Graz, am 28.03.2024
Einladung
zu der am Dienstag, dem 13.02.2001 um 10:00 Uhr, im Landtagssitzungssaal, Graz - Landhaus, stattfindenden 6. Landtagssitzung in der XIV.
Gesetzgebungsperiode.
Tagesordnung
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftl.Bericht betreffend Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes`` Steiermark Verwaltungsjahr 1999.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftl.Bericht betreffend Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes, betreffend Reform des Gesundheitswesen und Krankenanstaltenfinanzierung
Regierungsvorlage
Betreff: Tourismusbericht 1999.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend den innovativen Ausbau des "Kohle-Energiestandortes Voitsberg".
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftl. Bericht betreffend die Erzeugung genetisch identer Lebewesen mit Hilfe gentechnologischer Methoden (Klonierung).
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Versicherungsleistungen des Landes Steiermark.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftl. Bericht betreffend behinderte Landesbedienstete in der KAGes
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag (siehe EZ 230/1+2) betreffend Abschluss einer Vereinbarung nach Art. 15a B-VG zur Sicherung der Patientenrechte (Patientencharta).
Regierungsvorlage
Betreff: den Gewerbepark Albersdorf-Prebuch, 8200 Gleisdorf`` schenkungsweise Übereignung von Restflächen der Liegenschaften EZZ 1838, 1835, 1500 je KG 68111 Gleisdorf im Gesamtausmaß von 12.300 m2, davon: 1) 6.133 m? an die Gemeinde Gleisdorf, 8200 Gleisdorf 2) 5.402 m? an die Gewerbepark der Gemeinde Albersdorf-Prebuch, Region Gleisdorf, Kommanditerwerbsgesellschaft, 8200 Gleisdorf`` 3) 765 m? an die Steirische Ferngas AG, 8041 Graz.
Regierungsvorlage
Betreff: den Abverkauf des zum Landwirtschaftsbetrieb Hafendorf gehörenden Objektes Töllergraben 3, bestehend aus der Bauparzelle 43 laut Änderungsausweis des Dipl.Ing. Karl Neuper in einem Ausmaß von 998 m2 mit einem darauf befindlichen Wohnhaus an die Familie Gabriele und Peter Michl, Mühlbacherstraße 14, 8605 Kapfenberg, zum Kaufpreis von S 1.251.000,--.
Regierungsvorlage
Betreff: Grundeinlösung für das BV "Rossgraben" der L 104, Breitenauerstraße.
Regierungsvorlage
Betreff: den Abverkauf der Liegenschaft EZ 166, Grundbuch 61066 Unterlaufenegg, an Gerd Predota, wh. in Wildbacherstraße 22, 8530 Deutschlandsberg.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftl. Bericht betreffend LRH-Bericht`` Stichprobenweise Überprüfung der bisher angelaufenen Planungs- und Bauvorbereitungskosten einschl. der Nebenkosten für das Trigon-Haus im Pfauengarten und das Kunsthaus am Fuße des Schlossbergs.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftl.Bericht betreffend LRH-Bericht`` Überprüfung der Steiermärkischen Landesbibliothek.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftl.Bericht betreffend LRH-Bericht`` Überprüfung der Lachtal Lifte- und Seilbahnen Ges.m.b.H. & CO.KG.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftl.Bericht betreffend LRH-Bericht`` Überprüfung der neu geschaffenen Organisationseinheiten und Abteilungen im Amt der Steiermärkischen Landesregierung.
Regierungsvorlage
Betreff: Grund- sowie Objektseinlösung Zöhrer für das BV "Fladnitzberg" der L 320, Teichalmstraße.
Regierungsvorlage
Betreff: den vierten Vierteljahresbericht 2000 über den Stand der Europäischen Integration.
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2000 (7. Bericht für das Rechnungsjahr 2000).
Regierungsvorlage
Betreff: Industriepark Scheifling EZ 467, KG 65320 Scheifling`` Optionseinräumung an die Fa. Resch GmbH & Co KG Wels auf Erwerb des Grdst. 252/3 im Flächenausmaß von 2.101 m2 zu einem m2-Preis von S 250,--.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftl.Bericht betreffend Prüfung der Zentraldirektion der Steiermärkischen Krankenanstaltenges.m.b.H. und der Betriebsorganisation des LKH-Universitätsklinikum Graz
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftl.Bericht betreffend stichprobenweise Überprüfung der Leistungsverrechnungen und Kalkulationen gemäß den Bestimmungen des KAG 1957 bzw. KALG 1957 sowie der Einhaltung der Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Dokumentation im Gesundheitswesen`` Nachprüfung.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftl.Bericht betreffend stichprobenweise Prüfung einer von der Stadtgemeinde Mürzzuschlag, 8680 Mürzzuschlag, Wiener Straße 9, errichteten Wohnanlage.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Restrukturierungsmaßnahmen im Bezirk Voitsberg
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Reformen im steirischen Gesundheitswesen
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: zum Beschluss Nr. 53 des Steiermärkischen Landtages vom 13.2.2001, betreffend die behindertengerechte Ausstattung von Tourismuseinrichtungen
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Förderung des Tourismus in der Region um die Therme Bad Radkersburg
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Verstöße gegen das Vergaberecht im Gemeindebereich
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: die Förderung der Grenzregionen im Zuge der Erweiterung der Europäischen Union.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Erweiterung der Europäischen Union.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: zusätzliche Mittel für die Grenzlandförderung durch die EU.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Information des EU-Ausschusses durch die Steiermärkische Landesregierung und Finanzierung der steirischen EU-Regionalmanagementstellen.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: den Vierteljahresbericht 2000 über den Stand der Europäischen Integration.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Sicherstellung eines Kunsthauses mit internationalem Format in Graz
Die Aufnahme von Nachtragstagesordnungspunkten "N" erfolgt vorbehaltlich einer Beschlussfassung gem. § 39 Abs 5 GeoLT.
Dr. Bettina Vollath
Landtagspräsidentin