Pallast - Ausschusstag am 01.02.2005

Graz, am 16.04.2024

Einladung

zu den am Dienstag, dem 01. Februar 2005, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen

Stattfindende Sitzungen

13:00 Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung

13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

13:00 Ausschuss für Kultur und Sport

13:00 Ausschuss für Infrastruktur

Mag.Dr. Maximilian Weiss

Landtagsdirektor

Tagesordnung

Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

Gemeinden, Sicherheit, Einsatzorganisationen u. Landesverteidigung

(01. Februar 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1646/2

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 1279 des Steiermärkischen Landtages vom 4. Dezember 2003 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Bittmann und Gödl, betreffend Unfallversicherung für Sportfunktionäre.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 2093/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Maßnahmen gegen Stalking.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz

(01. Februar 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 2025/2

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 1572 des Steiermärkischen Landtages vom 19. Oktober 2004 zum Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Zitz, Lechner-Sonnek und Hagenauer, betreffend Natura 2000 Gebietsausweisungen im Ennstal.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 2130/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Bericht über die wirtschaftliche, ökologische und soziale Lage der Land- und Forstwirtschaft in der Steiermark.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 2131/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Richtlinien für Holzgasanlagen.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus

(01. Februar 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 2057/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Förderung für Elektrofahrzeuge.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 2078/1

Regierungsvorlage

Betreff: Grundeinlösungen für das BV. "OUF Hausmannstätten" der Landesstraße B 73, Kirchbacher Straße.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 2083/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Verkauf der Liegenschaft Grundstück Nr. .96/15 und Teilflächen des Grundstückes 596/1 im Flächenausmaß von rd. 800 m2 der EZ 267 KG 67412 Weng um einen Kaufpreis von EUR 71.000,-- an die Ehegatten Annemarie und Franz Knappitsch, 8913 Gstatterboden Nr. 5.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 2094/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Kauf von Tankstellen im ländlichen Raum, Errichtung von Nahversorgungs- und Post-Service-Zentren, Öffnung von Landestankstellen.

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 2113/1

Regierungsvorlage

Betreff: Neustrukturierung des Verkehrsverbundes, Abschluss eines neuen Grund- und Finanzierungsvertrages.

Berichterstatter(in): -

6. Einl.Zahl 2115/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Verkauf von in Kapfenberg gelegenen landeseigenen Grundstücken an die Firma Böhler Edelstahl GesmbH. um einen Pauschalkaufpreis von EUR 1,000.000,--.

Berichterstatter(in): -

7. Einl.Zahl 2118/1

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Vorlage betreffend den Verkauf des landeseigenen Personalwohnhauses des LKH Fürstenfeld (1000/13060 WE-Anteile an der EZ 2491, KG 62212 Fürstenfeld, Dr. W. Taucher Str. 11, 8280 Fürstenfeld) zum Kaufpreis von EUR 260.500,-- an Werner und Andrea Brugner, 8264 Haindersdorf 50.

Berichterstatter(in): -

8. Einl.Zahl 2124/1

Regierungsvorlage

Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2004 (8. Bericht für das Rechnungsjahr 2004).

Berichterstatter(in): -

9. Einl.Zahl 2126/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Verkauf der Liegenschaft "Bauhof Kärntner Straße", EZ 864, KG 63128 Wetzelsdorf, Grundstücksadresse Kärntner Straße 110, 110a, an die Grazer Stadtwerke AG, Andreas-Hofer-Platz 15, 8010 Graz.

Berichterstatter(in): -

10. Einl.Zahl 2129/1

Regierungsvorlage

Betreff: das Diakonissenkrankenhaus Schladming, Betriebsabgangsdeckungsvereinbarung - Änderung der Abgangsrechnung bzw. Haftungsübernahme.

Berichterstatter(in): -

11. Einl.Zahl 2138/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Verhinderung der Privatisierung der Post AG.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Generationen und Bildung

Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft

(01. Februar 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 2081/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend die Abschaffung der direkt gewählten Bundesvertretung der Österreichischen Hochschülerschaft

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

Gesundheit und Spitäler

(01. Februar 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 2091/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Zweckbindung der Tabaksteuer.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 2092/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Sondersteuer für Alkopops.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 2119/1

Regierungsvorlage

Betreff: Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 2119/2

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz über die Fortführung des Fonds zur leistungsorientierten Finanzierung steirischer Krankenanstalten (Steiermärkisches Krankenanstalten-Finanzierungsfondsgesetz 2005).

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 2127/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Tätigkeitsbericht 2003 des Steiermärkischen Krankenanstalten-Finanzierungsfonds.

Berichterstatter(in): -

6. Einl.Zahl 2145/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Pflichtfach Gesundheitsförderung (2).

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform

(01. Februar 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 2114/1

Regierungsvorlage

Betreff: Vergabe des Dienstleistungsauftrages über die landesweite Betreuung und soziale Beratung von hilfs- und schutzbedürftigen Fremden in der Steiermark gem. Art. 15a B-VG Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern an die Caritas der Diözese Graz-Seckau, Raimundgasse 16, 8010 Graz.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 2144/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend "Gerichtsorganisation neu".

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Kultur und Sport

Kultur und Sport

(01. Februar 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 2128/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Bericht über die Förderungen im Kulturbereich im Jahr 2003 gemäß § 8 Kulturförderungsgesetz.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Infrastruktur

Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien

(01. Februar 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 2139/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend vollständige Weitergabe der Netztarif-Senkung an Haushaltskunden und Wirtschaft.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 2141/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Sanierung der L 341 Kainacherstraße.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Ausschusstag

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