abgeordneten Mag. Erlitz und Kröpfl, betreffend "Führung von IT-Klassen an AHS".
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: betreffend Gesetz, mit dem das Steiermärkische Kinderbetreuungsförderungsgesetz geändert wird.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Ausbau und Erweiterung der HTBLA in Kaindorf an der Sulm.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Überprüfung der SÖBSA-Sozial-, Öko- und Beschäftigungsservice GmbH.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Vaterschaftsurlaub.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Ernteausfallsversicherung.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Abbau von Planstellen im Bereich der Kriminaldienste.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Abänderungsantrag im Haus betreffend Bekämpfung der organisierten Kriminalität
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Erweiterung und Schaffung bestehender bzw. neuer Berufsbilder um den Bereich erneuerbare Energie.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Pflegeheime bzw. Pflegeplätze und Sachwalterschaft.
Regierungsvorlage
Betreff: Arbeitsförderungsbericht 1999/2000
Regierungsvorlage
Betreff: Verkauf der Liegenschaft in 8330 Feldbach, Raabau 110, GB Feldbach, KG 62147 Raabau, EZ. 164 im Grundflächenausmaß von 2.575 m? an die Gemeinde Raabau, zum Preis von ATS 4,0 Mio.
Regierungsvorlage
Betreff: Wissenschaftsbericht 2000 mit beigelegtem Geschäftsbericht der landeseigenen JOANNEUM RESEARCH Forschungsgesellschaft mbH.
Regierungsvorlage
Betreff: Verkauf der im Lageplan des Dipl.Ing. Horst Rinner vom 27.10.2000, GZ: 9958 dargestellten Trennstücke 1 und 2 der EZ 132 KG. 63127 Wenisbuch im Ausmaß von 548 m? an Dr. Ingrid Thomüller, 8010 Graz, Blümelhofweg 6, zum Preis von ATS 1,664.000,-- (E119.474,14).
Regierungsvorlage
Betreff: die Bedeckung überplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2001 (8. Bericht für das Rechnungsjahr 2001)
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf von 22 landeseigenen Liegenschaften zu einem Verkauspreis von insgesamt S 974,200.000,-- (d.s. Euro 70,797.875,--) an die Landes-Immobiliengesellschaft m.b.H. und die Ermächtigung der Landesregierung zur Übernahme von Haftungen des Landes als Bürge und Zahler gemäß § 1357 ABGB für von der Landes-Immobiliengesellschaft m.b.H. aufzunehmende Darlehen von insgesamt max. S 4,128.090.000,-- (d.s. Euro 300,000.000,--)
Regierungsvorlage
Betreff: Kompetenzzentrum für interaktives E-Business (Kind)
Regierungsvorlage
Betreff: Sozialbericht 1999/2000
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftl. Bericht betreffend Prüfung der Rechnungsabschlüsse der Wirtschaftsbetriebe des Landes Steiermark
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend stichprobenweise Prüfung eines von der Gemeinnützigen Siedlungsgenossenschaft VA TECH ELIN Ges.m.b.H., Kapruner-Generator-Straße 38, 8160 Weiz errichteten Wohnanlage
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend stichprobenweise Prüfung eines von der Gemeinnützigen Wohn- und Siedlungsgenossenschaft Schönere Zukunft Steiermark GesmbH., 8041 Graz, Liebenauer Hauptstraße 289 errichteten Wohnanlage
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Anerkennung der Gebärdensprache
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Gewalt gegen Frauen und Mädchen im Sozialbericht
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Landes-Immobiliengesellschaft
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: steiermarkweite, flächendeckende Untersuchung über die Graduierung der Ausprägung an Legasthenie
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Veröffentlichung des Funk-Antennen-Katasters
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: dislozierte Klassen der HTBLA Kaindorf in Arnfels
Die Aufnahme von Nachtragstagesordnungspunkten "N" erfolgt vorbehaltlich einer Beschlussfassung gem. § 39 Abs 5 GeoLT.
Dr. Bettina Vollath
Landtagspräsidentin