Graz, am 29.03.2024
Einladung
zu der am Dienstag, dem 30.09.2003 um 10:00 Uhr, im Landtagssitzungssaal, Graz - Landhaus, stattfindenden 46. Landtagssitzung in der XIV.
Gesetzgebungsperiode.
Tagesordnung
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 822 des Steiermärkischen Landtages vom 19. November 2002 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dietrich, Schrittwieser, Lechner-Sonnek und Dr. Lopatka, betreffend Information des Landtages über Beratungen und Beschlüsse der Landeshauptleutekonferenz.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Maßnahmen gegen die Legasthenie.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Errichtung einer Lärmschutzwand entlang der Schoberpaß-Bahnstrecke ("Phyrnkorridor") bei Traboch.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Einsatz der Amtspflegefachkräfte.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Förderung des Ausbaus der Aflenzer Bürgeralm.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend der raschen Fertigstellung des Abschnitts Mooskirchen - Krottendorf, der B 70, Packer Straße.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Verlegung der Heeresmunitionsanstalt von Hieflau nach Graz.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Ortsdurchfahrt Eppenstein.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Maßnahmen gegen rassistische Lokale.
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf der landeseigenen Liegenschaft 526/1930 Anteile, Wohnungseigentum an B I/EG u. 1. StW, der EZ 1559, GB 63106 Jakomini, Grundstücksadresse Jakob-Redtenbacher-Gasse 11/Schießstattgasse 53, an Dipl.-HTL. Ing. Michael Nistelberger, Hohenrainstraße 96a, 8042 Graz, um einen Kaufpreis von EUR 544.000,--.
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2003 (5. Bericht für das Rechnungsjahr 2003).
Regierungsvorlage
Betreff: den Bericht über die Durchführung des Bedienstetenschutzes im Bereich des Landes für die Jahre 2000 bis 2002.
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf der landeseigenen Liegenschaft EZ 2429, Grundbuch 63106 Jakomini, bestehend aus dem Grundstück Nr. 38/1, im Flächenausmaß von rd. 6.917 m², Grundstücksadresse Zimmerplatzgasse 15 und 15a/Friedrichgasse 7, an die Fa. SOB Bauträger Aktiengesellschaft, Brunngasse 3, 8010 Graz, um einen Preis von EUR 3,000.000,-- zuzüglich einer Kaufpreisnachbesserungsverpflichtung.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend stichprobenweise Prüfung der vom Gemeinnützigen Wohnbauträger "Gemeinnützige Mürz-Ybbs-Siedlungsanlagen-GmbH" 8605 Kapfenberg, Heubergerstraße 39 in 8641 St. Marein im Mürztal, Schubertstraße 1, 3, 5, 7 errichteten Wohnanlage
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Prüfung der Einhaltung der Bestimmungen des Steiermärkischen Vergabegesetzes 1998 durch die Steiermärkische Krankenanstaltengesellschaft m.b.H..
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Prüfung der Impfstelle beim Amt der Steiermärkischen Landesregierung.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Überprüfung der SÖBSA Sozial-, Öko- und Beschäftigungsservice Aichfeld GmbH.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Selbständiger Antrag betreffend Selbständiger Antrag des Ausschusses für Soziales und Kindergärten, betreffend Verlängerung des Sozialhilfegesetzes.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Selbständiger Antrag (zu 1280/1) betreffend Selbständiger Antrag des Ausschusses für Verfassung und Verwaltungsrefom, betreffend papierloser Landtag.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Einsatz der ausgebildeten Amtspflegefachkräfte.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: die Umsetzung der Antidiskriminierungsrichtlinien der EU.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Rückforderung von zu viel verrechneten Fördermitteln.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Förderung des Ausbaues der Aflenzer Bürgeralm.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: "Runder Tisch" zum Tourismusprojekt Aflenzer Bürgeralm.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Sicherung des Gesamtstandortes der Heeresmunitionsanstalt Hieflau.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Errichtung einer Lärmschutzwand entlang der Schoberpaß-Bahnstrecke ("Phyrnkorridor") bei Traboch.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Maßnahmenkatalog für die B 78 Obdacher Straße.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Einsatz mobiler diplomierter Legastheniespezialisten in allen steirischen Bezirken.
Die Aufnahme von Nachtragstagesordnungspunkten "N" erfolgt vorbehaltlich einer Beschlussfassung gem. § 39 Abs 5 GeoLT.
Dr. Bettina Vollath
Landtagspräsidentin