Graz, am 06.07.2020

Einladung

zu den am Dienstag, dem 20. April 2004, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen

Stattfindende Sitzungen


13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten

13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

13:00 Ausschuss für Kultur und Sport

13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

13:00 Ausschuss für Europäische Integration

13:00 Ausschuss für Infrastruktur


Dr. Maximilian Weiss

Landtagsdirektor

Tagesordnung

Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform
(20. April 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 16/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Soziales und Kindergärten

Soziales und Kindergärten
(20. April 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 679/2
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 443 des Steiermärkischen Landtages vom 22. Jänner 2002 über den Antrag der Abgeordneten Hamedl, Lafer, Dr. Lopatka, Hammerl, Tschernko und Gödl, betreffend Novellierung des Steiermärkischen Sozialhilfegesetzes hinsichtlich des anspruchsberechtigten Personenkreises.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 760/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend soziale Mindeststandards für AsylwerberInnen.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 861/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Hauskrankenpflege für Kinder
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 938/2
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 740 des Steiermärkischen Landtages vom 24. September 2002 über den Antrag der Abgeordneten Wicher, Tschernko und Hammerl, betreffend steuerliche Absetzbarkeit von Spenden.
Berichterstatter(in): -


5. Einl.Zahl 1096/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz mit dem das Steiermärkische Sozialhilfegesetz LGBl.Nr. 29/1998 zuletzt in der Fassung, LGBl. Nr. 5/2002 geändert wird.
Berichterstatter(in): -


6. Einl.Zahl 1503/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Kostenrückersatz nach dem Steiermärkischen Sozialhilfegesetz.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

Gesundheit und Spitäler
(20. April 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1069/5
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 1089 des Steiermärkischen Landtages vom 17. Juni 2003 über den Antrag der Abgeordneten Mag. Drexler und Bacher, betreffend neues Berufsbild und neue Ausbildungsordnung für Operationsgehilfen.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 1540/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Installierung einer 1-jährigen Sonderausbildung für die Kinder- und Jugendlichenpflege.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 1548/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend medizinischer Leiter in der KAGes.
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 1667/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend sofortige Einrichtung einer Psychiatrie am LKH Leoben.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz
(20. April 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1285/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Einrichtung eines Fonds zur Rettung des Waldes in der Steiermark.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 1488/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Abschaffung der Kapitalertragssteuer für Waldgemeinschaften.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Kultur und Sport

Kultur und Sport
(20. April 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1390/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Basisfinanzierung für Freie Radios.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus
(20. April 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1391/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Einkommensschere zwischen Frauen- und Männereinkommen.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 1401/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Verbesserung des Markenschutzrechtes.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 1428/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Senkung der Landes-Rundfunkabgabe.
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 1715/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die steuerliche Absetzbarkeit von Spenden.
Berichterstatter(in): -


5. Einl.Zahl 1740/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Landes-Hypothekenbank Steiermark-Einbringungsgesetz geändert wird.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Europäische Integration

Europäische Integration und entwicklungspolitische Zusammenarbeit
(20. April 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1535/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend zukünftige Nutzung der Infrastruktur der steirisch/slowenischen Grenzübergänge, insbesondere Spielfeld.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 1625/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend EURATOM.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 1741/1
Regierungsvorlage
Betreff: die Weiterentwicklung der EU-Regionalpolitik nach 2006`` Position des Landes Steiermark.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Infrastruktur

Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien
(20. April 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1713/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Parkhaus beim Bahnhof Bruck/Mur.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 1714/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Ausbau der B 114 Triebener Straße.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Ausschusstag
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