Pallast - 33. Landtagssitzung am 10.12.2002

Graz, am 16.04.2024

Einladung

zu der am Dienstag, dem 10.12.2002 um 10:00 Uhr, im Landtagssitzungssaal, Graz - Landhaus, stattfindenden 33. Landtagssitzung in der XIV. Gesetzgebungsperiode.

Tagesordnung

1. Einl.Zahl 407/4

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Förderung der Errichtung der Therme Gabelhofen.

2. Einl.Zahl 470/3

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Superabgabe

3. Einl.Zahl 622/3

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Änderung der Geschäftsordnung des Landesschulrates.

4. Einl.Zahl 658/4

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend ein zeitgemäßes steirisches Frauenförderungsprogramm.

5. Einl.Zahl 728/3

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Förderung des Umstiegs auf Freilandhaltung.

6. Einl.Zahl 781/3

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Förderung aufgrund des Verbotes der Anbindehaltung von Rindern.

7. Einl.Zahl 818/3

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend die Beibehaltung steuerlicher Begünstigungen für gemeinnützige Vereine.

8. Einl.Zahl 854/4

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend barrierefreie Mobilität

9. Einl.Zahl 866/3

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Schaffung eines landwirtschaftlichen Siedlungsfonds.

10. Einl.Zahl 880/2

Regierungsvorlage

Betreff: den Beschluss Nr. 537 des Steiermärkischen Landtages vom 16. April 2002 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dietrich und Graf, betreffend Umsetzung und Finanzierung der Nutztierhaltungsverordnung sowie Erlassung von Richtlinien für einen Grudpreiszuschlag bei Milch.

11. Einl.Zahl 881/3

Regierungsvorlage

Betreff: den Beschluss Nr. 538 des Steiermärkischen Landtages vom 16. April 2002 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Zitz, Hagenauer und Lechner-Sonnek, betreffend artgerechte Haltung von Legehennen.

12. Einl.Zahl 891/3

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Integration von SchülerInnen mit Behinderung bzw. sonderpädagogischem Förderbedarf in landwirtschaftlichen Schulen.

13. Einl.Zahl 966/6

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Sammelbestattung für tot- oder fehlgeborene menschliche Früchte. Gesetz, mit dem das Leichenbestattungsgesetz geändert wird.

14. Einl.Zahl 992/2

Regierungsvorlage

Betreff: den Beschluss Nr. 660 des Steiermärkischen Landtages vom 3.Juli 2002 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dietrich, Riebenbauer und Graf, betreffend Grundpreiszuschlag zum Milchpreis.

15. Einl.Zahl 1003/4

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes in Bezug auf das Bundesland Steiermark - Verwaltungsjahr 2001 (Reihe Steiermark 2002/9)`` Schuldenmanagement`` Kur- und Fremdenverkehrsbetriebe Bad Radkersburg`` Thermalquelle Loipersdorf`` Gesamtanalyse Thermenkonzept`` ElWOG`` Steweag`` Vorlage v. 11.Juli.2002

16. Einl.Zahl 1027/3

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Kennzeichnungspflicht von Internet-, PC- und Konsolenspielen.

17. Einl.Zahl 1070/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Schlaganfallvorsorge aufgrund bereits vorliegender wissenschaftlicher Erkenntnisse.

18. Einl.Zahl 1071/2

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Änderung der Durchführungsverordnung zum Wohnbauförderungsgesetz bezüglich Heizanlagen.

19. Einl.Zahl 1086/1

Regierungsvorlage

Betreff: Kostenbeteiligung des Landes Steiermark am Zu- und Umbau des Krankenhauses der Barmherzigen Brüder, Graz-Marschallgasse.

20. Einl.Zahl 1093/1

Regierungsvorlage

Betreff: Neubau des LKH Bad Aussee, Sonderfinanzierung des Landes.

21. Einl.Zahl 1094/1

Regierungsvorlage

Betreff: Finanzierungsvertrag mit den Rechtsträgern der Ordensspitäler Barmherzige Brüder Graz-Marschallgasse, Barmherzige Brüder Graz-Eggenberg, Krankenhaus der Elisabethinen Graz und Marienkrankenhaus Vorau.

22. Einl.Zahl 1095/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Bericht über die wirtschaftliche, ökologische und soziale Lage der Land- und Forstwirtschaft in der Steiermark 2000/2001 (Grüner Bericht Steiermark 2000/2001).

23. Einl.Zahl 1097/1

Regierungsvorlage

Betreff: die Bedeckung über- und außerplanmäßiger ausgaben für das Jahr 2002 (8. Bericht für das Rechnungsjahr 2002)

24. Einl.Zahl 1098/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Verkauf von Teilflächen der L 313 - Seiersbergerstraße, Grstk. Nr. 306/5 und 1020/1, EZ. 2464, KG. Seiersberg, im Ausmaß von ca. 462 m2 zum Kaufpreis von EUR 60.060,-- an die BAWAG P.S.K. Immobilienleasing GmbH, Heiligenstädter Lände 29, 1190 Wien.

25. Einl.Zahl 1099/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Selbständiger Antrag (zu 490, 913, 31,57,58) betreffend Selbstständiger Antrag des Ausschusses für Infrastruktur, betreffend Novellierung des Raumordnungsgesetzes zu den Regierungsvorlagen Einl.Zahl 490/1, Beilage Nr. 61 und 913/1, Beilage Nr. 123 sowie zu den Anträgen Einl.Zahl. 31/1, 57/1 und 58/1.

26. Einl.Zahl 1151/1

Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)

Betreff: bundeseinheitliches Tierschutzgesetz.

27. Einl.Zahl 1152/1

Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)

Betreff: die Integration von behinderten SchülerInnen in land- und forstwirtschaftlichen Schulen.

28. Einl.Zahl 1153/1

Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)

Betreff: Grundpreiszuschlag bei Milch.

29. Einl.Zahl 1154/1

Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)

Betreff: Durchführung der Sammelbestattung von tot- oder fehlgeborenen menschlichen Früchten.

Die Aufnahme von Nachtragstagesordnungspunkten "N" erfolgt vorbehaltlich einer Beschlussfassung gem. § 39 Abs 5 GeoLT.

Dr. Bettina Vollath

Landtagspräsidentin

33. Landtagssitzung

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