Graz, am 23.04.2024
Einladung
zu den am Dienstag, dem 05. Oktober 2004, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen
Stattfindende Sitzungen
13:00 Ausschuss für Wohnbau
13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler
13:00 Ausschuss für Infrastruktur
13:00 Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit
13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
13:00 Ausschuss für Kultur und Sport
13:00 Ausschuss für Europäische Integration
13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung
13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz
13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten
13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform
13:00 Ausschuss für Kontrolle
Mag.Dr. Maximilian Weiss
Landtagsdirektor
Tagesordnung
Ausschuss für Wohnbau
Wohnbau
(05. Oktober 2004, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Maßnahmen zur Verbesserung der Beschäftigungssituation in der steirischen Bauwirtschaft.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Förderung für den Einbau von Hausalarmanlagen.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Förderung der Umstellung von Kohleheizungen.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Klimaschutz und Wohnbauförderung.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Gesundheit und Spitäler
Gesundheit und Spitäler
(05. Oktober 2004, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 763 des Steiermärkischen Landtages vom 24. September 2002 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Bleckmann und Graf, betreffend Hauskrankenpflege.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend schulärztliche Untersuchungen.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Gleichbehandlung von Bundes- und LandesärztInnen.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Infrastruktur
Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien
(05. Oktober 2004, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 1156 des Steiermärkischen Landtages vom 30. September 2003 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Rieser, Dietrich und M. Gruber, betreffend Maßnahmenkatalog für die B 78 Obdacher Straße.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend geplante Kürzung der Nahverkehrsförderung durch den Bund.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Erstellung eines steirischen Verkehrssicherheitsprogrammes.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit
Gemeinden, Sicherheit, Einsatzorganisationen u. Landesverteidigung
(05. Oktober 2004, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Cross Border Leasing.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus
(05. Oktober 2004, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 1236 des Steiermärkischen Landtages vom 2. Dezember 2003 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Petinger und Gennaro, betreffend Richtlinien für die steirische PendlerInnenbeihilfe ab dem Budgetjahr 2005.
Berichterstatter(in): -
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Vorlage betreffend zum Beschluss Nr. 1302 des Steiermärkischen Landtages vom 20. Jänner 2004 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Wiedner und List, betreffend Schaffung einer Homepage mit dem in der Steiermark vorhandenen Angebot an freien Lehrstellen.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Frauenbeschäftigungsprogramm.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: die Sanierung der Team Styria Werkstätten GmbH.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Finanzbedarf des Landes Steiermark für das Kompetenznetzwerk renet Austria "Energie aus Biomasse" für den Kompetenzknoten "Energie aus Biogas" Hartberg.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Wirtschaftsbericht und Arbeitsförderungsbericht 2003.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Neubau des Geriatrischen Krankenhauses II der Stadt Graz.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Generalsanierung des Hauses Burggasse 2 - Haus der Landes-EDV/Fachabteilung 1B - Informationstechnik) gemäß Amtsgebäudekonzept neu`` Einräumung eines Baurechtes an die Landes-Immobiliengesellschaft mbH., Generalsanierung des Gebäudes mit Gesamtkosten von brutto rd. EUR 171.576,24 inkl. USt. ab voraussichtlich 1.1.2007 (ab dem 11. Verrechnungsjahr EUR 142.980,20) auf eine Laufzeit von 33 Jahren.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2004 (5. Bericht für das Rechnungsjahr 2004).
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Grund- und Objekteinlösungen für das BV. "OUF Preding" der Landesstraße B 64, Rechberg Straße.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Grundeinlösungen für das BV. "OUF Hausmannstätten" der Landesstraße B 73, Kirchbacher Straße.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Grund- und Objektseinlösungen für das BV. "Passhammerbrücke" der Landesstraße L 534, Strettwegerstraße.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Grund- und Objektseinlösungen für das BV. "OUF Preding" der Landesstraße B 64, Rechberg Straße.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Kultur und Sport
Kultur und Sport
(05. Oktober 2004, Beginn um 13:00)
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Vorlage betreffend zum Beschluss Nr. 1345 des Steiermärkischen Landtages vom 23. März 2004 über den Antrag der Abgeordneten Mag. Koller, D. Gruber und Tschernko, betreffend Führungen für Gehörlose bei der Landesausstellung 2004 und Ausbau einiger Zimmer im Bildungshaus Retzhof für Gehörlosenseminare.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Errichtung eines Schulsportdachverbandes für die Steiermark.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Landesausstellung im "oekopark" in Hartberg.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Landesausstellung im Bezirk Graz-Umgebung.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Europäische Integration
Europäische Integration und entwicklungspolitische Zusammenarbeit
(05. Oktober 2004, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Verankerung des Tourismus im Aufgabenkatalog der EU.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den zweiten Vierteljahresbericht 2004 über den Stand der Europäischen Integration.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Generationen und Bildung
Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft
(05. Oktober 2004, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 1303 des Steiermärkischen Landtages vom 20. Jänner 2004 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Lechner-Sonnek, Mag. Zitz und Hagenauer, betreffend Maßnahmen zur Erhöhung der Frauenbeschäftigung.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 1451 des Steiermärkischen Landtages vom 22. Juni 2004 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Kröpfl und Halper, betreffend gerechtere Zugangsbedingungen zu Bildungsförderungen mittels Bildungsscheck.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz
Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz
(05. Oktober 2004, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Maßnahmen gegen Umweltbeeinträchtigungen durch Oster- und Brauchtumsfeuer.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Umweltschutzbericht 2003.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Soziales und Kindergärten
Soziales und Kindergärten
(05. Oktober 2004, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Pilotprojekt "betreutes Wohnen".
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform
Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform
(05. Oktober 2004, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Gesetz über den Unabhängigen Verwaltungssenat geändert wird.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Kontrolle
Kontrolle
(05. Oktober 2004, Beginn um 13:00)
Rechnungshofbericht (§ 32b GeoLT (RH))
Betreff: Energie Steiermark Holding AG und Joanneum Research Forschungsgesellschaft mbh`` Follow-up-Prüfung.
Berichterstatter(in): -
1. Koreferent(in): -
2. Koreferent(in): -
Der Obmann