Graz, am 29.03.2024
Einladung
zu der am Dienstag, dem 08.04.2003 um 10:00 Uhr, im Landtagssitzungssaal, Graz - Landhaus, stattfindenden 41. Landtagssitzung in der XIV.
Gesetzgebungsperiode.
Tagesordnung
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend die Neueinfügung des § 17a des Forstgesetzes aufgrund der Novelle 2002 (bewilligungsfreie Rodung bis zu 1.000 m2).
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Ausbau der L 114 Schanzsattelstraße, Einbindung in die L 115 Allerheiligenstraße und Thermalbohrung.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Umfahrung Neumarkt.
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 671 des Steiermärkischen Landtages vom 3. Juli 2002 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Lopatka, Ferstl, Bacher, Beutl, Bittmann, Dirnberger, Mag. Drexler, Dr. Forenbacher, Gangl, Gödl, Hamedl, Hammerl, Kasic, Ing. Kinsky, Köberl, Mag. Koller, Kreisl, Majcen, Ing. Ober, Purr, Dr. Rauch, Riebenbauer, Rieser, Straßberger, Tasch, Tschernko, Wicher und DI Wöhry, betreffend Lehrlingsausbildung in der Fliegerwerft 2 in Zeltweg.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend steirische Maßnahmen zum vorbeugenden Hochwasserschutz.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Tiertransporte.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend barrierefreie Gehsteige.
Regierungsvorlage
Betreff: die Übernahme einer Ausfallshaftung für eine stille Beteiligung der Steirischen BeteiligungsfinanzierungsgesmbH, 8020 Graz, Nikolaiplatz 2, an der Firma LOGIM Software GmbH, Neuschloß 1, 8142 Wundschuh, in Höhe von EUR 900.000,--.
Regierungsvorlage
Betreff: die Übernahme einer Ausfallshaftung für eine stille Beteiligung an der Steirischen BeteiligungsfinanzierungsgesmbH, 8020 Graz, Nikolaiplatz 2, an der Firma Efkon AG, Andritzer Reichsstraße 66, 8054 Graz, in Höhe von EUR 1,000.000,--.
Regierungsvorlage
Betreff: Grund- und Objektseinlösungen für das BV. "Kreuzung Roseggergasse - Dr. Karl Widdmannstraße" der Landesstraße B 64, Rechberg Straße.
Regierungsvorlage
Betreff: Grund- und Objektseinlösungen für das BV. "Feldkirchnerstraße - Flughafen" der L 379, Thalerhofstraße.
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Pflegegeldgesetz geändert wird.
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Gesetz über die Zuweisung von Bediensteten der Gemeinde an Dritte (Steiermärkisches Gemeindebediensteten-Zuweisungsgesetz) erlassen wird sowie die Dienst- und Gehaltsordnung der Beamten der Landeshauptstadt Graz 1956 geändert wird.
Regierungsvorlage
Betreff: Wissenschaftsbericht 2001.
Regierungsvorlage
Betreff: Grund- sowie Objekteinlösung 8965 Pruggern Nr. 125 für das BV "Begleitweg Assach-Pruggern" der Landesstraße B320, Ennstalstraße.
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2003 (2. Bericht für das Rechnungsjahr 2003).
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftl. Bericht (1265/2) betreffend einer neuen Chance für die Südbahn durch eine Revision der Transeuropäischen Netze und eine Überarbeitung des unausgewogenen Generalverkehrsplans.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftl. Bericht (1264/3) betreffend Ausbau der "Neuen Südbahn".
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Bericht des Landesrechnungshofes, betreffend Überprüfung des bodengebundenen Notarztrettungsdienstes des Österreichischen Roten Kreuzes, Landesverband Steiermark.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Bericht des Landesrechnungshofes, betreffend Marktgemeinde Unterpremstätten, Objekt Hauptstraße 136A und 138.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Offenlegung der Focus-Studie über das Rote Kreuz.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Finanzierung des Österreichischen Roten Kreuzes.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: den Ausbau der neuen Südbahn.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Paraphierung durch behandelnde ÄrztInnen.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: eigenes Baugirokonto bei geförderten Wohnbauten.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Lehrlinge beim Österreichischen Bundesheer.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: die österreichische Position - Tiertransporte innerhalb der EU.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Vereinfachungen und Verbesserungen im Bereich von Biogasanlagen.
Die Aufnahme von Nachtragstagesordnungspunkten "N" erfolgt vorbehaltlich einer Beschlussfassung gem. § 39 Abs 5 GeoLT.
Dr. Bettina Vollath
Landtagspräsidentin