Pallast - 79. Landtagssitzung am 05.07.2005

Graz, am 16.04.2024

Einladung

zu der am Dienstag, dem 05.07.2005 um 10:00 Uhr, im Landtagssitzungssaal, Graz - Landhaus, stattfindenden 79. Landtagssitzung in der XIV. Gesetzgebungsperiode.

Tagesordnung

1. Einl.Zahl 1379/3

Regierungsvorlage

Betreff: die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Harmonisierung bautechnischer Vorschriften.

2. Einl.Zahl 1420/1

Regierungsvorlage

Betreff: das Österreichische Rote Kreuz, Landesverband Steiermark, Reorganisations- und Sanierungsmaßnahmen (Bericht).

3. Einl.Zahl 1431/3

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend den strategischen Ausbau und die Ausarbeitung eines Weiterführungskonzeptes für südsteirische Energiestandorte.

4. Einl.Zahl 1762/4

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend die Umsetzung der EU-Richtlinie "Bewertung und Bekämpfung des Umgebungslärms" (2002/49/EG) in der Steiermark.

5. Einl.Zahl 1901/3

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Missstände bei Pflegeplätzen.

6. Einl.Zahl 2133/3

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Eisenbahnanbindung Flughafen Thalerhof.

7. Einl.Zahl 2156/3

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Gesetz, mit dem die Landesbetreuung von hilfs- und schutzbedürftigen Fremden geregelt wird (Steiermärkisches Betreuungsgesetz - StBetrG).

8. Einl.Zahl 2182/2

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Gesetz, mit dem die Gemeindewahlordnung 2004, geändert wird.

9. Einl.Zahl 2190/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Verlängerung der Lawinengalerie an der B 145 "Unterburg - Steirisches Salzkammergut".

10. Einl.Zahl 2211/3

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Gesetz, mit dem das Steiermärkische Nächtigungs- und Ferienwohungsabgabegesetz (NFWAG) 1980 geändert wird.

11. Einl.Zahl 2226/1

Regierungsvorlage

Betreff: die Antwort des Bundesministers Dr. Martin Bartenstein vom 2.2.2005 hinsichtlich des Ersuchens der Steiermärkischen Landesregierung vom 15.11.2004 eine Trassenvariante mit teilweiser Verkabelung der 380-kV-Leitung durch die Oststeiermark, insbesondere im Hinblick auf eine möglichst geringe Belastung der im Gutachten des anhängigen UVP-Verfahrens angeführten sensiblen Gebiete auszuarbeiten, wodurch eine exakte Überprüfung anhand dieses konkreten Teilverkabelungsprojektes vor allem in ökonomischer und ökologischer Hinsicht sichergestellt wird.

12. Einl.Zahl 2255/2

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 1801 des Steiermärkischen Landtages vom 19. April 2005 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Lechner-Sonnek, Hagenauer und Mag. Zitz, betreffend Förderung der Umstellung von Kohleheizungen zum Zweck der Reduktion des Ausstoßes an Treibhausgasen und des Feinstaubs.

13. Einl.Zahl 2265/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Landesrechnungsabschluss 2004 und den Abschlussbericht über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2004 gem. § 32 Abs. 2 L-VG 1960 sowie über die Verwendung der Allgemeinen Verstärkungsmittel 2004.

14. Einl.Zahl 2280/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend den Zubau bzw. Aufstockung, sowie Generalsanierung des Bundesgymnasiums und Bundesrealgymnasiums in Judenburg.

15. Einl.Zahl 2286/2

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Sonderfinanzierung für Straßeninfrastruktur.

16. Einl.Zahl 2295/2

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes über das Bundesland Steiermark - Verwaltungsjahr 2004.

17. Einl.Zahl 2301/2

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Gesetz, mit dem die Steiermärkische Landarbeitsordnung 2001 (STLAO 2001) geändert wird.

18. Einl.Zahl 2302/1

Regierungsvorlage

Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2005 (4. Bericht für das Rechnungsjahr 2005).

19. Einl.Zahl 2303/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Verkauf der landeseigenen Liegenschaft, Teilfläche Grundstück Nr. 627, KG 60322 Kraubathgraben, der EZ 98, KG 60321 Kraubath, Liegenschaftsadresse Wolfersbachweg Nr. 2, im Flächenausmaß von rd. 600 m2, an Herrn Thomas Ernstreiter, Wolfersbachweg Nr. 2, 8714 Kraubath, um einen Kaufpreis von EUR 68.000,--.

20. Einl.Zahl 2304/1

Regierungsvorlage

Betreff: Vereinbarung und Finanzierung der Verbundlinien 760 und 710 im Bereich Korridor West.

21. Einl.Zahl 2305/1

Regierungsvorlage

Betreff: Vereinbarung über Betrieb und Finanzierung des Sonn- und Feiertagsverkehrs der Verbundlinie 301 (Graz - Hartberg - Pinggau).

22. Einl.Zahl 2306/1

Regierungsvorlage

Betreff: Grund- und Objektseinlösungen für das BV. "OUF Preding" der Landesstraße B 64, Rechberg Straße.

23. Einl.Zahl 2307/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Finanzbedarf des Landes Steiermark für das Know-Center gemäß Finanzierungsplan für die Jahre 2005 bis 2007 (Kompetenzzentrum der evolaris Privatstiftung).

24. Einl.Zahl 2308/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Finanzbedarf des Landes Steiermark für das Know-Center gemäß Finanzierungsplan für die Jahre 2005 bis 2007 (Kompetenzzentrum für wissensbasierte Anwendungen und Systeme).

25. Einl.Zahl 2309/1

Regierungsvorlage

Betreff: die Haftungserklärung des Landes Steiermark gegenüber der Landes-Hypothekenbank Steiermark AG zugunsten der Innofinanz für das Großprojekt Messe Center Graz in Höhe von EUR 13,5 Mio.

26. Einl.Zahl 2335/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Selbständiger Antrag betreffend Selbständiger Antrag des Ausschusses für Verfassung und Verwaltungsreform, Landesverfassungsgesetz, mit dem das Landes-Verfassungsgesetz 1960 und Gesetz, mit dem das Steiermärkische Volksrechtegesetz geändert wird.

27. Einl.Zahl 2346/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Selbstständiger Antrag betreffend Selbstständiger Antrag des Ausschusses für Soziales und Kindergärten - Verlängerung des Sozialhilfegesetzes

28. Einl.Zahl 2347/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: SA zu EZ: 1420/1 betreffend Selbstständiger Antrag des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft - Gesetz mit dem das Rettungsdienstgesetz geändert wird.

29. Einl.Zahl 2350/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Selbstständiger Antrag betreffend Selbstständiger Antrag des Ausschusses für Verfassung und Verwaltungsreform - Umsetzung der Vereinbarung gemäß Art. 15 a B-VG über die Harmonisierung bautechnischer Vorschriften.

30. Einl.Zahl 2354/1