Graz, am 18.04.2024
Einladung
zu der am Dienstag, dem 20.11.2001 um 10:00 Uhr, im Landtagssitzungssaal, Graz - Landhaus, stattfindenden 17. Landtagssitzung in der XIV.
Gesetzgebungsperiode.
Tagesordnung
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Novellierung des Feuerpolizeigesetzes.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Kurse der Freiwilligen Feuerwehr- und Zivilschutzschule Lebring.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Anpassung des Güterbeförderungsgesetzes an die EU-Richtlinien.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Gestaltung interner Dienstleistungsbereiche innerhalb der Steiermärkischen Krankenanstaltengesellschaft
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend First-Love-Ambulanz
Regierungsvorlage
Betreff: den Beschluss Nr. 46 vom 13. Februar 2001 des Steiermärkischen Landtages über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Lafer, List und Dietrich, betreffend Reformen im steirischen Gesundheitswesen.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Ankauf von Grundstücken entlang der ehemaligen Bahnstrecke Mürzzuschlag - Neuberg an der Mürz.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Einbau eines Abluftfilters bei der Errichtung der zweiten Röhre des Plabutschtunnels.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Drogen in steirischen Schulen.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Betriebskostensenkung.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Finanzierung der Kostensteigerung mobiler Dienste.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Absicherung und Ausbau extramuraler Beratung und Betreuung psychisch Kranker.
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 149 des Steiermärkischen Landtages vom 8. Mai 2001, über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dietrich und Wiedner, betreffend IT-Klassen in der Steiermark.
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 174 des Steiermärkischen Landtages vom 12. Juni 2001, über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dietrich und Rieser, betreffend die Sicherung des Flughafens Zeltweg.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Wahrnehmungsbericht betreffend Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes, Teilgebiete der Gebarung im Land Steiermark, Bundesländerflughäfen, Landeskrankenhaus Leoben.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Gesetz über das Arbeitsrecht in der Land- und Forstwirtschaft - Steiermärkische Landarbeitsordnung 2001 (STLAO 2001)
Regierungsvorlage
Betreff: Landesrechnungsabschluss 2000.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend behindertengerechter Zugang aller Bezirkshauptmannschaften.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Pilotenausbildung.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend pensionswirksame Anrechnung von Zeiten ehrenamtlicher Tätigkeit.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Europäischer Computerführerschein für alle Schüler der steirischen Pflichtschulen.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Förderung von landwirtschaftlichen Betriebsführern, die Angehörige hauptberuflich in ihrem Betrieb beschäftigen.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Senkung des Netztarifes.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend AKW Krsko.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Umstellung der Landesfahrzeuge auf Antriebe mit erneuerbaren Energiequellen.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Bereitstellung von Einsatzgeräten der Feuerwehren für die Schadensbekämpfung nach Verkehrsunfällen insbesondere in Tunnels - Heranziehung von Sondermitteln für Verkehrs- bzw. Tunnelsicherheit.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend spezielle Verrechnungsbefugnis der BBSUA-Graz mit der Steiermärkischen GKK.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Erlassung einer umfassenden Novelle des Gleichbehandlungsgesetzes.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Aufhebung des Ambulanz-Behandlungsbeitrages.
Regierungsvorlage
Betreff: den Abverkauf der Liegenschaft EZ 136, Grundbuch 60054 St. Martin, an Herrn Kaka AZIZI, wh. in Mozartgasse 14, 8605 Kapfenberg.
Regierungsvorlage
Betreff: den dritten Vierteljahresbericht 2001 über den Stand der Europäischen Integration.
Regierungsvorlage
Betreff: Budgetvollzug 2001`` Bericht über den Stand des Budgetvollzuges per 31.8.2001 sowie das voraussichtliche Maastricht-Ergebnis im Haushaltsjahr 2001 und Maßnahmen zur Erreichung des Maastricht-Ergebnisses (Genehmigung).
Regierungsvorlage
Betreff: Verkauf der Teilliegenschaft 8811 Scheifling, Schloßfeld 156, GB Neumarkt in der Steiermark, KG.65320, EZ.251 im Teilgrundflächenausmaß von 2.075 m? an die Firma Metallbau Schneider, zum Preis von ATS 1,1 Mio.
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Gesetz vom 15. Februar 2000 über die Einhebung einer Landes-Rundfungabgabe (Steiermärkisches Rundfunkabgabegesetz - StRAG), LGBl. Nr. 36/2000, geändert wird.
Regierungsvorlage
Betreff: die Landes-Hypothekenbank Steiermark, AG, Ausübung der Verkaufsoption zugunsten des Landes Steiermark.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schritlicher Bericht betreffend stichprobenweise Prüfung der zweijährigen landwirtschaftlichen Hauswirtschaftsschulen St. Martin.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Atomausstieg in Europa
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Kündigung des Mietverhältnisses des Landes Steiermark für das Schloss Neudorf
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Bericht des Landesrechnungshofes Einl.Zahl 644/1, stichprobenweise Prüfung der zweijährigen landwirtschaftlichen Hauswirtschaftsschulen St. Martin
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Wasserbewirtschaftung und Wassernutzung
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: internationale Zusammenarbeit zur Terrorbekämpfung
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Regierungsvorlage zur Novellierung des Feuerpolizeigesetzes
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Senkung der Netztarife
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: leistungsfähige Verkehrsverbindungen in der Obersteiermark
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Lüftungsanlage bei der Unterflurtrasse Voitsberg
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Eindämmung der Drogenkriminalität
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Suchtgiftprävention
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Änderung des § 34 KALG
Die Aufnahme von Nachtragstagesordnungspunkten "N" erfolgt vorbehaltlich einer Beschlussfassung gem. § 39 Abs 5 GeoLT.
Dr. Bettina Vollath
Landtagspräsidentin