Graz, am 18.04.2024
Einladung
zu der am Dienstag, dem 05.07.2005 um 13:00 Uhr, im Landtagssitzungssaal, Graz - Landhaus, stattfindenden 80. Landtagssitzung in der XIV.
Gesetzgebungsperiode.
Tagesordnung
Regierungsvorlage
Betreff: Vertragsabschluss hinsichtlich Fremdmittelaufnahme zur Betriebsabgangsdeckung 2005 zwischen den katholischen Ordensspitälern und dem Land Steiermark.
Regierungsvorlage
Betreff: den Finanzbedarf des Landes Steiermark für das MCL - Materials Center Leoben gemäß Finanzierungsplan für die Jahre 2006 und 2007.
Regierungsvorlage
Betreff: den Finanzbedarf des Landes Steiermark für das AB Kompetenzzentrum, ABC Kompetenzzentrum, VIF und PCCL gemäß Finanzierungsplan für die Jahre 2006/07 bis 2008/09.
Regierungsvorlage
Betreff: das Betriebsansiedlungsprojekt der Investorengruppe Dörflinger und Androsch: Herstellung von Structure Components und Triebwerksverkleidungen am Standort Fohnsdorf mit einem Invest.Präliminar von 40,75 Mio. EUR und einer Arbeitsplatzrelevanz von 150-200 Mitarbeitern. Übernahme einer Garantie für ein Mezzanin-Kapital über 4 Mio. EUR, wobei die Garantie-Inanspruchnahme an Financial Covenants gekoppelt wird.
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Rundfunkabgabegesetz - StRAG geändert wird.
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Grazer Gemeindevertragsbedienstetengesetz geändert wird.
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem die Dienst- und Gehaltsordnung der Beamten der Landeshauptstadt Graz geändert wird.
Regierungsvorlage
Betreff: die Ermächtigung der Steirischen Wirtschaftsförderungs GmbH zur Darlehensaufnahme von max. EUR 55.000.000,-- sowie für die Haftungsübernahme des Landes zur Abwicklung des Steirischen Beschäftigungs- und Wachstumspaketes 2005.
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2005 (5. Bericht für das Rechnungsjahr 2005).
Regierungsvorlage
Betreff: Verlängerung von Fördervereinbarungen zur mittelfristigen Finanzierung von Kultureinrichtungen für das Jahr 2006 auf Empfehlung der Evaluierungskommission.
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2005 (6. Bericht für das Rechnungsjahr 2005).
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Familienhospizfreistellung und Bildungskarenz für alle Gemeindebediensteten.
Die Aufnahme von Nachtragstagesordnungspunkten "N" erfolgt vorbehaltlich einer Beschlussfassung gem. § 39 Abs 5 GeoLT.
Dr. Bettina Vollath
Landtagspräsidentin
