Graz, am 19.04.2024
Einladung
zu den am Dienstag, dem 10. Mai 2005, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen
Stattfindende Sitzungen
13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform
13:00 Ausschuss für Kultur und Sport
13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz
13:00 Ausschuss für Infrastruktur
13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten
13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung
13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler
Mag.Dr. Maximilian Weiss
Landtagsdirektor
Tagesordnung
Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform
Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform
(10. Mai 2005, Beginn um 13:00)
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Steirische Deklaration für Gerechtigkeit und Gleichberechtigung.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Fragestunde.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Reform und Attraktivierung der Budgetdebatte.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Tätigkeitsbericht der Bundesräte.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Stärkung der Kontrolle im Landtag.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Novellierung der Geschäftsordnung des Steiermärkischen Landtages hinsichtlich Informationspflichten der Landesregierung gegenüber dem Landtag
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 822 des Steiermärkischen Landtages vom 19. November 2002 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dietrich, Schrittwieser, Lechner-Sonnek und Dr. Lopatka, betreffend Information des Landtages über die Ergebnisse der Landeshauptmännerkonferenzen.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend papierloser Landtag.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Harmonisierung bautechnischer Vorschriften.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Novellierung der Geschäftsordnung des Landtages.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Landesfeuerwehrgesetz 1979, das Katastrophenschutzgesetz, das Sammlungsgesetz, das Veranstaltungsgesetz, das Leichenbestattungsgesetz 1992, das Gesetz über den Schutz landwirtschaftlicher Betriebsflächen, das Tierschutz- und Tierhaltegesetz 2002, das Fischereigesetz 2000, das Jagdgesetz 1986, das Pflanzenschutzgesetz, das Sozialhilfegesetz, das Jugendwohlfahrtsgesetz 1991 und das Geländefahrzeuggesetz geändert werden (Steiermärkisches Verwaltungsreformgesetz 200.).
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Novellierung der Geschäftsordnung des Landtages (Rechte für Steirische EU-ParlamentarierInnen).
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Novellierung des Gesetzes über die Geschäftsordnung des Steiermärkischen Landtages.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz über die Landesstatistik in der Steiermark (Steiermärkisches Landesstatistikgesetz - StLStatG).
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Senkung des aktiven Wahlalters bei Landtagswahlen auf 16 Jahre.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Kultur und Sport
Kultur und Sport
(10. Mai 2005, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Steirisches Theaterwesen.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Förderung der freien Szene.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Umorientierung in der steirischen Kulturpolitik.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Kulturförderungsgesetz.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Landesgesetz, mit dem das Steiermärkische Kulturförderungsgesetz 1985 geändert wird.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz
Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz
(10. Mai 2005, Beginn um 13:00)
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 531 des Steiermärkischen Landtages vom 16. April 2002 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Ober und Purr, betreffend Verwendung von Brauchwasser für die Straßenreinigung.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 534 des Steiermärkischen Landtages vom 16. April 2002 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Graf und Dietrich, betreffend Regenwasseranlagen.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Errichtung von Speicherbecken.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Förderung von Brauchwasserleitungen.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Enquete zum Thema "Schutz des Wassers".
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Ermäßigung der Prüfungsgebühr für Jugendliche zur Erlangung der Fischerkarte.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Landarbeiterkammergesetz 1991 - LAKG 1991 - geändert wird.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Umsetzung der EU-Richtlinie zum Elektroschrott.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Naturschutzgesetz 1976 geändert wird.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Infrastruktur
Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien
(10. Mai 2005, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend höheres Tempolimit auf Autobahnen.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Maßnahmen gegen den LKW-Ausweichverkehr.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Erdverkabelung 380-kV-Leitung.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG, mit der die Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Bauwesen geändert wird.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Bauproduktegesetz 2000 geändert wird.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Soziales und Kindergärten
Soziales und Kindergärten
(10. Mai 2005, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Rechtsanspruch auf Grundversorgung.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Pflegeheimgesetz 2003 - StPHG 2003 - geändert wird.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Pflegegeld-Anpassungsgesetz geändert wird.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Generationen und Bildung
Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft
(10. Mai 2005, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Steiermärkisches Jugendschutzgesetz.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend ein Abgabeverbot für Tabakwaren an Jugendliche.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Sozialintegrative Modellklasse des BG/BRG/KMS Klusemannstraße.
Berichterstatter(in): -
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend 15a-Verhandlungen über harmonisierte Jugendschutzbestimmungen.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus
(10. Mai 2005, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Verhinderung weiterer Postamtsschließungen in der Steiermark.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: den Finanzierungsvertrag, abzuschließen zwischen Land Steiermark, Stadt Graz und "SH Kulturveranstaltungsgesellschaft m.b.H.".
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: Grund- und Objektseinlösung für das BV. "Querspange Gnas" der Landesstraße B 68, Feldbacher Straße.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: die Kenntnisnahme des Technologiepolitischen Konzepts Steiermark.
Berichterstatter(in): -
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2005 (2. Bericht für das Rechnungsjahr 2005).
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Tagesordnung
Ausschuss für Gesundheit und Spitäler
Gesundheit und Spitäler
(10. Mai 2005, Beginn um 13:00)
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Vorsorgeuntersuchung neu.
Berichterstatter(in): -
Der Obmann