Pallast - Ausschusstag am 31.05.2005

Graz, am 19.04.2024

Einladung

zu den am Dienstag, dem 31. Mai 2005, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen

Stattfindende Sitzungen

13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung

13:00 Ausschuss für Kultur und Sport

13:00 Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

13:00 Ausschuss für Infrastruktur

13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

13:00 Ausschuss für Kontrolle

13:00 Ausschuss für Europäische Integration

Mag.Dr. Maximilian Weiss

Landtagsdirektor

Tagesordnung

Ausschuss für Generationen und Bildung

Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft

(31. Mai 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1253/3

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 997 des Steiermärkischen Landtages vom 25. März 2003 über den Selbständigen Antrag der Abgeordneten Beutl, Dr. Reinprecht, Graf, Lechner-Sonnek, Böhmer, Hamedl und Dr. Rauch, betreffend Umsetzung und Strategie des Gender Mainstreaming im Land Steiermark.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 2272/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Bericht der Gleichbehandlungsbeauftragten gem. § 47 Abs. 3 Landes-Gleichbehandlungsgesetz.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 2273/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Bericht der Gleichbehandlungskommission gem. § 47 Abs. 3 Landes-Gleichbehandlungsgesetz.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 2276/1

Regierungsvorlage

Betreff: die Kenntnisnahme der Forschungsstrategie Steiermark 2005 plus-technisch-naturwissenschaftlicher Bereich.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Kultur und Sport

Kultur und Sport

(31. Mai 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1389/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Fußball gegen Rassismus und gegen die Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 2242/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Landesausstellung 2008 "Steirische Ölspur - Gesundheit und Genuss".

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

Gemeinden, Sicherheit, Einsatzorganisationen u. Landesverteidigung

(31. Mai 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1547/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Erlassung eines Steiermärkischen Polizeistrafgesetzes.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 2058/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend die Aufnahme von Regelungen über das Halten gefährlicher Tiere in das zukünftige Landes-Sicherheitsgesetz.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

Gesundheit und Spitäler

(31. Mai 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1913/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Entfall des Mitversichertenanteiles bei frühgeborenen Zwillings- und Mehrlingsgeburten.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz

(31. Mai 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 2024/2

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 1571 des Steiermärkischen Landtages vom 19. Oktober 2004 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Halper und Kaufmann, betreffend Maßnahmen gegen Paratuberkulose.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 2136/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend künstliche Lichtquellen - ein unterschätztes Naturschutzproblem.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Infrastruktur

Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien

(31. Mai 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 2134/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Realisierung der 2. Hälfte der Umfahrungsstraße B 23 in der Stadt Mürzzuschlag.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 2243/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Sanierung der Landesstraßen in der gesamten Obersteiermark.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 2251/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Ausbau des Bahnhofs Bruck an der Mur.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 2253/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Umsetzung der Gebäudeeffizienz-Richtlinie.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus

(31. Mai 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 2189/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Änderung des Veranstaltungsgesetzes.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 2248/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend einer Wirtschaftsoffensive für die Weststeiermark.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 2263/1

Regierungsvorlage

Betreff: Amtsgebäudekonzept neu - An(Rück)mietung und Generalsanierung Bründlgebäude/Krottendorfer Straße 149 für Zwecke der Landesverwaltungsakademie mit Gesamtkosten lt. ÖNORM B1801-1 von brutto rd. EUR 1,500.000,--`` Fassung des Grundsatzbeschlusses zur An(Rück)mietung des Objektes von der LandesImmobiliengesmbH (LIG) mit Jahresmietkosten von EUR 92.972,40 inkl. USt. und Auftragsvergabe zur Projektumsetzung an den Gebäudeeigentümer LIG sowie Finanzierung über eine Zuschlagsmiete ab voraussichtlich 1.1.2007 mit Jahreskosten von EUR 81.052,89 inkl. USt. auf eine Laufzeit von 25 Jahren.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 2264/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Förderungskatalog 2004.

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 2270/1

Regierungsvorlage

Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2005 (3. Bericht für das Rechnungsjahr 2005).

Berichterstatter(in): -

6. Einl.Zahl 2271/1

Regierungsvorlage

Betreff: die Errichtung einer Park&Ride-Anlage in Graz-Liebenau, Sternäckerweg/EKZ Murpark, entsprechend der Vereinbarung vom 3.7.2002 zwischen Land Steiermark und Stadt Graz über die Verwendung von MÖST-Mittel.

Berichterstatter(in): -

7. Einl.Zahl 2275/1

Regierungsvorlage

Betreff: Bericht zur Neuregelung des Finanzausgleichs, Stabilitätspakts und der Krankenanstaltenfinanzierung für die Periode 2005 bis 2008.

Berichterstatter(in): -

8. Einl.Zahl 2277/1

Regierungsvorlage

Betreff: die Errichtung einer Park&Ride-Anlage am Bahnhof Bruck an der Mur entsprechend der genehmigten Regierungssitzung vom 20.9.04 zwischen Land Steiermark, den Österreichischen Bundesbahnen und der Stadtgemeinde Bruck an der Mur über die Verwendung von MÖST-Mittel.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Kontrolle

Kontrolle

(31. Mai 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 2229/1

Rechnungshofbericht (§ 32b GeoLT (RH))

Betreff: Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes, über Gebarungsprüfungen, Kostenfaktor im Schulwesen und Messe Center Graz (Reihe Steiermark 2005/3).

Berichterstatter(in): -

1. Koreferent(in): -

2. Koreferent(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Europäische Integration

Europäische Integration und entwicklungspolitische Zusammenarbeit

(31. Mai 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 2274/1

Regierungsvorlage

Betreff: den ersten Vierteljahresbericht 2005 über den Stand der Europäischen Integration.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Ausschusstag

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