Graz, am 16.04.2024
Einladung
zu den am Dienstag, dem 03. Februar 2004, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen
Stattfindende Sitzungen
13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform
13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten
13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung
13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler
13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz
13:00 Ausschuss für Kontrolle
13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
13:00 Ausschuss für Kultur und Sport
13:00 Ausschuss für Europäische Integration
Mag.Dr. Maximilian Weiss
Landtagsdirektor
Tagesordnung
Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform
Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform
(03. Februar 2004, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Budgethoheit des Landtages
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 822 des Steiermärkischen Landtages vom 19. November 2002 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dietrich, Schrittwieser, Lechner-Sonnek und Dr. Lopatka, betreffend Information des Landtages über die Ergebnisse der Landeshauptmännerkonferenzen.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Novellierung des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das als Landesgesetz geltende Pensionsgesetz 1965 sowie das Gesetz über die Bezüge und Pensionen der obersten Organe des Landes geändert werden.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Soziales und Kindergärten
Soziales und Kindergärten
(03. Februar 2004, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz über Hilfeleistungen für Menschen mit Behinderung (Steiermärkisches Behindertengesetz - Stmk. BehG)
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Generationen und Bildung
Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft
(03. Februar 2004, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 980 des Steiermärkischen Landtages vom 25. März 2003 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Halper und Mag. Lackner, betreffend eine Informationskampagne für Jugendliche für den maßvollen Umgang mit Alkohol und eine Darstellung der Gefahren von Alkoholmissbrauch.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Zukunft der Landesbibliothek.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Gesundheit und Spitäler
Gesundheit und Spitäler
(03. Februar 2004, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Erhalt des Notarztstützpunktes Zeltweg.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Ermöglichung der Nullstreuung in 30 km/h-Zonen.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz
Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz
(03. Februar 2004, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: Landesgesetz über die Maßnahmen auf dem Gebiet des Weinbaues (Stmk. Landesweinbaugesetz 2003).
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Kontrolle
Kontrolle
(03. Februar 2004, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Überprüfung der Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung.
Berichterstatter(in): -
1. Koreferent(in): -
2. Koreferent(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus
(03. Februar 2004, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: den Antrag um Generalsanierung des Jugendsporthauses Schladming, Klaus 130, 8970 Schladming.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf des landeseigenen 3/4-Miteigentumsanteil an EZ 272, KG 60005 Deuchendorf, im unverbürgten Ausmaß von 1.896 m2, an die Ehegatten Brindusa und Virgil Solcan, Reiserstraße 10A, 8605 Kapfenberg, um einen Kaufpreis von EUR 68.062,50.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Finanzbedarf des Landes Steiermark für das Kompetenznetzwerk "Fahrzeugkonzepte der Zukunft" gemäß Finanzierungsplan für die Jahres 2004/05 bis 2006/07.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Finanzbedarf des Landes Steiermark für das ACC-Akustikkompetenzzentrum Gesellschaft für Akustikforschung m.b.H. gemäß Finanzierungsplan für die Jahre 2003 bis 2005.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Kultur und Sport
Kultur und Sport
(03. Februar 2004, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: den Bericht über die Förderungen im Kulturbereich in den Jahren 2001 - 2002 gemäß § 8 Kulturförderungsgesetz.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Europäische Integration
Europäische Integration und entwicklungspolitische Zusammenarbeit
(03. Februar 2004, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: den vierten Vierteljahresbericht 2003 über den Stand der Europäischen Integration.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
