Pallast - Ausschusstag am 10.05.2005

Graz, am 19.04.2024

Einladung

zu den am Dienstag, dem 10. Mai 2005, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen

Stattfindende Sitzungen

13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

13:00 Ausschuss für Kultur und Sport

13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

13:00 Ausschuss für Infrastruktur

13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten

13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung

13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

Mag.Dr. Maximilian Weiss

Landtagsdirektor

Tagesordnung

Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform

(10. Mai 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 20/1

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Steirische Deklaration für Gerechtigkeit und Gleichberechtigung.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 148/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend die Fragestunde.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 351/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Reform und Attraktivierung der Budgetdebatte.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 868/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Tätigkeitsbericht der Bundesräte.

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 1100/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Stärkung der Kontrolle im Landtag.

Berichterstatter(in): -

6. Einl.Zahl 1110/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend die Novellierung der Geschäftsordnung des Steiermärkischen Landtages hinsichtlich Informationspflichten der Landesregierung gegenüber dem Landtag

Berichterstatter(in): -

7. Einl.Zahl 1112/5

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 822 des Steiermärkischen Landtages vom 19. November 2002 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dietrich, Schrittwieser, Lechner-Sonnek und Dr. Lopatka, betreffend Information des Landtages über die Ergebnisse der Landeshauptmännerkonferenzen.

Berichterstatter(in): -

8. Einl.Zahl 1280/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend papierloser Landtag.

Berichterstatter(in): -

9. Einl.Zahl 1379/3

Regierungsvorlage

Betreff: die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Harmonisierung bautechnischer Vorschriften.

Berichterstatter(in): -

10. Einl.Zahl 1755/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Novellierung der Geschäftsordnung des Landtages.

Berichterstatter(in): -

11. Einl.Zahl 1832/1

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz, mit dem das Landesfeuerwehrgesetz 1979, das Katastrophenschutzgesetz, das Sammlungsgesetz, das Veranstaltungsgesetz, das Leichenbestattungsgesetz 1992, das Gesetz über den Schutz landwirtschaftlicher Betriebsflächen, das Tierschutz- und Tierhaltegesetz 2002, das Fischereigesetz 2000, das Jagdgesetz 1986, das Pflanzenschutzgesetz, das Sozialhilfegesetz, das Jugendwohlfahrtsgesetz 1991 und das Geländefahrzeuggesetz geändert werden (Steiermärkisches Verwaltungsreformgesetz 200.).

Berichterstatter(in): -

12. Einl.Zahl 2054/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Novellierung der Geschäftsordnung des Landtages (Rechte für Steirische EU-ParlamentarierInnen).

Berichterstatter(in): -

13. Einl.Zahl 2187/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Novellierung des Gesetzes über die Geschäftsordnung des Steiermärkischen Landtages.

Berichterstatter(in): -

14. Einl.Zahl 2236/1

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz über die Landesstatistik in der Steiermark (Steiermärkisches Landesstatistikgesetz - StLStatG).

Berichterstatter(in): -

15. Einl.Zahl 2245/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend die Senkung des aktiven Wahlalters bei Landtagswahlen auf 16 Jahre.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Kultur und Sport

Kultur und Sport

(10. Mai 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 464/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Steirisches Theaterwesen.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1267/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Förderung der freien Szene.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 1319/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Umorientierung in der steirischen Kulturpolitik.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 1902/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Kulturförderungsgesetz.

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 2117/1

Regierungsvorlage

Betreff: Landesgesetz, mit dem das Steiermärkische Kulturförderungsgesetz 1985 geändert wird.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz

(10. Mai 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 876/2

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 531 des Steiermärkischen Landtages vom 16. April 2002 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Ober und Purr, betreffend Verwendung von Brauchwasser für die Straßenreinigung.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 879/2

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 534 des Steiermärkischen Landtages vom 16. April 2002 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Graf und Dietrich, betreffend Regenwasseranlagen.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 1196/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Errichtung von Speicherbecken.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 1197/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Förderung von Brauchwasserleitungen.

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 1324/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Enquete zum Thema "Schutz des Wassers".

Berichterstatter(in): -

6. Einl.Zahl 2140/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend die Ermäßigung der Prüfungsgebühr für Jugendliche zur Erlangung der Fischerkarte.

Berichterstatter(in): -

7. Einl.Zahl 2202/1

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Landarbeiterkammergesetz 1991 - LAKG 1991 - geändert wird.

Berichterstatter(in): -

8. Einl.Zahl 2216/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Umsetzung der EU-Richtlinie zum Elektroschrott.

Berichterstatter(in): -

9. Einl.Zahl 2237/1

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Naturschutzgesetz 1976 geändert wird.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Infrastruktur

Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien

(10. Mai 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1506/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend höheres Tempolimit auf Autobahnen.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 1795/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Maßnahmen gegen den LKW-Ausweichverkehr.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 1991/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Erdverkabelung 380-kV-Leitung.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 2232/1

Regierungsvorlage

Betreff: die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG, mit der die Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Bauwesen geändert wird.

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 2233/1

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Bauproduktegesetz 2000 geändert wird.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Soziales und Kindergärten

Soziales und Kindergärten

(10. Mai 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1849/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Rechtsanspruch auf Grundversorgung.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 2013/1

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Pflegeheimgesetz 2003 - StPHG 2003 - geändert wird.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 2235/1

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz, mit dem das Pflegegeld-Anpassungsgesetz geändert wird.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Generationen und Bildung

Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft

(10. Mai 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 2023/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Steiermärkisches Jugendschutzgesetz.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 2051/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend ein Abgabeverbot für Tabakwaren an Jugendliche.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 2056/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend die Sozialintegrative Modellklasse des BG/BRG/KMS Klusemannstraße.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 2135/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend 15a-Verhandlungen über harmonisierte Jugendschutzbestimmungen.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus

(10. Mai 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 2055/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Verhinderung weiterer Postamtsschließungen in der Steiermark.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 2225/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Finanzierungsvertrag, abzuschließen zwischen Land Steiermark, Stadt Graz und "SH Kulturveranstaltungsgesellschaft m.b.H.".

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 2230/1

Regierungsvorlage

Betreff: Grund- und Objektseinlösung für das BV. "Querspange Gnas" der Landesstraße B 68, Feldbacher Straße.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 2231/1

Regierungsvorlage

Betreff: die Kenntnisnahme des Technologiepolitischen Konzepts Steiermark.

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 2234/1

Regierungsvorlage

Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2005 (2. Bericht für das Rechnungsjahr 2005).

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

Gesundheit und Spitäler

(10. Mai 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 2219/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Vorsorgeuntersuchung neu.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Ausschusstag

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